Großbritannien

Corbyns Comeback

Jeremy Corbyn spricht bei einer Demonstration gegen Israel im September 2024 Foto: IMAGO/NurPhoto

Seine Amtszeit als Chef der britischen Labour Party von 2015 bis 2019 war von schweren Antisemitismusvorwürfen überschattet. Zahlreiche jüdische Labour-Politiker verließen die Partei. Nach dem Bericht einer unabhängigen Kommission, die ihm schwere Fehler und Untätigkeit vorwarf, wurde Corbyn 2020 als Labour-Mitglied suspendiert.

Seitdem fristet der 76-Jährige als fraktionsloser Abgeordneter auf den Oppositionsbänken des Unterhauses sein Dasein. Doch jetzt will Corbyn es noch einmal wissen. Gemeinsam mit der erst 31-jährigen Zarah Sultana, einer weiteren ehemaligen Labour-Abgeordneten, will er eine neue linke Partei gründen. Ein wichtiges Thema soll dabei auch »ein freies und unabhängiges Palästina« sein, sagte Corbyn, der seit Jahrzehnten zu den schärfsten Israel-Kritikern im linken Spektrum zählt, am Donnerstag.

Der Name der neuen politischen Formation steht noch nicht fest. Sie soll aber eine »Partei der anderen Art« werden, sagte Corbyn. Auf der Webseite yourparty.uk können sich Interessierte anmelden. In einem recht kurzen Statement schreiben Corbyn und Sultana dort: »Es ist Zeit für eine neue Art von politischer Partei. Eine, die euch gehört.«

Das »System« sei von bestimmten Interessen manipuliert, weil Millionen von Kindern in Großbritannien in Armut lebten. Wörtlich heißt es in der Erklärung: »Die großen Spalter wollen euch weismachen, dass die Probleme in unserer Gesellschaft durch Migranten oder Flüchtlinge verursacht werden. Das ist nicht der Fall. Sie werden durch ein Wirtschaftssystem verursacht, das die Interessen von Unternehmen und Milliardären schützt. Es sind die einfachen Menschen, die den Reichtum schaffen – und es sind die einfachen Menschen, die die Macht haben, ihn dorthin zurückzubringen, wo er hingehört.«

Zarah Sultana bei einer Demonstration in Madrid im JuniFoto: IMAGO/Europa Press

Gleichzeitig, so Corbyn und Sultana, seien »Millionen von Menschen entsetzt über die schändliche Mitschuld der Regierung am Völkermord.« Jedes menschliche Leben habe den gleichen Wert. »Deshalb verteidigen wir das Recht auf Protest für Palästina. Deshalb fordern wir ein Ende aller Waffenverkäufe an Israel. Und deshalb werden wir uns weiterhin für den einzigen Weg zum Frieden einsetzen: ein freies und unabhängiges Palästina.«

Sultana hatte vor kurzem auch ihre Unterstützung für die radikale Gruppe »Palestine Action« manifestiert, die kürzlich per Parlamentsbeschluss zur Terrororganisation erklärt wurde, weil ihre Mitglieder mehrfach mit gewaltsamen Aktionen aufgefallen waren. »Wir sind alle Palestine Action«, schrieb Sultana auf X und löste damit Empörung aus.

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Laut Sultana bekundeten in den ersten Stunden nach Freischaltung der neuen Webseite bereits 80.000 Personen Interesse an der neuen Partei.

Ob das Palästina-Thema tatsächlich auf Dauer trägt, um eine neue linkspopulistische Kraft zum Erfolg zu führen, scheint noch nicht ausgemacht. Ein Hindernis zum Erfolg ist auch das britische Mehrheitswahlrecht: Nur Kandidaten, die ihren Wahlkreis gewinnen, ziehen ins Unterhaus ein.

Allerdings schafften bei der Wahl 2024 mehrere parteiunabhängige Bewerber mit dem Slogan »This is for Gaza« den Einzug – vor allem in Wahlkreisen mit hohem muslimischen Bevölkerungsanteil. Im Parlament haben sich diese Abgeordneten mit Corbyn und Sultana zusammengetan. Damit dürfte die neue Corbyn-Partei von Anfang an über sechs Mandate verfügen. Angesichts der Tatsache, dass die nächsten Unterhauswahlen erst 2029 stattfinden werden, ist das ein klarer Startvorteil.

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