Doron Rubin

Richter: Neutral trotz Kippa

Der Wunsch, jedes Zeichen zu verbannen, das darauf hinweisen könnte, dass der Richter nicht neutral agiert, ist absolut nachvollziehbar

 16.03.2021 11:13 Uhr

Doron Rubin

Der Wunsch, jedes Zeichen zu verbannen, das darauf hinweisen könnte, dass der Richter nicht neutral agiert, ist absolut nachvollziehbar

 16.03.2021 11:13 Uhr

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) hat Anfang März ein Justizneutralitätsgesetz erlassen, das zur Stärkung der religiösen und weltanschaulichen Neutralität der Justiz des Landes unter anderem Berufsrichtern und -richterinnen das Tragen von religiös konnotierter Kleidung – darunter Kippa und Kopftuch – im Gerichtssaal und bei der Ausübung hoheitlicher Tätigkeit, bei der mit einer Wahrnehmung durch Dritte zu rechnen ist, verbietet. Eine ähnliche Regelung gilt bereits in Berlin.

Ein Richter tritt für kurze Zeit den Beteiligten des Rechtsstreits in absoluter Machtposition gegenüber und wirkt nicht als private Persönlichkeit, sondern als Vertreter des Staates und der Gesellschaft. Der Wunsch, jedes Zeichen zu verbannen, das darauf hinweisen könnte, dass der Richter nicht neutral agiert, ist absolut nachvollziehbar.

FRAGEZEICHEN Ein solches Gesetz erscheint – auch aus der Perspektive des außerhalb der Gerichtsverhandlungen selbst Kippa tragenden Richters – verständlich. Gleichzeitig bleibt ein leichtes Fragezeichen, da ich persönlich – natürlich – auch mit der Kippa auf dem Kopf mit der gleichen Neutralität Rechtsstreitigkeiten entscheiden würde.

Gerade als religiöser Jude sehe ich mich als Teil der Gesellschaft und habe den Anspruch, als solcher zum Funktionieren ebendieser beizutragen.

Zudem sehe ich mich auch gerade als religiöser Jude als Teil der Gesellschaft und habe den Anspruch, als solcher zum Funktionieren ebendieser beizutragen. Man könnte auch sagen: Das Bild einer Gesellschaft, in der aufgrund religiöser Symbole daran gezweifelt wird, dass Richter neutral auf Grundlage der Gesetze entscheiden, entspricht nicht meinem Ideal.

VERSTÄNDNIS Mir ist jedoch bewusst, dass viele Menschen religiösen Symbolen – zumal im Gerichtssaal – mit Skepsis begegnen. Deshalb habe ich Verständnis für das Gesetz. Das gilt umso mehr vor dem Hintergrund, dass ich die Justiz hier in Berlin in entscheidenden Punkten als sehr religionsfreundlich erlebe – sei es im Hinblick auf die Einhaltung von Schabbat und Feiertagen oder beim Tragen der Kippa außerhalb des Gerichtssaals.

Der Autor ist Richter in Berlin, aktuell beim Verwaltungsgericht.

Naomi Levin

Das Ende der australischen Anomalie

Es wurde Zeit, dass Australien die Hisbollah endlich auf die Liste der Terrororganisationen gesetzt hat

von Naomi Levin  03.12.2021

Eliyah Havemann

Chanukka macht den Unterschied

Trotz aller Verwandtschaft zwischen den Festen: Es gibt viele gute Gründe, Weihnukka nicht zu feiern

von Eliyah Havemann  02.12.2021

Sigmount Königsberg

Für Antisemitismus ist in Deutschland kein Platz? Wirklich nicht?

Es ist höchste Zeit, konsequent gegen diejenigen vorzugehen, die Israels Existenzrecht bestreiten

von Sigmount Königsberg  30.11.2021

Dervis Hizarci

Jetzt erst recht: Dialog statt Rückzug

Der Reflex des Rückzugs auf die eigene Community hilft weder dem Zusammenhalt der Gesellschaft noch wirkt er gegen Polarisierung

von Dervis Hizarci  27.11.2021

Oskar Deutsch

Corona: Gefährliche Mitläufer in Wien

Für die jüdische Gemeinde waren die Proteste insbesondere wegen der rechtsextremen Mobilisierung eine erneute Herausforderung

von Oskar Deutsch  25.11.2021

Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

Tzipi Hotovely und der Anti-Israel-Mob in London

Der Protest gegen Israels Botschafterin in London mit antisemitischen Tönen ist ein Armutszeugnis

von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski  18.11.2021

Einspruch

Die Halacha gehört uns

Rabbiner Jehoschua Ahrens ärgert sich über gut gemeinte Ratschläge einer evangelischen Zeitschrift

von Rabbiner Jehoschua Ahrens  18.11.2021

Gila Baumöhl

Freundschaft mit Zukunft

Erstmals reist eine Delegation des WJC Jewish Diplomatic Corps, einem weltweiten Netzwerk jüdischer Professionals, in die Vereinigten Arabischen Emirate

von Gila Baumöhl  12.11.2021

Eugen El

Dostojewski: Teil unserer Wurzeln

Auch sprachlich und kulturell haben viele jüdische Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion bis heute nur schwer Anschluss gefunden

von Eugen El  11.11.2021