Nathan Gelbart

Doppelpass unter Freunden

Warum es gute Gründe gibt, Israelis die deutsche Staatsbürgerschaft zu geben

von Nathan Gelbart  21.11.2019 10:34 Uhr

Nathan Gelbart Foto: Thomas Ecke

Warum es gute Gründe gibt, Israelis die deutsche Staatsbürgerschaft zu geben

von Nathan Gelbart  21.11.2019 10:34 Uhr

Das deutsche Staatsbürgerschaftsrecht erlaubt aus durchaus nachvollziehbaren Gründen grundsätzlich keine Doppelstaatsangehörigkeit. Tatsache ist jedoch, dass dieser Grundsatz bei ebenso nachvollziehbaren Gründen zugunsten der Einbürgerungskandidaten nachhaltig aufgebrochen wird.

So gibt es Staaten, bei denen per se die Entlassung aus ihrer Staatsbürgerschaft nicht erfolgt, wie zum Beispiel Afghanistan, Iran, Libanon, Marokko und Tunesien, oder aber die Entlassung führt beim Einbürgerungskandidaten zu einer besonderen Härte. Bürgern dieser Staaten wird in der Bundesrepublik regelmäßig der Vorzug vor dem sonst geltenden Prinzip der gewünschten Universalloyalität eingeräumt.

ALIJA Israel entlässt seine Bürger nur ungern aus der Staatsangehörigkeit, bei entsprechender Hartnäckigkeit erfolgt die Entlassung dennoch. Wesentliche Nachteile sind hierbei nicht zu befürchten, das Gegenteil ist der Fall. Denn Israel räumt »Rückkehrern« finanzielle Vorteile ein.

Zudem ist daran zu erinnern, dass die Bundesrepublik bei nach Israel auswanderungswilligen Deutschen (Alija) grundsätzlich keinen an und für sich vorgesehenen Verlust der Staatsbürgerschaft annimmt. Auch die Ableistung des Militärdienstes in Israel führt grundsätzlich nicht (mehr) zum Verlust der Staatsangehörigkeit. Hier besteht also bereits durchaus eine Privilegierung in Sachen Doppelstaatsangehörigkeit.

Deutschland und Israel teilen mehr als die gemeinsamen Werte in Sachen Demokratie und Freiheit.

Wenn aber anderen Staatsbürgern aus dem Nahen Osten die Beibehaltung ihrer Staatsangehörigkeit bei Einbürgerung erlaubt wird, sollte man überlegen, auch Israelis einzubeziehen.

loyalitätsprinzip Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb Bürgern aus Staaten wie Libanon oder Syrien, deren Teilung der Werte unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht selbstverständlich ist, nur deshalb die Beibehaltung ihrer Staatsangehörigkeit erlaubt wird, weil die dortigen Behörden sie nicht entlassen – und gleichzeitig bei der Einbürgerung von Israelis auf dem Loyalitätsprinzip beharrt wird.

Deutschland und Israel teilen mehr als die gemeinsamen Werte in Sachen Demokratie und Freiheit. Beide Völker sind weiterhin historisch eng miteinander verbunden. Die gemeinsame, auch tragische, Geschichte kann und sollte auch heute noch Anlass zu entsprechenden Überlegungen sein.

Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin.

Marian Offman

Affront in München: Als Jude ausgeladen

Mit ihrer Absage unterstellen die Veranstalter der Münchner Friedenskonferenz, Juden würden Antisemitismus provozieren

von Marian Offman  23.01.2020

Eva Umlauf

Gefühlserbschaften bearbeiten

Wir müssen über das Erlebte sprechen und es bewusst weitergeben – damit die jungen Menschen es heute verarbeiten können

von Eva Umlauf  23.01.2020

Stella Hindemith

Skrupelloses Spiel mit Emotionen

Mit seiner »Gedenkstele« ging es dem Zentrum für Politische Schönheit vor allem um eines: Aufmerksamkeitshascherei

von Stella Hindemith  21.01.2020

Meinung

Welche Farbe haben Juden?

Eine Replik auf Michael Wuligers Kolumne über jüdische »People of Color«

von Laura Cazés, Monty Ott  20.01.2020

Boris Moshkovits

Gleiche Maßstäbe für alle Israelis

Der Staat muss die Rechte und das Ansehen aller, die nach dem Rückkehrgesetz ankommen, schützen

von Boris Moshkovits  16.01.2020

Nicola Beer

EU-Staaten in die Pflicht nehmen

Was die von Judenhass betroffenen Menschen erleiden, sollte uns allen die Augen öffnen

von Nicola Beer  16.01.2020

Leonard Kaminski

Makkabi zu jeder Jahreszeit

Beim jüdischen Sportverein sind alle willkommen

von Leonard Kaminski  09.01.2020

Ayala Goldmann

8. Mai als Feiertag: Symbole reichen nicht

Wir sollten jetzt schon darüber nachdenken, was in den nächsten Jahren passieren soll

von Ayala Goldmann  09.01.2020

Martin Krauss

Wir neutralen Beobachter

Der Antiziganismus weist eine bemerkenswerte Ähnlichkeit zum Antisemitismus auf

von Martin Krauss  03.01.2020