Ukraine-Krise

Blinken: Russischer Einmarsch in Ukraine jederzeit möglich

US-Außenminister Antony Blinken Foto: imago images/MediaPunch

Ein Einmarsch Russlands in die Ukraine ist nach Auffassung von US-Außenminister Antony Blinken »jederzeit« möglich. »Wir befinden uns in einem Zeitfenster, in dem ein Einmarsch zu jedem Zeitpunkt beginnen könnte und um es ganz deutlich zu machen: Das schließt die Zeit der Olympischen Spiele mit ein«, sagte Blinken am Freitag bei einem Besuch in Australien.

Zuvor war er in Melbourne im Rahmen eines Treffens der Quadrilateralen Sicherheitskooperation (Quad) mit seinen Amtskollegen und -kolleginnen aus Australien, Japan und Indien zusammengekommen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 4. Februar zusammen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping an der Eröffnung der Olympischen Winterspiele in Peking teilgenommen. Die Spiele dauern noch bis zum 20. Februar.

AUFMARSCH Moskau setze derweil den Aufmarsch seiner Truppen an der ukrainischen Grenze weiter fort: »Einfach gesagt sehen wir besorgniserregende Zeichen einer russischen Eskalation«, so Blinken. Amerikanische Staatsbürger sollten die Ukraine umgehend verlassen.

Angesichts eines Aufmarschs von mehr als 100.000 Soldaten an der russischen Grenze zur Ukraine wird im Westen seit Wochen vor einer möglichen Invasion gewarnt. Moskau bestreitet das. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach Sicherheitsgarantien zu bewegen. dpa

Berlin

»Yalla Intifada«: Gewaltaufruf bei Veranstaltung der Linken Neukölln

Bei einer Wahlkampfkundgebung der Linkspartei in Berlin-Neukölln performte der umstrittene Rapper Dahabflex. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp distanziert sich von dessen Auftritt

 30.08.2026

Querfurt

AfD-Politiker verteidigt russische Armeetasse im Büro

Der AfD-Politiker Tillschneider empfängt einen Journalisten in seinem Wahlkreisbüro. Dort gerät eine Tasse mit rotem Stern in den Blick. Der Politiker will eine Veröffentlichung verhindern? Warum?

 30.08.2026

Förderung

Prien: Hohe Beteiligung bei »Demokratie leben!«

Für den Umbau des Förderprogramms hat die Familienministerin viel Kritik eingesteckt. Doch die CDU-Politikerin sieht sich bestätigt. Zugleich sagt sie: »Ich habe verstanden«

 30.08.2026

Iran-Krieg

Chamenei wirbt für gemeinsame Front gegen USA und Israel

Irans oberster Führer fordert die muslimischen Staaten auf, sich gegen die USA und Israel zu verbünden. Dazu wendet er sich mit einer seltenen Nachricht an die Öffentlichkeit

 30.08.2026

Berlin

Insa-Umfrage: AfD in Sonntagsfrage weiter vorn

Stünde jetzt eine Bundestagswahl an, entschiede sich nur knapp jeder dritte Wähler für eine der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD. Vorn liegt unverändert eine andere politische Kraft

 30.08.2026

Ina Czyborra

Berlin

Kein Antisemitismusbeauftragter vor der Abgeordnetenhauswahl

Das Auswahlverfahren für eine Ansprechperson an Hochschulen der Bundeshauptstadt ist vorerst gescheitert

 28.08.2026

Birmingham

Ermittlungen gegen früheren Polizeichef wegen Ausschluss israelischer Fußballfans

Der Ausschluss von Anhängern des israelischen Fußballclubs Maccabi Tel Aviv bei dessen Auswärtsspiel im November vergangenen Jahres in Großbritannien hat ein Nachspiel

 28.08.2026

Interim

Christoph de Vries übernimmt zeitweise Amt von Felix Klein

Der langjährige Antisemitismusbeauftragte Felix Klein wechselt als deutscher Vertreter zur OECD nach Paris. Bis seine Nachfolge geklärt ist, übernimmt der Parlamentarische Staatssekretär seine Aufgaben

von Anna Mertens  28.08.2026

Social Media

Prozess: Mark Zuckerbergs Meta will knapp 17 Milliarden Dollar zahlen

Das historische Verfahren zwischen Tech-Gigant Meta und fast allen US-Bundesstaaten gilt rechtlich nur für die USA. Doch es könnte auch globale Auswirkungen haben

 28.08.2026