Niedersachsen

Antisemitismus: Staatsanwaltschaft überprüft Verfahrenseinstellung

Foto: picture alliance / Peter Steffen/dpa

Die Staatsanwaltschaft Hannover überprüft, ob ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen einen Arzt aus Hannover zu Recht eingestellt wurde. Die Behörde habe einen Bericht in der Zeitung »Die Welt« (Donnerstag) und eine Beschwerde zum Anlass genommen, den Fall erneut zu bewerten, bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

In dem Ermittlungsverfahren sei es um Äußerungen und Bilder auf der Internetseite des Mediziners gegangen, erläutere die Sprecherin.
Insbesondere eine Zeichnung habe einen verbotenen Schriftzug enthalten. Dies habe zu dem Anfangsverdacht der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole geführt.

Abschließende Bewertung Der Mann habe sich auf die Freiheit der Kunst berufen und die Zeichnung als Satire bezeichnet, sie dann aber von sich aus von seiner Seite gelöscht. Das Verfahren sei daraufhin am 15. August eingestellt worden. Zu einer abschließenden Bewertung, ob es sich um Kunst oder ein verbotenes Symbol handle, sei es nicht gekommen.

Inzwischen habe der ursprüngliche Anzeigesteller, der deutsch-jüdische Verein »Werteinitiative« mit Sitz in Berlin, eine offizielle Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens eingereicht, sagte die Sprecherin. Die Überprüfung solle »zeitnah« erfolgen.

Der Allgemeinmediziner und frühere AfD-Funktionär war schon im Juli 2020 wegen judenfeindlicher Volksverhetzung vom Amtsgericht Burgwedel per Strafbefehl zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen verurteilt worden. Auf seiner Internet-Seite war am Donnerstag unter anderem von einem »Mosaischen-Terrorstaat Israel« und der »Vernichtungsreligion Judentum« zu lesen. epd

Berlin

Jüdische Studenten kritisieren TU: Neuer Antisemitismusbeauftragter ohne Rücksprache ernannt

Die Studentengruppe Tacheles TU sieht hier ein weiteres Zeichen dafür, dass die Anliegen jüdischer Hochschulangehöriger nicht ausreichend berücksichtigt werden

 19.11.2026

San Francisco

Anthropic mit Rekord-Börsengang: 107,3 Milliarden Dollar

Die Nachfrage beim Börsengang war so groß, dass die von einem jüdischen Geschwisterpaar gegründete KI-Firma sogar mehr Aktien zum Verkauf anbot. Es ist der bisher größte Börsengang geworden

 19.11.2026

Nahost

Trump erwägt offenbar neue Großoffensive gegen Iran

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versucht offenbar, den amerikanischen Präsidenten für eine weitere gemeinsame Offensive gegen das Mullah-Regime und dessen Atomprogramm zu gewinnen

 19.11.2026

Kommentar

Martha aus dem Wedding verirrt sich im Nahen Osten

Linke gegen Linke: Das Drama um die Berliner Linkspartei geht in die nächste Runde. Die neueste Entwicklung - ein Statement von Martha Kleedörfer zur Causa Vanessa Emde

von Adina Schuster  18.11.2026

»Allee der Gerechten«, Yad Vashem

Berlin

Ehrung von Mutter und Tochter als »Gerechte unter den Völkern«

Seit 1963 ehrt Yad Vashem nicht-jüdische Menschen, die in der Nazizeit Juden gerettet haben. Nun wird unter anderem Ursula Heuss gewürdigt, die mit dem Sohn von Theodor Heuss verheiratet war

 18.11.2026

Jena

Forschungsprojekt: AfD will deutsche Geschichte umdeuten

Laut einem Forschungsprojekt versuchen rechtsextreme Akteure in Deutschland immer stärker, historische Fakten in ihrem Sinne umzudeuten. Geschichte solle genutzt werden, um eine nationale Identität zu stiften

 18.11.2026

Straße von Hormus

Wadephul: Iran soll Verhandlungsbereitschaft zeigen

Die Meerenge ist ein Druckmittel Teherans – und wichtig für Öltransporte in die ganze Welt. Was fordert der Bundesaußenminister vom Mullah-Regime?

 18.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  18.11.2026

Nahost

Iran und Huthi greifen Ziele in der Golfregion an

In Saudi-Arabien, Bahrain und Kuwait kam es zu Attacken mit Marschflugkörpern und anderen Waffen

 18.11.2026