Berlin

Ausschreitungen bei »pro-palästinensischer« Kundgebung

Nach einer »pro-palästinensischen« Kundgebung am Checkpoint Charlie ermittelt die Polizei. Foto: picture alliance/dpa

Nach einer »pro-palästinensischen« Demonstration in Berlin am Silvestertag ermittelt die Polizei gegen Beteiligte wegen Körperverletzung, verfassungswidriger Kennzeichen und weiterer Straftaten. Im Verlauf der Versammlung von rund 300 Personen sei es zu verschiedenen Vorfällen gekommen, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Unter anderem seien verbotene und polizeifeindliche Sprechchöre gerufen und verbotene Symbole gezeigt worden.

Lesen Sie auch

Teilnehmende der Versammlung hätten zudem eine Rollstuhlfahrerin bedrängt und deren mitgeführte Israel-Flagge geraubt, hieß es weiter. Die Frau habe von Polizeikräften aus dem Bereich begleitet werden müssen.
Eine Versammlungsteilnehmerin habe zudem versucht, eine USA-Flagge am Checkpoint Charlie abzureißen. Außerdem sei es zu einer wechselseitigen Körperverletzung zwischen einem Pressevertreter und einem Versammlungsteilnehmer gekommen.

Im Zusammenhang mit der Veranstaltung habe es 13 freiheitsentziehende und freiheitsbeschränkende Maßnahmen gegeben, so die Polizei. Insgesamt seien 14 Strafanzeigen gefertigt worden, darunter drei wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, drei wegen Körperverletzung, jeweils zwei wegen Widerstands gegen und tätlichen Angriffs auf Vollzugsbeamte, zwei wegen Beleidigung, und je eine wegen Raubes und Sachbeschädigung. An einer Gegenversammlung hätten sich sechs Menschen beteiligt. epd/ja

Extremismus

AfD: Björn Höcke zitiert abermals Nazi-Parole

Der AfD-Politiker Höcke ist wegen einer verbotenen Nazi-Parole bereits verurteilt worden. Jetzt prüft die Polizei einen neuen Vorfall. Doch Abgeordnete stehen unter besonderem Schutz

 06.02.2026

München

Jüdische Gemeinde erhält Drohbrief mit Patrone

Der Staatsschutz der bayerischen Polizei ermittelt

von Imanuel Marcus  06.02.2026

Berlin/Gießen

Nach Rede im Hitler-Stil: AfD will Mitglied rauswerfen

Mit seiner Rede, die an Adolf Hitler erinnerte, sorgte Alexander Eichwald beim AfD-Jugendkongress für Aufregung. Jetzt droht ihm der Parteiausschluss

 06.02.2026

Berlin

Julia Klöckner reist nach Israel

Die Bundestagspräsidentin will sich mit Regierungs- und Oppositionsvertretern austauschen, nach Yad Vashem und zum Nova-Festival-Memorial fahren

 06.02.2026

Kommentar

Strafanzeige als PR-Gag?

Laut und verwegen ist der Genozid-Vorwurf einer Schweizer Gruppierung gegen den Schweizer Bundesrat Ignazio Cassis. Mit einer Rechtsdebatte hat es aber nichts zu tun

von Nicole Dreyfus  06.02.2026

Bundesrat Ignazio Cassis muss sich in Den Haag verantworten.

Den Haag

Schweizer Bundesrat wegen Völkermord angezeigt

Eine Gruppe Schweizer Anwälte wirft Außenminister Ignazio Cassis Beihilfe zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord vor

von Nicole Dreyfus  06.02.2026

New York

Epstein-Dokumente befeuern antisemitische Verschwörungsmythen in sozialen Medien

Einer JTA-Recherche zufolge nutzen Rechtsextreme, aber auch Akteure aus anderen politischen Lagern, einzelne Passagen, um altbekannte Narrative über angebliche jüdische Machtstrukturen neu zu befeuern

 06.02.2026

Frankfurt am Main

Nach Antisemitismusvorwurf gegen RTL: Experte fordert Schulungen in Medien

Der Experte Samuel Stern fordert mehr Schulungen und Workshops gegen Antisemitismus in Medienhäusern und Fernsehsendern

 06.02.2026

London

Keir Starmer entschuldigt sich bei Epstein-Opfern

Der Premierminister: »Es tut mir leid, was Ihnen angetan wurde.«

 06.02.2026