Nathan Gelbart

Doppelpass unter Freunden

Warum es gute Gründe gibt, Israelis die deutsche Staatsbürgerschaft zu geben

von Nathan Gelbart  21.11.2019 10:34 Uhr

Nathan Gelbart Foto: Thomas Ecke

Warum es gute Gründe gibt, Israelis die deutsche Staatsbürgerschaft zu geben

von Nathan Gelbart  21.11.2019 10:34 Uhr

Das deutsche Staatsbürgerschaftsrecht erlaubt aus durchaus nachvollziehbaren Gründen grundsätzlich keine Doppelstaatsangehörigkeit. Tatsache ist jedoch, dass dieser Grundsatz bei ebenso nachvollziehbaren Gründen zugunsten der Einbürgerungskandidaten nachhaltig aufgebrochen wird.

So gibt es Staaten, bei denen per se die Entlassung aus ihrer Staatsbürgerschaft nicht erfolgt, wie zum Beispiel Afghanistan, Iran, Libanon, Marokko und Tunesien, oder aber die Entlassung führt beim Einbürgerungskandidaten zu einer besonderen Härte. Bürgern dieser Staaten wird in der Bundesrepublik regelmäßig der Vorzug vor dem sonst geltenden Prinzip der gewünschten Universalloyalität eingeräumt.

ALIJA Israel entlässt seine Bürger nur ungern aus der Staatsangehörigkeit, bei entsprechender Hartnäckigkeit erfolgt die Entlassung dennoch. Wesentliche Nachteile sind hierbei nicht zu befürchten, das Gegenteil ist der Fall. Denn Israel räumt »Rückkehrern« finanzielle Vorteile ein.

Zudem ist daran zu erinnern, dass die Bundesrepublik bei nach Israel auswanderungswilligen Deutschen (Alija) grundsätzlich keinen an und für sich vorgesehenen Verlust der Staatsbürgerschaft annimmt. Auch die Ableistung des Militärdienstes in Israel führt grundsätzlich nicht (mehr) zum Verlust der Staatsangehörigkeit. Hier besteht also bereits durchaus eine Privilegierung in Sachen Doppelstaatsangehörigkeit.

Deutschland und Israel teilen mehr als die gemeinsamen Werte in Sachen Demokratie und Freiheit.

Wenn aber anderen Staatsbürgern aus dem Nahen Osten die Beibehaltung ihrer Staatsangehörigkeit bei Einbürgerung erlaubt wird, sollte man überlegen, auch Israelis einzubeziehen.

loyalitätsprinzip Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb Bürgern aus Staaten wie Libanon oder Syrien, deren Teilung der Werte unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht selbstverständlich ist, nur deshalb die Beibehaltung ihrer Staatsangehörigkeit erlaubt wird, weil die dortigen Behörden sie nicht entlassen – und gleichzeitig bei der Einbürgerung von Israelis auf dem Loyalitätsprinzip beharrt wird.

Deutschland und Israel teilen mehr als die gemeinsamen Werte in Sachen Demokratie und Freiheit. Beide Völker sind weiterhin historisch eng miteinander verbunden. Die gemeinsame, auch tragische, Geschichte kann und sollte auch heute noch Anlass zu entsprechenden Überlegungen sein.

Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin.

Toby Axelrod

Judensau: Ablehnen statt abnehmen

Die hasserfüllten Symbole müssen erklärt und ihrer Botschaft muss eindeutig widersprochen werden

von Toby Axelrod  09.07.2020

Gila Baumöhl

25 Jahre Srebrenica: Das Leid bleibt

Der Genozid ist eine der entsetzlichsten Greueltaten in Europa seit der Schoa

von Gila Baumöhl  09.07.2020

Olivia Sarma

Hessen blockiert Mittel für Opfer

Angehörige brauchen keine Spiralblöcke. Sie brauchen menschliche Ansprache und qualifizierte Beraterinnen und Berater

 02.07.2020

Eugel El

Digital mit Fingerspitzengefühl

Man sollte das Konzept von Ilja Chrschanowski für das »Babyn Yar Holocaust Memorial Center« nicht von vornherein verurteilen

von Eugen El  02.07.2020

David Witzthum

EU-Vorsitz: Die Erwartungen sind hoch

Deutschland übernimmt die Ratspräsidentschaft zu einem dramatischen Zeitpunkt

von David Witzthum  25.06.2020

Axel Drecoll

Verpasste Chance in Oranienburg

Die Namensgebung vertieft Gräben, lässt die Bedeutung des historischen Tatortes verblassen und verdeckt historische Bezüge

von Axel Drecoll  25.06.2020

Meinung

Die EU, Israel und ein überraschendes Abkommen

Warum Jerusalem allen Grund dazu hat, sich bei seinem EU-Botschafter zu bedanken

von Maram Stern  24.06.2020

Sabine Brandes

Schwieriger Dialog zwischen Freunden

Der Besuch des deutschen Außenministers Heiko Maas in Israel war ein diplomatischer Balanceakt

von Sabine Brandes  18.06.2020

Andreas Nachama

Ein sichtbares Erinnerungszeichen

Ein deutliches Signal gegenüber Polen ist längst fällig – ob als Doku-Zentrum oder Denkmal für die Opfer im NS-besetzten Land

von Andreas Nachama  18.06.2020