Uwe Becker

BDS ist auch Volksverhetzung

Uwe Becker Foto: dpa

Uwe Becker

BDS ist auch Volksverhetzung

Warum juristische Mittel gegen die Israelhasser zum Einsatz kommen müssen

von Uwe Becker  26.09.2019 10:08 Uhr

Keine andere Gruppe versteht es derart, die eigene israelfeindliche Gesinnung hinter der Fassade einer Menschenrechtsorganisation zu verbergen, wie dies BDS tut. Gerne stellt man sich als eine von der palästinensischen Bevölkerung ins Leben gerufene Bewegung dar.

Schaut man jedoch auf den Ursprung, dann findet man ihn 2001, als sich im Schatten der Weltkonferenz gegen Rassismus Gruppen zusammenfanden, um eine neue Strategie im Kampf gegen Israel zu entwickeln.

NAZI-SPRACHE Die selbsterklärte Menschenrechtsbewegung ist in Wirklichkeit eine Maschinerie der Einschüchterung, eine neue Form des Terrors gegenüber Israel. Vom Brandmarken israelischer Waren in Geschäften über die Einschüchterung von Künstlern und Wissenschaftlern bis hin zur Störung von Veranstaltungen reichen die Aktionen. BDS nutzt die gleiche Sprache, die einst Nazis gebrauchten, um auszudrücken: »Kauft nicht bei Juden!« Heute heißt dies: »Kauft nicht von Israel!«

Was folgen muss, ist ein
Vereinsverbot dieser aggressiven, antisemitischen Bewegung.

Wenn wie zuletzt etwa der Wiesbadener BDS-Ableger mit Bezug auf die israelische Fahne vom Symbol einer »völkermordenden zionistischen Kolonie« spricht, wird in meinen Augen auch die Schwelle zur Volksverhetzung überschritten. Es wird klar, dass eben nicht die Politik der israelischen Regierung, sondern Israel als Staat das Ziel der Angriffe von BDS ist.

VEREINSVERBOT Daher haben auch Städte wie Frankfurt am Main Beschlüsse gefasst, um BDS von staatlicher Förderung auszuschließen und zu verhindern, dass antisemitische Veranstaltungen in städtischen Räumen abgehalten werden können. Der Deutsche Bundestag hat im Mai seinen Beschluss gegen BDS gefasst. Was nun folgen muss, ist ein Vereinsverbot dieser aggressiven, antisemitischen Bewegung.

Solange es nicht zu einem Verbot von BDS kommt, sollten sich noch mehr Städte, Vereine und Institutionen klar gegen BDS positionieren und auch Banken oder Unternehmen keine geschäftlichen Aktivitäten mit BDS und deren Unterstützern tätigen.

Der Autor ist Antisemitismusbeauftragter in Hessen.

Meinung

BSW und AfD: Zwei Ausprägungen desselben autoritären Denkens

Sahra Wagenknecht und ihre Partei nähern sich den Rechtsextremen immer weiter an. Spätestens jetzt ist klar: Am BSW gibt es nichts Progressives

von Igor Matviyets  09.07.2025

Meinung

»Demokratie leben« braucht eine Inventur

Die Idee hinter dem Förderprogramm des Bundes mag gut sein, die Umsetzung ist es nicht. Viel zu oft profitieren Extremisten und Israelhasser von den öffentlichen Geldern

von Lennart Pfahler  08.07.2025

Meinung

Die Kirche schafft sich ab

Jetzt soll ausgerechnet der Antizionismus helfen, den gesellschaftlichen Niedergang der Kirche zu stoppen

von Josias Terschüren  08.07.2025

Michael Roth

Warum Jean Asselborn nicht mehr mein Freund ist

Luxemburgs langjähriger Außenminister verbreitet bei Tilo Jung Verschwörungstheorien über Israel. Nun kündigt ihm ein sozialdemokratischer Weggefährte die Freundschaft

von Michael Roth  07.07.2025 Aktualisiert

Meinung

New York: Zohran Mamdani und der Clash der Generationen

Der Bürgermeisterkandidat der Demokraten wurde nicht zuletzt wegen seiner antizionistischen Haltung gewählt. Während er unter jungen jüdischen New Yorkern Unterstützer hat, stehen die älteren überwiegend fest an Israels Seite

von Hannes Stein  06.07.2025

Kommentar

Zürich sollte Francesca Albanese keine Bühne bieten

Die antisemitische UN-Sonderberichterstatterin tritt am Freitag in der Zürcher Zentralwäscherei auf - subventioniert durch die Steuerzahler der Stadt

von Ronny Siev  03.07.2025

Kommentar

Liebe statt Tod

Die israelische Armee kämpft für unsere Freiheit, auch die der verlorenen Seelen auf dem Glastonbury-Musikfestival, die den Tod israelischer Soldaten gefordert haben

von Frank Schmiechen  03.07.2025

Kommentar

Justiz: Im Zweifel für Antisemitismus?

Ein Verwaltungsgerichtsurteil lässt große Zweifel aufkommen, dass es alle mit der Bekämpfung von Antisemitismus unter Beamten ernst meinen

von Michael Thaidigsmann  02.07.2025

Meinung

Die Erforschung von Antisemitismus braucht Haltung und Strukturen

Damit die universitäre Wissenschaft effektiv zur Bekämpfung von Judenhass beitragen kann, muss sie zum einen schonungslos selbstkritisch sein und zum anderen nachhaltiger finanziert werden

von Lennard Schmidt, Marc Seul, Salome Richter  02.07.2025