Uwe Becker

BDS ist auch Volksverhetzung

Warum juristische Mittel gegen die Israelhasser zum Einsatz kommen müssen

von Uwe Becker  26.09.2019 10:08 Uhr

Uwe Becker Foto: dpa

Warum juristische Mittel gegen die Israelhasser zum Einsatz kommen müssen

von Uwe Becker  26.09.2019 10:08 Uhr

Keine andere Gruppe versteht es derart, die eigene israelfeindliche Gesinnung hinter der Fassade einer Menschenrechtsorganisation zu verbergen, wie dies BDS tut. Gerne stellt man sich als eine von der palästinensischen Bevölkerung ins Leben gerufene Bewegung dar.

Schaut man jedoch auf den Ursprung, dann findet man ihn 2001, als sich im Schatten der Weltkonferenz gegen Rassismus Gruppen zusammenfanden, um eine neue Strategie im Kampf gegen Israel zu entwickeln.

NAZI-SPRACHE Die selbsterklärte Menschenrechtsbewegung ist in Wirklichkeit eine Maschinerie der Einschüchterung, eine neue Form des Terrors gegenüber Israel. Vom Brandmarken israelischer Waren in Geschäften über die Einschüchterung von Künstlern und Wissenschaftlern bis hin zur Störung von Veranstaltungen reichen die Aktionen. BDS nutzt die gleiche Sprache, die einst Nazis gebrauchten, um auszudrücken: »Kauft nicht bei Juden!« Heute heißt dies: »Kauft nicht von Israel!«

Was folgen muss, ist ein
Vereinsverbot dieser aggressiven, antisemitischen Bewegung.

Wenn wie zuletzt etwa der Wiesbadener BDS-Ableger mit Bezug auf die israelische Fahne vom Symbol einer »völkermordenden zionistischen Kolonie« spricht, wird in meinen Augen auch die Schwelle zur Volksverhetzung überschritten. Es wird klar, dass eben nicht die Politik der israelischen Regierung, sondern Israel als Staat das Ziel der Angriffe von BDS ist.

VEREINSVERBOT Daher haben auch Städte wie Frankfurt am Main Beschlüsse gefasst, um BDS von staatlicher Förderung auszuschließen und zu verhindern, dass antisemitische Veranstaltungen in städtischen Räumen abgehalten werden können. Der Deutsche Bundestag hat im Mai seinen Beschluss gegen BDS gefasst. Was nun folgen muss, ist ein Vereinsverbot dieser aggressiven, antisemitischen Bewegung.

Solange es nicht zu einem Verbot von BDS kommt, sollten sich noch mehr Städte, Vereine und Institutionen klar gegen BDS positionieren und auch Banken oder Unternehmen keine geschäftlichen Aktivitäten mit BDS und deren Unterstützern tätigen.

Der Autor ist Antisemitismusbeauftragter in Hessen.

Kommentar

Mit dem Kreuz gegen religiöse Vielfalt

Wie das neue Humboldt-Forum zu einem Symbol Berliner Intoleranz wird

von Andreas Nachama  28.05.2020

Igor Matviyets

Präventiv handeln

Ein Bewusstsein gegen Antisemitismus und andere Formen von Diskriminierung sollten von Kindheit an als Teil der Allgemeinbildung vermittelt werden

 28.05.2020

Sigmount Königsberg

Partnerschaft mit Leben füllen

Wir brauchen keine symbolischen Städtebeziehungen, sondern solche, die auch Realitäten schaffen

von Sigmount Königsberg  28.05.2020

Mike Delberg

Olympiapark Berlin: Ort der Vielfalt

Der Einzug des einzigen jüdischen Sportverbands in Deutschland in die Nazi-Bauten des Geländes ist ein Zeichen des Sieges

von Mike Delberg  20.05.2020

Marcus Faber

Militärseelsorge: Ausdruck des Respekts

Wir können uns glücklich schätzen, dass 75 Jahre nach dem Ende der Schoa heute Juden als Staatsbürger in Uniform unserem Land dienen

von Marcus Faber  20.05.2020

Rabbinerin Gesa Ederberg

Gottesdienste: Mit Zollstock und Zoom

Wir werden bis auf Weiteres beides anbieten – sowohl real als auch virtuell

von Rabbinerin Gesa Ederberg  14.05.2020

Ralf Balke

Demos: Tummelplatz für Antisemiten

Die »Corona-Rebellen« inszenieren sich als potenzielle Opfer eines neuen totalitären Regimes nach dem Muster des Dritten Reichs

von Ralf Balke  14.05.2020

Eugen El

9. Mai: Teil unserer Geschichte

Nur die Veteranen können mit ihrer persönlichen Geschichte ihre unermessliche Leistung veranschaulichen – jenseits politischer Narrative

von Eugen El  07.05.2020

Sonia Simmenauer

Kunst ist essenziell

Mehr noch als staatliche Hilfe brauchen wir eine Vision, wie es nach der Krise weitergehen soll

von Sonia Simmenauer  07.05.2020