Uwe Becker

BDS ist auch Volksverhetzung

Warum juristische Mittel gegen die Israelhasser zum Einsatz kommen müssen

von Uwe Becker  26.09.2019 10:08 Uhr

Uwe Becker Foto: dpa

Warum juristische Mittel gegen die Israelhasser zum Einsatz kommen müssen

von Uwe Becker  26.09.2019 10:08 Uhr

Keine andere Gruppe versteht es derart, die eigene israelfeindliche Gesinnung hinter der Fassade einer Menschenrechtsorganisation zu verbergen, wie dies BDS tut. Gerne stellt man sich als eine von der palästinensischen Bevölkerung ins Leben gerufene Bewegung dar.

Schaut man jedoch auf den Ursprung, dann findet man ihn 2001, als sich im Schatten der Weltkonferenz gegen Rassismus Gruppen zusammenfanden, um eine neue Strategie im Kampf gegen Israel zu entwickeln.

NAZI-SPRACHE Die selbsterklärte Menschenrechtsbewegung ist in Wirklichkeit eine Maschinerie der Einschüchterung, eine neue Form des Terrors gegenüber Israel. Vom Brandmarken israelischer Waren in Geschäften über die Einschüchterung von Künstlern und Wissenschaftlern bis hin zur Störung von Veranstaltungen reichen die Aktionen. BDS nutzt die gleiche Sprache, die einst Nazis gebrauchten, um auszudrücken: »Kauft nicht bei Juden!« Heute heißt dies: »Kauft nicht von Israel!«

Was folgen muss, ist ein
Vereinsverbot dieser aggressiven, antisemitischen Bewegung.

Wenn wie zuletzt etwa der Wiesbadener BDS-Ableger mit Bezug auf die israelische Fahne vom Symbol einer »völkermordenden zionistischen Kolonie« spricht, wird in meinen Augen auch die Schwelle zur Volksverhetzung überschritten. Es wird klar, dass eben nicht die Politik der israelischen Regierung, sondern Israel als Staat das Ziel der Angriffe von BDS ist.

VEREINSVERBOT Daher haben auch Städte wie Frankfurt am Main Beschlüsse gefasst, um BDS von staatlicher Förderung auszuschließen und zu verhindern, dass antisemitische Veranstaltungen in städtischen Räumen abgehalten werden können. Der Deutsche Bundestag hat im Mai seinen Beschluss gegen BDS gefasst. Was nun folgen muss, ist ein Vereinsverbot dieser aggressiven, antisemitischen Bewegung.

Solange es nicht zu einem Verbot von BDS kommt, sollten sich noch mehr Städte, Vereine und Institutionen klar gegen BDS positionieren und auch Banken oder Unternehmen keine geschäftlichen Aktivitäten mit BDS und deren Unterstützern tätigen.

Der Autor ist Antisemitismusbeauftragter in Hessen.

Leah Frey-Rabine

Limmud: Lebenslanges Lernen

Warum wir unsere Texte und unser Leben ständig neu interpretieren – und damit niemals fertig werden

von Leah Frey-Rabine  05.12.2019

Mirko Freitag

Unruhige Zeiten für uns alle

Die SPD sollte die Große Koalition nicht vor den nächsten Wahlen infrage stellen

von Mirko Freitag  05.12.2019

Sabine Brandes

Bibi, der »Putsch« und die Glaubwürdigkeit

Benjamin Netanjahu tut sich und Israel mit seiner Rhetorik keinen Gefallen

von Sabine Brandes  28.11.2019

Marina Chernivsky

Unbehagen an der Gegenwart

Reflexhaftes »Nie wieder!« nach Angriffen verharmlost die Kontinuität antisemitischer Ressentiments

von Marina Chernivsky  28.11.2019

Meinung

Auschwitz und die Symbole der Politik

Angela Merkel hat angekündigt, die Gedenkstätte zu besuchen – eine Geste, die man nicht geringschätzen darf

von Martin Krauss  27.11.2019

Nathan Gelbart

Doppelpass unter Freunden

Warum es gute Gründe gibt, Israelis die deutsche Staatsbürgerschaft zu geben

von Nathan Gelbart  21.11.2019