Uwe Becker

BDS ist auch Volksverhetzung

Warum juristische Mittel gegen die Israelhasser zum Einsatz kommen müssen

von Uwe Becker  26.09.2019 10:08 Uhr

Uwe Becker Foto: dpa

Warum juristische Mittel gegen die Israelhasser zum Einsatz kommen müssen

von Uwe Becker  26.09.2019 10:08 Uhr

Keine andere Gruppe versteht es derart, die eigene israelfeindliche Gesinnung hinter der Fassade einer Menschenrechtsorganisation zu verbergen, wie dies BDS tut. Gerne stellt man sich als eine von der palästinensischen Bevölkerung ins Leben gerufene Bewegung dar.

Schaut man jedoch auf den Ursprung, dann findet man ihn 2001, als sich im Schatten der Weltkonferenz gegen Rassismus Gruppen zusammenfanden, um eine neue Strategie im Kampf gegen Israel zu entwickeln.

NAZI-SPRACHE Die selbsterklärte Menschenrechtsbewegung ist in Wirklichkeit eine Maschinerie der Einschüchterung, eine neue Form des Terrors gegenüber Israel. Vom Brandmarken israelischer Waren in Geschäften über die Einschüchterung von Künstlern und Wissenschaftlern bis hin zur Störung von Veranstaltungen reichen die Aktionen. BDS nutzt die gleiche Sprache, die einst Nazis gebrauchten, um auszudrücken: »Kauft nicht bei Juden!« Heute heißt dies: »Kauft nicht von Israel!«

Was folgen muss, ist ein
Vereinsverbot dieser aggressiven, antisemitischen Bewegung.

Wenn wie zuletzt etwa der Wiesbadener BDS-Ableger mit Bezug auf die israelische Fahne vom Symbol einer »völkermordenden zionistischen Kolonie« spricht, wird in meinen Augen auch die Schwelle zur Volksverhetzung überschritten. Es wird klar, dass eben nicht die Politik der israelischen Regierung, sondern Israel als Staat das Ziel der Angriffe von BDS ist.

VEREINSVERBOT Daher haben auch Städte wie Frankfurt am Main Beschlüsse gefasst, um BDS von staatlicher Förderung auszuschließen und zu verhindern, dass antisemitische Veranstaltungen in städtischen Räumen abgehalten werden können. Der Deutsche Bundestag hat im Mai seinen Beschluss gegen BDS gefasst. Was nun folgen muss, ist ein Vereinsverbot dieser aggressiven, antisemitischen Bewegung.

Solange es nicht zu einem Verbot von BDS kommt, sollten sich noch mehr Städte, Vereine und Institutionen klar gegen BDS positionieren und auch Banken oder Unternehmen keine geschäftlichen Aktivitäten mit BDS und deren Unterstützern tätigen.

Der Autor ist Antisemitismusbeauftragter in Hessen.

Zaur Gasimov

Kaukasus: Israel wäre ein guter Vermittler

Der jüdische Staat bringt die besten Voraussetzungen mit, um beim Frieden zu helfen

 22.10.2020

Einspruch

Facebook und der Holocaust

Rüdiger Mahlo begrüßt die Ankündigung von Facebook, Schoa-Leugnungen aus seinem Dienst zu verbannen

von Rüdiger Mahlo  22.10.2020

Meron Mendel

AfD: 9. November künftig ein Feiertag?

Die Rechtspopulisten schreiben die Einladungskarten zum Tanz auf den Gräbern der ermodeten Juden

 22.10.2020

Boris Ronis

Herbstferien zu Hause? Halachischer Imperativ!

Statt von Unvernunft und Egoismus sollten wir uns von Pikuach Nefesch leiten lassen, dem Prinzip zum Schutz des Lebens

 15.10.2020

Jenny Havemann

Hamburg: Lernen vom Blick zurück

Wir müssen zurückschauen und verstehen, was dazu geführt hat, dass so etwas passieren kann

 15.10.2020

Einspruch

Rechtsstaat in der Krise

Ronen Steinke fordert, das Vertrauen in Polizei und Sicherheitsbehörden durch effektive Schritte wiederherzustellen

von Ronen Steinke  15.10.2020

Michael Groys

Bezieht die Bergjuden ein!

Herkunft ist nicht unbedingt entscheidend für den Dialog, erleichtert ihn aber

von Michael Groys  01.10.2020

Dervis Hizarci

»Du Jude« – Belastungsprobe Schule

Neben Pädagogik und Fach-Curricula müssen Lehrer auch Handlungssicherheit im Umgang mit Diskriminierung und Mobbing erlernen

von Dervis Hizarci  01.10.2020

Richard Herzinger

Eine gefährliche Illusion

Russlands Komplizenschaft mit dem Iran trägt dazu bei, dass dieser Israels Sicherheit weiterhin massiv bedrohen kann

von Richard Herzinger  24.09.2020