Bei einer weiteren israelfeindlichen Demonstration am Samstag in Berlin haben Teilnehmer erneut Straftaten begangen. Wie die Polizei in der Hauptstadt am Sonntagabend mitteilte, begann der Protest mit dem Titel »Liberate and Decolonize - Indigeneous Peoples« um 16:20 Uhr am Moritzplatz. Aufgrund der Erfahrung der vergangenen Jahre erließen die Beamten vor Ort beschränkende Verfügungen.
Auf Deutsch und Arabisch wurden die Demonstranten auf Verbote hingewiesen. Weder das Verbrennen von Gegenständen, noch die Verherrlichung von Gewalttaten, das Rufen Hassparolen oder das Werben für verbotene Organisationen war erlaubt.
Die Regeln wurden jedoch nicht eingehalten. Zunächst waren 250 Personen an der Demo beteiligt. Schnell vervierfachte sich diese Zahl jedoch auf 1000.
»Strafrechtlich relevante Anfeindungen«
Zunächst beleidigte ein Teilnehmer einen Polizeibeamten und wurde vorübergehend festgenommen. Dann riefen einige der Demonstranten »volksverhetzende Parolen«, wie es in einem Polizeibericht hieß. Auch wurden ein Presseteam und eine einzelne Gegendemonstrantin bedrängt.
Mehrfach musste nach Angaben der Polizei Berlin die Versammlungsleiterin aufgefordert werden, den Demonstranten mitzuteilen, dass »strafrechtlich relevante Anfeindungen« zu unterbleiben hätten. Dies half aber nicht.
Als die israelfeindliche Demonstration die Kreuzung Oranienstraße und Axel-Springer-Straße erreicht hatte, bewarfen aggressive Protestierer die Polizei und Teilnehmer einer pro-demokratischen und pro-israelischen Demonstration für eine Freilassung der Geiseln aus Gaza mit gefüllten Plastikflaschen und Eiern.
»Hamas-Sprechchöre« und Festnahmen
Eine Protestiererin der Pro-Terror-Demonstration wurde kurz darauf von einem Stein getroffen und verletzt, den einer ihrer Mitdemonstranten vermutlich in Richtung der Polizei geworfen hatte. Sie wurde vor Ort von Rettungskräften versorgt.
Nachdem weitere Straftaten registriert wurden, erwog die Einsatzleitung der Polizei eine Auflösung der aggressiven, sogenannten »propalästinensischen Demonstration«. Dem kamen die Organisatoren zuvor, indem sie die Versammlung selbst beendeten.
Auch dies änderte nur wenig, denn die meisten Teilnehmer blieben nach Auskunft der Polizei vor Ort und skandierten volksverhetzende Parolen. »Hamas-Sprechchöre« und weitere Angriffe auf die Polizei folgten. Es kam laut Polizeibericht zu Festnahmen. Zudem wurden Platzverweise ausgesprochen.
Aggressive Klientel
Während der Demonstration und des Polizeieinsatzes im Anschluss wurden »mindestens zehn Einsatzkräfte« verletzt. Die Liste der registrierten Vergehen enthielt auch gefährliche Körperverletzung in mehreren Fällen, Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch und Beleidigung. 400 Polizisten befanden sich im Einsatz.
Bereits vor dem 7. Oktober kam es in Berlin immer wieder zu israelfeindlichen Demos, bei denen der palästinensische Terror gefeiert wurde. Die Polizei kennt diese aggressive Klientel und setzt bei entsprechenden Versammlungen stets viele Beamte ein. Seit den Massakern der Hamas in Israel vor gut zehn Monaten gibt es weitaus mehr Versammlungen dieser Art.
