Noch vor genau einem Jahr war sich Michael Rosenbach sicher: »Entscheidend ist die Attraktivität Deutschlands einschließlich seiner jüdischen Gemeinden.« Rosenbach ist beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für die jüdischen Zuwanderer zuständig. Doch deren Zahl sinkt seit Langem. Im Jahr 2011, dessen Zahlen gerade erst bekannt gegeben wurden, ist sie mit 986 erstmals unter der Tausendergrenze angelangt.
einwanderung »Es hat sich offensichtlich gezeigt, dass Deutschland für Ausländer allgemein nicht so attraktiv ist, wie vermutet wurde«, sagt Paulette Weber von der Zentralwohlfahrtsstelle. Die ZWST kümmert sich besonders um die Integration der jüdischen Einwanderer aus der früheren Sowjetunion. Während sich deren Zahl in den 90er-Jahren meist zwischen 15.000 und 20.000 pro Jahr bewegte, ist sie seit Jahren rückläufig. Schon 2010 lag sie bei 1015, im Jahr 2009 bei 1088.
Dabei ist Deutschland sonst ein Land, das zunehmend von Einwanderung geprägt ist. In seinem Migrationsbericht 2011 schreibt das Bundesamt: »2011 kamen insgesamt ca. 280.000 Personen mehr nach Deutschland (fast 960.000 Zuzüge), als in dem Jahr fortzogen (680.000 Fortzüge).« Gerade aus Osteuropa kommen viele Menschen nach Deutschland.
Paulette Weber nennt weitere Gründe: etwa, dass sich viele jüdische Zuwanderer aufgrund erschwerter Einwanderungsbedingungen scheuten, Anträge zu stellen. »Außerdem gibt es zurzeit auch nicht mehr so viele Anlaufstellen (Botschaften), in denen sie Anträge einreichen könnten, und es ist für sie teilweise sehr beschwerlich, zu diesen zu gelangen.«
Die Regelungen, die die ZWST anspricht, sind seit 2007 in Kraft. Damals wurde ein Gesetz beschlossen, wonach besondere Aufnahmevoraussetzungen für jüdische Zuwanderer gelten: Sie müssen die Staatsangehörigkeit eines Nachfolgestaates der früheren Sowjetunion besitzen, sie müssen, wie es nach sowjetischen Personenstandsrecht hieß, »jüdischer Nationalität« sein, darüber hinaus Deutschkenntnisse nachweisen und eine jüdische Gemeinde in Deutschland benennen, die sie aufnimmt.
Dann gibt es noch das Alter: Um eine gute »Integrationsprognose« zu erhalten, darf man weder zu alt noch zu jung sein. Wer älter als 45 Jahre alt ist, gilt als schwer vermittelbar auf dem Arbeitsmarkt. Und wer jünger als 31 Jahre alt ist, gilt in der Regel als nicht genügend qualifiziert.
Dass es zu dieser Politik einer restriktiven Integrationsprognose kommen konnte, erklärt der Migrationsforscher Klaus J. Bade mit einer »amtlichen Fehldiagnose«: Man hatte schlicht zu spät zur Kenntnis genommen, wie qualifiziert das Gros der Zuwanderer war. »Die jüdische Zuwanderung trug eindeutig Züge einer Elitenzuwanderung«, schreibt Bade in dem Onlineportal migazin.de, »und ihr Potenzial wurde auf verheerende Weise verschleudert.« Wissenschaftlern wurde die Anerkennung ihrer Abschlüsse verweigert, sie galten als »unqualifiziert« und blieben arbeitslos.
Explizit ausgeschlossen von der Zuwanderung waren Juden, die »eine Funktion ausgeübt haben, die für die Aufrechterhaltung des kommunistischen Herrschaftssystems gewöhnlich als bedeutsam galt«, wie es in einer Anordnung des Bundesinnenministeriums aus dem Jahr 2011 heißt.
anerkennung Inzwischen wurde mit dem 2012 beschlossenen Anerkennungsgesetz das Verfahren vereinfacht. Gleichwohl wird das deutsche System, wie es in einer aktuellen OECD-Studie heißt, als »Anwerbestopp mit Ausnahmen« wahrgenommen. Für die Regierung in Berlin bedeuten solche Diagnosen Handlungsbedarf. »Wir dürfen im Vergleich zu anderen europäischen Ländern nicht höhere Hürden aufbauen, weil wir alle um dieselben Talente werben«, sagte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen in einem Interview.
Für das Gros der jüdischen Zuwanderer kommt die neue Einwanderungspolitik der Bundesregierung zu spät. »So wichtig das Anerkennungsgesetz auch ist«, schreibt Bade, »verspätetes politisches Nachbessern ist kein Grund, sich für das Überwinden der eigenen Zögerlichkeit auf die Schultern zu klopfen.«
