Der Schritt kommt spät, aber immerhin: Es könnte – und es sollte – bald das Amt eines Antisemitismusbeauftragten in Deutschland geben. Erfahrungen, die in den USA oder Großbritannien gemacht wurden, zeigen, dass es hier keineswegs um die Schaffung eines »Alibipostens« geht.
Von einem Antisemitismusbeauftragten, mit Büro wohl am besten bei der Bundesregierung mit Sitz im Kanzleramt, wären sicher keine weich gespülten Sonntagsreden zu erwarten, denn dafür ist die Lage einfach viel zu ernst. Viele antijüdische Aktionen kommen nachweislich gar nicht zur Anzeige, angefangen von physischen Attacken über Mobbing an Schulen bis hin zur Schändung von Friedhöfen und Gedenkstätten.
verpflichtung Beim künftigen Antisemitismusbeauftragten sollte die Erfassung von Straftaten, aber auch von subtilen, kaum weniger gefährlichen judenfeindlichen Tendenzen zusammenlaufen. Er oder sie wäre der »connecting link« zur Bundesregierung, die sich ausdrücklich auch der Sicherheit der jüdischen Gemeinschaften im Land verpflichtet sieht.
Benötigt wird ein kompetenter und kämpferischer Charakter im weitesten Sinne. Er (oder sie) muss die Spielarten von heutigem Antisemitismus fachkundig überschauen, zivilgesellschaftlich vernetzt sein, Politik mobilisieren können und ebenso ein Ohr für die Ängste der jüdischen Communitys haben. Hier geht es nicht um Alarmismus, sondern leider um reale Alltagsszenarien: Drohbriefe, Drohanrufe, Schmierereien an jüdischen Gebäuden – Zustände, die in einer Demokratie null Toleranz verdienen.
Der Antisemitismusbeauftragte benötigt zudem individuelle Unabhängigkeit für seine Arbeit. Er ist der Gesellschaft und Politik ebenso verpflichtet wie betroffenen Personen, nicht aber politischen Parteien, Interessenverbänden oder ethnisch-kulturellen Institutionen. Unabhängig auch von jüdischer Seite wäre der Antisemitismusbeauftragte bei der Bundesregierung ein Zeichen, dass sich die Mehrheitsgesellschaft nun ernsthaft um eines ihrer ältesten ungelösten Probleme kümmert.
Der Autor ist Historiker und Gründungsdirektor des Moses Mendelssohn Zentrums an der Universität Potsdam.
