Michael Thaidigsmann

EU: Immerhin klare Worte

Michael Thaidigsmann

Der künftige EU-Außenbeauftragte, Spaniens amtierender Außenminister Josep Borrell Fontelles, ist kein Neuling auf dem Brüsseler Parkett. Von 2004 bis 2006 war er Präsident des Europäischen Parlaments. Auch in Israel ist der Katalane kein Unbekannter. In einer Rede vor der Knesset sprach er 2005 davon, dass Israel wegen seiner Bevölkerungsstruktur und seiner demokratischen Verfasstheit ein »natürlicher Partner« Europas sei. Borrells Ex-Frau, die Mutter seiner Kinder, ist eine französische Jüdin. Er lernte sie 1969 bei einem Freiwilligeneinsatz in einem Kibbuz kennen.

BOTSCHAFT Begeisterungsstürme entfacht die Ernennung des 72-jährigen Politveteranen in Israel und bei jüdischen Organisationen dennoch nicht. In der Tradition der spanischen Sozia­listen steht er Israel kritisch bis ablehnend gegenüber. Als Außenminister versprach er, sich für die schnelle Anerkennung Palästinas einzusetzen. Der Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem attestierte er, sie fördere nur »Netanjahus kriegerische Arroganz«.

Borrel lobte
Errungenschaften der
Islamischen Revolution.

Im Februar pries er dann per Twitter angebliche Errungenschaften der Islamischen Revolution. Dass der Iran Israel auslöschen wolle, sei doch »nichts Neues«, legte er nach. Damit müsse man leben. In den USA sah sich Borrell zudem Rassismusvorwürfen ausgesetzt. »Das Einzige, was die machen mussten, war, vier Indianer umzubringen«, fasste er 2018 den amerikanischen Einigungsprozess salopp zusammen

Kann so jemand Europas Außenpolitik im Nahen Osten neuen Elan geben? Zweifel sind erlaubt. Unter der aktuellen Außenbeauftragten Mogherini und ihrer Vorgängerin Ashton waren die Beziehungen zu Israel von gegenseitigem Misstrauen geprägt, was nicht nur der Regierung Netanjahu zuzuschreiben ist. Dennoch sollte man einen erfahrenen Politiker wie Borrell nicht nur an seinen markigen Worten messen, sondern an seinen Taten.

Der Autor ist freier Journalist in Brüssel.

Meinung

Die Namen in die Welt schreien

24 junge Männer in der Gewalt der Hamas sind wahrscheinlich noch am Leben - sie können und müssen durch ein Abkommen gerettet werden

von Sabine Brandes  28.04.2025

Meinung

Die UN, der Holocaust und die Palästinenser

Bei den Vereinten Nationen wird die Erinnerung an den Holocaust mit der »Palästina-Frage« verbunden. Das ist obszön, findet unser Autor

von Jacques Abramowicz  25.04.2025

Meinung

Nur scheinbar ausgewogen

Die Berichte der Öffentlich-Rechtlichen über den Nahostkonflikt wie die von Sophie von der Tann sind oft einseitig und befördern ein falsches Bild von Israel

von Sarah Maria Sander  24.04.2025

Essay

Der verklärte Blick der Deutschen auf Israel

Hierzulande blenden viele Israels Vielfalt und seine Probleme gezielt aus. Das zeigt nicht zuletzt die Kontroverse um die Rede Omri Boehms in Buchenwald

von Zeev Avrahami  24.04.2025

Meinung

Ich habe versagt

Damit sich ein Ereignis wie die Schoa nicht wiederholt, kommt es darauf an, wie wir erinnern. Doch wir sind offenbar dabei, genau das den Falschen zu überlassen

von Sophie Albers Ben Chamo  23.04.2025

Jom Haschoa

Zwei Minuten Stillstand?

Sollte in Deutschland in derselben Art und Weise wie in Israel an die Opfer der Schoa erinnert werden? Ein Gastbeitrag von Felix Klein

von Felix Klein  22.04.2025

Kommentar

Bezalel Smotrich, die Geiseln in Gaza und der moralische Teufelskreis

Zum Gesellschaftsvertrag in Israel gehört es, dass kein Soldat und kein Opfer von Terror zurückgelassen wird. Niemand! Niemals! Koste es, was es wolle. Was es bedeutet, dies nun in Frage zu stellen

von Daniel Neumann  22.04.2025

Kommentar

Bis zuletzt wollte Mustafa A. aus Lahav Shapira einen Täter machen

Dem Täter tue es leid, dass sein Angriff »instrumentalisiert wird, um jüdischen Bürgern Angst einzuflößen«. Ein unverfrorener Satz

von Nils Kottmann  17.04.2025

Volker Beck

Den Kampf gegen Antisemitismus nicht vereinnahmen

US-Präsident Trump nimmt den Antisemitismus an der Harvard University zum Anlass für einen Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit und die Rechtsgleichheit für alle

von Volker Beck  16.04.2025