Remko Leemhuis

Iran setzt auf Raketen statt Masken

Remko Leemhuis, Director des American Jewish Committee Berlin Foto: privat

Von der westlichen Öffentlichkeit nahezu unbemerkt, spielt sich im Iran eine humanitäre Katastrophe ab. Kaum ein Land ist von dem Coronavirus so stark betroffen wie die »Islamische Republik«. Dabei sind die offiziellen Zahlen des Regimes kaum mit den Berichten von Oppositionellen in Einklang zu bringen.

Es ist davon auszugehen, dass das Regime das wahre Ausmaß der Pandemie verschleiert, ist es doch seit den Protesten im Winter, die weite Teile des Landes ergriffen hatten und von den Mullahs brutal niedergeschlagen wurden, angezählt.

SANKTIONEN Das Regime kann es sich nicht leisten, dass seine Inkompetenz, Korruption und systematische Missachtung der Bedürfnisse der Bevölkerung erneut Proteste provozieren. Mit Blick auf die dramatische Situation werden in Deutschland und Europa die Forderungen an die US-Regierung lauter, Sanktionen zurückzufahren oder auszusetzen.

Angesichts des Leids der iranischen Bevölkerung mag diese Forderung zunächst sinnvoll erscheinen, offenbart sich bei genauerem Hinsehen aber als falscher Weg. Sie suggeriert, dass es den Mullahs an Geld mangeln würde.

Dem ist nicht so. Das Regime verfügt über ausreichende Mittel, um der Krise Herr zu werden, es muss sich nur dafür entscheiden, Schutzkleidung, Masken, Beatmungsgeräte und weitere Materialien zu besorgen, um den Erkrankten zu helfen und die Gesunden zu schützen, statt die Ressourcen in ein Raketenprogramm zu stecken und Terrorgruppen im Irak, Jemen, Libanon und in Syrien zu unterstützen.

Sanktionen zu lockern, würde das falsche Signal senden.

Aber erneut beweisen die antisemitischen Fanatiker in Teheran, dass ihnen ihre imperiale Politik zur Beherrschung der Region und die Bedrohung Israels wichtiger sind als das Wohlergehen der eigenen Bevölkerung.

Das bedeutet indes nicht, dass der Westen nicht alles unternehmen sollte, um das Leid im Land zu mildern. Es muss dabei nur sichergestellt sein, dass die Hilfe auch die Bevölkerung erreicht und nicht im notorisch korrupten Machtapparat versickert. Dies wäre umso wichtiger, da es auch ein Signal an die Iraner wäre, dass der Westen einen Konflikt mit ihrer demokratisch nicht legitimierten Führung hat – und nicht mit ihnen.

Der Autor ist Direktor des American Jewish Committee (AJC) Berlin.

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