Thüringen

Die Betroffenen nicht im Stich lassen

Franz Zobel

Seit Jahren liegt die Zahl rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen auf einem erschreckend hohen Niveau. Auch im letzten Jahr blieb diese mit 147 registrierten Angriffen, bei denen mindestens 291 Menschen direkt betroffen oder mit-angegriffen waren, weit über dem jährlichen Durchschnitt seit Beginn des unabhängigen Monitorings der Opferberatungsstelle ezra in 2011.

Erstmals ist der Landkreis Sonneberg, in dem letztes Jahr ein AfD-Politiker zum Landrat gewählt wurde, ein Schwerpunkt durch Rechtsradikalismus motivierter Gewalt. Hier wird wie unter einem Brennglas sichtbar, was die Erfolge der in Thüringen als gesichert rechtsextremen geltenden Partei nach sich ziehen: Gewalttäter fühlen sich legitimiert und die Zahl der Angriffe nimmt stark zu.

In mehreren Fällen im Freistaat waren Politiker und Anhänger der AfD auch selbst Täter. Ein düsterer Ausblick auf ein Jahr, in der in Thüringen massive Wahlerfolge der extrem rechten Partei bei Kommunal- und Landtagswahlen drohen.

Massive Kapazitätsprobleme

Umso wichtiger ist es, dass die Betroffenen nicht im Stich gelassen werden. Dafür bietet ezra seit fast 15 Jahren erfolgreich professionelle Unterstützung an. Oft sind die Mitarbeitenden die einzigen Ansprechpartner für die Betroffenen vor Ort.

Doch die Höchststände bei Beratungsnehmenden und erbrachten Unterstützungsleistungen stellen diese vor massive Kapazitätsprobleme: Nicht mehr in allen Fällen kann ein zeitnahes Beratungsangebot garantiert werden. Es drohen weitere Einschnitte, wenn sich die Lage, wie zu befürchten, weiter zuspitzen sollte. Deswegen braucht es dringend, im Sinne der Demokratieförderung und der EU-Opferschutzrichtlinie, einen langfristigen Ausbau der fachspezifischen Gewaltopferberatungsstellen.

Dazu müssen finanzielle Mittel bei den Förderprogrammen in Land und Bund wie »Demokratie leben!« aufgestockt werden. Außerdem muss eine Regelfinanzierung geschaffen werden. Zum Beispiel durch das sogenannte Demokratiefördergesetz. Nicht zuletzt können durch eine Spende an den Opferhilfsfonds auf der ezra-Webseite Betroffene in Thüringen direkt unterstützt werden.

Der Autor ist Projektleiter der fachspezifischen Gewaltopferberatungsstelle ezra in Thüringen.

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