Die Bundesregierung hat der Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International über die Lage in Israel deutlich widersprochen. »Begriffe wie Apartheid ebenso wie eine einseitige Fokussierung auf Israel lehnen wir ab«, betonte Regierungspressesprecher Steffen Hebestreit heute in Berlin. »Für eine Lösung des Nahostkonflikts ist dies nicht hilfreich.«
Hebestreit warnte zugleich, dass bei dem Anstieg von Judenhass in Europa »jeder, der sich für Menschenrechte einsetzt, Verantwortung trägt, diesem nicht unfreiwillig Vorschub zu leisten«.
Die Bundesrepublik bleibe bei der Meinung, dass es die Ausweitung des Siedlungsbaus in den palästinensischen Gebieten nicht richtig und eine Zweitstaatenlösung geboten sei, sagte der Sprecher der Regierung.
Amnesty International hatte Israel am Dienstag unter anderem vorgeworfen, Palästinenser einem Apartheid-System mit »Trennung, Enteignung und Ausweisung« auszusetzen. Die Studie ist weltweit massiv kritisiert worden. ja
