Wien

Borrell: Iran-Verhandlungen pausieren

Der Entwurf für ein neues Abkommen liegt bereits auf dem Tisch – jetzt werden die Gespräche aber ausgesetzt

 11.03.2022 14:32 Uhr

Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei sagte im Januar, sein Land werde sich dem Druck des Westens bei den Atomverhandlungen nicht beugen. Foto: imago images/ZUMA Wire

Der Entwurf für ein neues Abkommen liegt bereits auf dem Tisch – jetzt werden die Gespräche aber ausgesetzt

 11.03.2022 14:32 Uhr

Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, hat am Freitag angekündigt, dass die seit elf Monaten in Wien andauernden Verhandlungen zwischen den fünf ständigen Mitgliedern im UN-Sicherheitsrat, Deutschlands und der EU mit dem Iran auf Eis gelegt würden.

Borrell schrieb auf Twitter, »externe Faktoren« seien für die Verzögerung verantwortlich. Welche er damit meinte, sagte er nicht.

JCPOA Ein im Wesentlichen ausgehandeltes Dokument liege unterschriftsreif auf dem Tisch, so der Spanier, mit dem die Rückkehr zum Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) von 2015 ermöglicht werden solle. Damals wurden dem Iran für den Verzicht auf die weitere Anreicherung von Uran Sanktionen erlassen.

2018 kündigte der damalige US-Präsident Donald Trump einseitig die Aufkündigung des Abkommens an und führte später drastische Sanktionen gegen den Iran ein, deren Aufhebung nun von seinem Nachfolger Joe Biden in Erwägung gezogen wird.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Seit mindestens zwei Jahren forciert der Iran die Uran-Anreicherung drastisch und hat damit das Abkommen gebrochen. Experten vermuten, dass Teheran schon in wenigen Monaten genug Material für den Bau einer Atombombe haben könnte.

SANKTIONEN »Eine Pause bei den #ViennaTalks ist aufgrund externer Faktoren notwendig. Ein endgültiger Text ist im Wesentlichen fertig und liegt auf dem Tisch. Als Koordinator werde ich mit meinem Team weiterhin mit allen #JCPOA-Teilnehmern und den USA in Kontakt bleiben, um die aktuelle Situation zu überwinden und das Abkommen abzuschließen«, twitterte Borrell am Freitag.

Vergangene Woche hatte Russland, das eine der Verhandlungsparteien ist, angekündigt, es wolle im Zuge eines neuen Abkommens zusätzliche Garantien erhalten, dass neue Sanktionen des Westens gegen Moskau nicht jene Bereiche betreffen, die von dem Wiener Abkommen geregelt werden. mth

Meinung

Sich als Opfer ermächtigen

Deutsche Intellektuelle schwafeln über die angeblichen Lehren aus deutscher Kriegserfahrung

von Achim Doerfer  22.05.2022

Diplomatie

Kulturstaatsministerin Roth zu Antrittsbesuch in Israel

Grünen-Politikerin besuchte am Sonntag Yad Vashem. Treffen mit Künstlern und Vertretern deutscher Stiftungen geplant

 22.05.2022 Aktualisiert

Prävention

»Das Thema drängt«

Marlene Schönberger über Antisemitismus, politische Bildung und die Stärkung der Demokratie

von Joshua Schultheis  20.05.2022

Katar

Geldkoffer aus dem Golfstaat

Mit Öl- und Gasdollars erkauft sich das Emirat Einfluss in aller Welt. Auch im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern mischt es kräftig mit

von Ralf Balke  20.05.2022

70 Jahre Luxemburger Abkommen

Unmögliche Wiedergutmachung

Dokumentarfilm »Reckonings« beleuchtet schwierige Geschichte hinter deutscher Entschädigung für NS-Verbrechen

von Gernot Wolfram  19.05.2022

Abraham Geiger Kolleg

Anwaltskanzlei untersucht weitere jüdische Institutionen

Nach Vorwürfen sexualisierter Belästigung: Auch Allgemeine Rabbinerkonferenz und Zacharias Frankel Kolleg stimmen Überprüfung zu

 19.05.2022 Aktualisiert

Sachsenhausen-Prozess

»Lehrstück über Verbrechen, Politik und Justizgeschichte«

Nebenklage-Vertreter im Verfahren gegen früheren KZ-Wachmann wirft Justiz vor, Pflichten nicht nachgekommen zu sein

 19.05.2022

Paul-Spiegel-Preis

Zentralrat der Juden ehrt Tennis Borussia

Am 3. Juli soll Auszeichnung an TeBe und die 2020 ausgezeichnete Initiative »Omas gegen Rechts« verliehen werden

 19.05.2022

Radikalisierung

Die Desinformierer

Wie der Hang zu Verschwörungsideologien die Medienlandschaft verändert

von Matthias Meisner  19.05.2022