Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat am Freitag beschlossen, der israelfeindlichen BDS-Bewegung (Boycott, Divestment, Sanctions) keine städtischen Räumlichkeiten oder Flächen für ihre Aktivitäten zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig appelliert der Magistrat an private Vermieter in der Stadt, ebenso zu verfahren. Auch sollen Vereinen oder Organisationen, die die Aktivitäten von BDS unterstützen, Zuschüsse verwehrt werden.

Umweg Der Beschluss erfolgte entsprechend einer Vorlage von Bürgermeister und Kirchendezernent Uwe Becker (CDU). »Die BDS-Kampagne wählt mit ihrer tief in das Fundament der Legitimation des jüdischen Staates reichenden Kritik an Israel den Umweg über den Antizionismus, um beim Antisemitismus anzukommen. Die BDS-Bewegung ist damit eine zutiefst antisemitische Bewegung und soll in der Stadt Frankfurt am Main keinen Raum haben«, erklärte Becker. ja