Ich kann mich noch erinnern, dass in Berlin vor der Synagoge Joachimsthaler Straße skandiert wurde: »Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein!« – und es geschah: Nichts. Das ist gerade einmal zehn Jahre her.
Ja, die Verantwortlichen in der Senatsverwaltung für Inneres und im Polizeipräsidium haben seitdem viel dazugelernt. So findet seit nunmehr vier Jahren der antisemitische Al-Quds-Marsch nicht mehr statt – für dieses Jahr wurde er gar nicht mehr angemeldet, nachdem zuvor die Proteste gegen diesen Hassmarsch von allen demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft unterstützt wurden.
An dieser Stelle muss das besonnene, aber konsequente Vorgehen der Berliner Polizei gegen den sogenannten Palästina-Kongress gelobt werden. Schon dessen Pressekonferenz im Vorfeld verhieß nichts Gutes: Auf gezielte Fragen von Journalisten zu den Verbrechen der Hamas schwiegen die Verantwortlichen der Kongressorganisation. Als dann auf dem Kongress der Hamas-Apologet Salman Abu Sitta zugeschaltet werden sollte, der in Deutschland ein Betätigungsverbot hat, beendete die Polizei dieses unwürdige Spektakel, zu dessen Forderungen die Vernichtung Israels gehörte.
Die Koinzidenz der Ereignisse mag zwar nicht beabsichtigt gewesen sein, aber letztendlich scheiterte der »Palästina-Kongress« wie auch der Angriff des Teheraner Mullah-Regimes (dessen Ziel die Vernichtung Israels ist – und da schließt sich der Kreis) an der entschlossenen und konsequenten Reaktion der Demokraten. Dabei wäre eine Debatte darüber, wie eine Lösung für die Palästinenser aussehen könnte, durchaus wünschenswert.
Dazu gehört auch, den jüdischen Staat Israel anzuerkennen. Angesichts des Hasses gegen den einzigen jüdischen Staat auf der Welt (bei mehr als 100 christlichen und über 50 muslimischen Staaten), der sowohl on- wie offline geäußert wird, habe ich daran große Zweifel. Solange das Handeln der »Palästinasolidarität« von Hass statt Vernunft geprägt ist, sind Interventionen wie am vergangenen Wochenende notwendig. Dafür danke ich der Polizei.
Der Autor ist Antisemitismusbeauftragter der Jüdischen Gemeinde zu Berlin.
