Bei einer israelfeindlichen Demonstration im Berliner Stadtteil Charlottenburg wurden am Samstag Straftaten begangen. Die Polizei ermittelt auch wegen Volksverhetzung.
Fast 500 Beamte waren vor Ort, um die Demonstration mit dem Titel »Solidarität mit Palästina Stoppt den Gaza Genozid Keine Waffen für Israel Stoppt den Krieg« zu sichern. Damit gab es einen Polizisten pro Teilnehmer.
Die Beamten schlossen im Laufe des Nachmittags 150 Teilnehmer von der Versammlung aus, da sie den Demonstrationszug immer wieder verzögerten, indem sie stehen blieben. Am Savignyplatz sorgte die Polizei dafür, dass sie Teilnehmer einer pro-israelischen Kundgebung nicht angriffen.
Pro-Terror-Parolen und Feuerwerkskörper
Verbotene Pro-Terror-Parolen wie »Yallah, Intifada« wurden aus der Gruppe heraus gerufen und ebenfalls untersagte Feuerwerkskörper gezündet. Später weigerten sich 100 Demonstranten, sich zu entfernen – trotz entsprechender Aufforderungen der Beamten.
Die Demonstranten forderten auf Transparenten und in Sprechchören eine Fortsetzung des Terrors gegen Israel und warfen dem einzigen jüdischen Staat Völkermord vor.
Die israelischen Streitkräfte (IDF) führen in Gaza und im Libanon einen Selbstverteidigungskrieg gegen vom Iran finanzierte Terrororganisationen, deren erklärtes Ziel es ist, Israel zu vernichten. Zugleich schützen sie die dortige Zivilbevölkerung – auch indem sie sie vor Angriffen warnen, ihr die Möglichkeit zur Flucht geben und humanitäre Zonen für sie einrichten.
Körperverletzung und Bedrohung
Strafermittlungsverfahren wurden abgesehen von Volksverhetzung wegen des Verdachts des Landfriedensbruches und schweren Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Hinzu kamen Vorwürfe der Körperverletzung, der Bedrohung und des Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz.
Bei israelfeindlichen Demonstrationen dieser Art kommt es gerade in Berlin regelmäßig zur Begehung entsprechender Straftaten. Daher die große Polizeipräsenz. ja
