Mehr als 1000 Straftaten mit antisemitistischem Hintergrund hat das Bundeskriminalamt (BKA) laut Medienberichten seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel registriert. Dabei handele es sich vor allem um Schmierereien an Synagogen sowie das Verbrennen von Israel-Flaggen, wie die »Welt am Sonntag« berichtet.
Die Zahl der antisemitischen Straftaten liege damit etwa doppelt so hoch wie im letzten Quartal des vergangenen Jahres (2022: 506). Die Behörden gehen jedoch für dieses Jahr noch von steigenden Zahlen aus, da Ermittlungen bei den Staatsschutz-Dienststellen noch laufen, wie es hieß.
Zudem hätten auch in den Sozialen Medien Hass, Hetze, Gewaltaufrufe und Morddrohungen gegen Israel sowie Jüdinnen und Juden zugenommen. Seit Anfang Oktober seien der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) des BKA 603 strafrechtlich relevante Meldungen übermittelt worden. Knapp 59 Prozent davon hätten einen antisemitischen Hintergrund.
»Wir müssen Jüdinnen und Juden nicht nur physisch schützen, sondern auch im digitalen Raum, denn aus Worten werden rasch Taten«, sagte der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, der »Welt am Sonntag«. Klein sieht die Internetunternehmen in der Pflicht, dagegen vorzugehen. »Wenn sie das nicht tun, muss der Staat sie dazu bringen.«
Insgesamt haben Polizei und Landeskriminalämter laut Zeitungsbericht seit dem 7. Oktober über 4700 Straftaten registriert, die in Bezug zum Nachost-Konflikt stehen. Meist handele es sich um Volksverhetzung, Widerstandsdelikte gegen Polizisten auf Anti-Israel-Demonstrationen und Sachbeschädigungen.
