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Das Internationale Auschwitz Komitee wirft dem sozialen Netzwerk Facebook eine Mitbeteiligung an der Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas vor. Der Umgang des sozialen Netzwerks mit Hasskommentaren sei skandalös und nach wie vor völlig unzureichend, kritisierte der Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, Christoph Heubner, am Donnerstag in Berlin.

Wenn laut einer Untersuchung nicht einmal 50 Prozent der bei Facebook auflaufenden Hasskommentare von dem Unternehmen gelöscht würden, bedeute dies, »dass Facebook weiterhin massiv an der Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas nicht nur in Deutschland beteiligt ist«.

arroganz Angesichts dieses Umgangs mit Hasskommentaren sei die Arroganz von Facebook zunehmend unerträglich und gefährlich. »Offensichtlich nehmen die Verantwortlichen bei Facebook weder den Bundesjustizminister noch den deutschen Gesetzgeber besonders ernst«, so der Komitee-Vizepräsident. An Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) appellierte das Auschwitz-Komitee, »schnellstens und konsequent alle gesetzlichen Möglichkeiten zu nutzen, Facebook hier Grenzen aufzuzeigen«.

Darüber hinaus sei es höchste Zeit für eine neue europäische Initiative, dem Hass im Netz massiv zu begegnen bevor er noch häufiger als bisher in rohe Gewalt gegen andere Menschen umschlage. »Europa sollte sich auch in dieser Hinsicht seiner Geschichte erinnern«, warnte Heubner.

task force Der Bundesjustizminister hatte am Donnerstag ein Jahr nach der Gründung der Task Force gegen Hassbotschaften im Internet mit Blick auf Facebook eine ernüchterte Bilanz gezogen. »Das ist nicht das, was wir uns vorgestellt haben«, sagte Maas. Am 15. Dezember 2015 hatte er sich mit den großen Internetunternehmen als Mitglieder einer Task Force darauf verständigt, Hassbotschaften im Netz binnen 24 Stunden zu löschen.

Laut einem im September veröffentlichten Bericht, den die Task Force in Auftrag gegeben hatte, löschte Facebook aber nur 46 Prozent der gemeldeten strafbaren Inhalte. YouTube löschte demnach rund zehn Prozent und Twitter nur eine von 100 Hassbotschaften. Besser war die Quote nur, wenn sich bekannte Akteure direkt an das Unternehmen wendeten, wie der Test von jugendschutz.net ergab. epd