Sabine Brandes

Schwieriger Dialog zwischen Freunden

Sabine Brandes Foto: privat

Es war eine Reise in ungewöhnlicher Zeit. Vergangene Woche besuchte Bundesaußenminister Heiko Maas inmitten der Corona-Pandemie Israel. Doch nicht nur das Virus machte die Visite schwierig. Im Gepäck hatte Maas auch ein heikles Thema: die umstrittene Annexion von palästinensischen Gebieten durch die Regierung in Jerusalem.

Zwar durfte sich Maas wegen der Corona-Beschränkungen im Land nur begrenzt bewegen, traf jedoch auf drei Top-Politiker: Premier Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Benny Gantz und seinen Amtskollegen Gabi Ashkenazi.

SONDERSTELLUNG Dabei machte er klare, wenn auch maßvolle Ansagen. Deutschland habe große Sorgen wegen der angekündigten Annexion und sehe sie als mit internationalem Recht unvereinbar. Man stehe jedoch als enger Freund an der Seite Israels. Er sprach sich gegen EU-Sanktionen aus, warnte allerdings, dass es Staaten gebe, die dies durchaus befürworten.

Maas’ Besuch war ein diplomatischer Balanceakt. Zum einen hat Deutschland in Bezug auf Israel zweifellos eine Sonderstellung, zum anderen war es sein Anliegen, die Haltung der Bundesregierung – gegen eine Annexion und nach wie vor für eine Zweistaatenlösung zwischen Israelis und Palästinensern – zu unterstreichen, bevor Tatsachen im Nahen Osten geschaffen werden. Zumal Deutschland am 1. Juli, dem vorgesehenen Stichtag der Annexion, die Ratspräsidentschaft in der EU und damit besondere Verantwortung übernehmen wird.

Er halte nichts davon, mit Drohungen Politik zu machen, betonte Maas.

Er halte nichts davon, mit Drohungen Politik zu machen, betonte Maas. Dass der Bundesaußenminister zudem ein Zeichen setzte, das Land, dessen Grenzen für Ausländer noch immer geschlossen sind, jetzt zu besuchen, machte deutlich, wie wichtig es ihm ist.

Das wird auch in Jerusalem anerkannt. Gabi Ashkenazi dankte ihm dafür mit der Versicherung, man wisse um Deutschlands Verpflichtung zu Israels Sicherheit und schätze die Perspektive aus Berlin. Denn man wolle einen offenen Dialog unter Freunden. Und der scheint trotz Schwierigkeiten und unterschiedlichen Meinungen gut zu funktionieren.

Toby Axelrod

Judensau: Ablehnen statt abnehmen

Die hasserfüllten Symbole müssen erklärt und ihrer Botschaft muss eindeutig widersprochen werden

von Toby Axelrod  09.07.2020

Gila Baumöhl

25 Jahre Srebrenica: Das Leid bleibt

Der Genozid ist eine der entsetzlichsten Greueltaten in Europa seit der Schoa

von Gila Baumöhl  09.07.2020

Olivia Sarma

Hessen blockiert Mittel für Opfer

Angehörige brauchen keine Spiralblöcke. Sie brauchen menschliche Ansprache und qualifizierte Beraterinnen und Berater

 02.07.2020

Eugel El

Digital mit Fingerspitzengefühl

Man sollte das Konzept von Ilja Chrschanowski für das »Babyn Yar Holocaust Memorial Center« nicht von vornherein verurteilen

von Eugen El  02.07.2020

David Witzthum

EU-Vorsitz: Die Erwartungen sind hoch

Deutschland übernimmt die Ratspräsidentschaft zu einem dramatischen Zeitpunkt

von David Witzthum  25.06.2020

Axel Drecoll

Verpasste Chance in Oranienburg

Die Namensgebung vertieft Gräben, lässt die Bedeutung des historischen Tatortes verblassen und verdeckt historische Bezüge

von Axel Drecoll  25.06.2020

Meinung

Die EU, Israel und ein überraschendes Abkommen

Warum Jerusalem allen Grund dazu hat, sich bei seinem EU-Botschafter zu bedanken

von Maram Stern  24.06.2020

Andreas Nachama

Ein sichtbares Erinnerungszeichen

Ein deutliches Signal gegenüber Polen ist längst fällig – ob als Doku-Zentrum oder Denkmal für die Opfer im NS-besetzten Land

von Andreas Nachama  18.06.2020

Volker Beck

Respekt vor jüdischen Feiertagen

Nach einem Vorstoß der Grünen im Bundestag im Mai kommt endlich Bewegung in die Debatte

von Volker Beck  11.06.2020