Uwe Becker

BDS ist auch Volksverhetzung

Warum juristische Mittel gegen die Israelhasser zum Einsatz kommen müssen

von Uwe Becker  26.09.2019 10:08 Uhr

Uwe Becker Foto: dpa

Warum juristische Mittel gegen die Israelhasser zum Einsatz kommen müssen

von Uwe Becker  26.09.2019 10:08 Uhr

Keine andere Gruppe versteht es derart, die eigene israelfeindliche Gesinnung hinter der Fassade einer Menschenrechtsorganisation zu verbergen, wie dies BDS tut. Gerne stellt man sich als eine von der palästinensischen Bevölkerung ins Leben gerufene Bewegung dar.

Schaut man jedoch auf den Ursprung, dann findet man ihn 2001, als sich im Schatten der Weltkonferenz gegen Rassismus Gruppen zusammenfanden, um eine neue Strategie im Kampf gegen Israel zu entwickeln.

NAZI-SPRACHE Die selbsterklärte Menschenrechtsbewegung ist in Wirklichkeit eine Maschinerie der Einschüchterung, eine neue Form des Terrors gegenüber Israel. Vom Brandmarken israelischer Waren in Geschäften über die Einschüchterung von Künstlern und Wissenschaftlern bis hin zur Störung von Veranstaltungen reichen die Aktionen. BDS nutzt die gleiche Sprache, die einst Nazis gebrauchten, um auszudrücken: »Kauft nicht bei Juden!« Heute heißt dies: »Kauft nicht von Israel!«

Was folgen muss, ist ein
Vereinsverbot dieser aggressiven, antisemitischen Bewegung.

Wenn wie zuletzt etwa der Wiesbadener BDS-Ableger mit Bezug auf die israelische Fahne vom Symbol einer »völkermordenden zionistischen Kolonie« spricht, wird in meinen Augen auch die Schwelle zur Volksverhetzung überschritten. Es wird klar, dass eben nicht die Politik der israelischen Regierung, sondern Israel als Staat das Ziel der Angriffe von BDS ist.

VEREINSVERBOT Daher haben auch Städte wie Frankfurt am Main Beschlüsse gefasst, um BDS von staatlicher Förderung auszuschließen und zu verhindern, dass antisemitische Veranstaltungen in städtischen Räumen abgehalten werden können. Der Deutsche Bundestag hat im Mai seinen Beschluss gegen BDS gefasst. Was nun folgen muss, ist ein Vereinsverbot dieser aggressiven, antisemitischen Bewegung.

Solange es nicht zu einem Verbot von BDS kommt, sollten sich noch mehr Städte, Vereine und Institutionen klar gegen BDS positionieren und auch Banken oder Unternehmen keine geschäftlichen Aktivitäten mit BDS und deren Unterstützern tätigen.

Der Autor ist Antisemitismusbeauftragter in Hessen.

Abraham Lehrer

Grundrente: Keine Verbesserung

Für die Mehrheit der älteren Zuwanderer bringt das Gesetz in dieser Form nicht viel

von Abraham Lehrer  27.02.2020

Eugen El

Die dunkle Seite der Kunst

Was in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft längst Standard ist, hat die »documenta« noch nachzuholen

von Eugen El  27.02.2020

Michael Thaidigsmann

Aalst und die »Judenfrage«

Der Karneval hat erneut gezeigt, warum es in der belgischen Stadt kein jüdisches Leben mehr gibt

von Michael Thaidigsmann  24.02.2020

Maria Ossowski

»Intrige« bitte ohne Schwarz-Weiß

Große Kunst ist ambivalent – das gilt auch für Roman Polanskis Film

von Maria Ossowski  20.02.2020

Volkhard Knigge

Über dem Gedenken liegt ein Schatten

Mehr als nur die Personalie Kemmerich verweist die jetzige Situation darauf, wie gegenwärtig die Vergangenheit ist

von Volkhard Knigge  20.02.2020

Eugen El

Pinsel weg von der Synagogentür

Manchmal sollten Künstler einfach mal die Grenzen ihrer Möglichkeiten erkennen

von Eugen El  13.02.2020

Manja Schüle

Für eine Synagoge in unserer Mitte

Eine Einigung muss es jetzt geben!

von Manja Schüle  13.02.2020

Maria Ossowski

Berlinale: Empörung war gestern

Wir müssen von der Heuchelei und der Verdrängung der Nachkriegszeit erzählen

von Maria Ossowski  06.02.2020

Sabine Brandes

Nahost-Plan: Auf die Details achten

Frieden zwischen Israelis und Palästinensern ist kein Deal, der aus der Ferne diktiert oder mit Milliarden gekauft werden kann

von Sabine Brandes  30.01.2020