Sabine Brandes

Bibi, der »Putsch« und die Glaubwürdigkeit

Er ist schon länger Premierminister, als Ben Gurion es je war. Keine Frage, dass Benjamin Netanjahu einen mehr als eindrucksvollen Werdegang als Politiker vorzuweisen hat. Doch das, was er nach der Verkündung der Anklagen gegen ihn sagte, wird nur wenige umgarnen. Schuld an seiner Misere sind für ihn nur die anderen: in erster Linie »die Linken«, die ihn so angeblich von der Macht putschen wollen.

BLAU-WEISS Tatsächlich aber hat die Zentrumsunion Blau-Weiß die Wahlen gewonnen. Zudem war Netanjahu bereit – und ist es nach eigenen Angaben immer noch –, mit ihnen zu koalieren. Unwahrscheinlich, dass er dies mit echten Putschisten tun würde.

Netanjahus Forderungen klingen eher nach denen eines Despoten als nach denen eines Ministerpräsidenten einer Demokratie.

Beschuldigungen umzukehren und die Polizei zu verunglimpfen, steht niemandem gut zu Gesicht. Dass Netanjahu Ermittlungen gegen die Ermittler fordert, klingt eher nach einem Despoten als nach dem Ministerpräsidenten einer stabilen Demokratie.

RÜCKKEHR Natürlich gilt der Grundsatz »im Zweifel für den Angeklagten« auch für einen Premierminister. Netanjahu hätte die Chance gehabt, seine Unschuld zu beweisen und im Amt zu bleiben. Präsident Rivlin und Blau-Weiß hatten ihm mehrfach vorgeschlagen, eine Einheitsregierung mit Rotation des Ministerpräsidentenamtes zu bilden und sich im Falle einer Anklage beurlauben zu lassen. Sollten sich die Beschuldigungen dann allesamt als unwahr herausstellen, hätte Netanjahu wieder auf dem Chefsessel Platz nehmen können.

Mit der Rede vom Putsch aber hat er sich keinen Gefallen getan. Er sollte sich für eine Weile zurückziehen und im Falle der Unschuld mit einem charmanten Lächeln wiederauftauchen. Stattdessen aber verlangt er, dass alle nur ihm glauben, während die anderen Lügner und Putschisten seien. Das ist zu viel. Imposanter Werdegang hin oder her.

Benjamin Graumann Jüdische Gemeinde Frankfurt

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