Die Arbeit der Beratenden Kommission zur Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturguts wird schneller beendet als erwartet und durch Schiedsgerichte ersetzt. Das geht aus internen Unterlagen hervor, die dem Deutschlandfunk vorliegen.

Bei einem Treffen im Kanzleramt hat Kultur-Staatsministerin Claudia Roth (Grüne) laut Bericht dem seit 2003 ehrenamtlich tätigen Gremium mitgeteilt, dass bereits bis Anfang Oktober ein entsprechendes Konzept erarbeitet und von Bund, Ländern und Kommunen beschlossen werden soll. Die Behörde der Kultur-Staatsministerin bestätigt laut Deutschlandfunk Treffen und Inhalt.

Bund, Länder und Kommunen sind die Träger der meisten öffentlichen Museen in Deutschland. Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grünen und FDP noch die Stärkung der Beratenden Kommission vereinbart. Vor allem die Länder hatten nach mehreren umstrittenen Entscheidungen aber darauf bestanden, dass sie einer einseitigen Anrufbarkeit und verbindlichen Entscheidungen nur bei Schiedsgerichten zustimmen würden.

Die Beratende Kommission ist auch als Limbach-Kommission bekannt. Sie wurde 2003 eingerichtet, um Konflikte um die Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kunstwerke zu klären, die sich heute in öffentlichen Museen befinden. kna