Doron Rubin

Akademischer Austausch adé?

Doron Rubin Foto: Gregor Zielke

Jüdische Studierende fühlen sich an deutschen Universitäten bedroht. Universitäten scheinen diesem Sachverhalt zuweilen machtlos gegenüberzustehen. An der Humboldt-Universität Berlin, die bisher nicht durch übermäßige antisemitische Aktivitäten am Campus aufgefallen war, wurde vor kurzem eine akademische Diskussion abgebrochen. Die Meinungsäußerung einer Richterin am israelischen Verfassungsgericht wurde durch pro-palästinensische Anwesende dermaßen gestört, dass eine Fortsetzung der Veranstaltung nicht möglich war. Die Präsidentin nannte den Abbruch im Nachgang »beschämend«, auch »kontroverse Positionen« müssten diskutiert werden können. In den Hintergrund gerät angesichts der nachträglichen Missbilligung des Ablaufs schnell die Frage, wie die Durchführung einer universitären Veranstaltung auch unter israelischer und/oder jüdischer Beteiligung sichergestellt werden kann.

Den Universitäten – primär den jeweiligen Präsidenten – wird durch die jeweiligen Hochschulgesetze der Länder und aus weiteren Rechtsgrundlagen ein Hausrecht gewährt. Aus diesem dürfte das Recht folgen, den reibungslosen Ablauf universitärer Veranstaltungen sicherzustellen, ggf. auch unter Entfernung etwaiger Störer. Wer trotz Aufforderung durch den Hausrechtinhaber eine Veranstaltung nicht verlässt, begeht einen strafbewehrten Hausfriedensbruch. Universitäten sind traditionell ein Ort streitbarer Auseinandersetzung.

Die Unterbindung von Diskussionen, indem eine Meinung niedergeschrien wird, sendet aber ein gefährliches Signal an die Störer: Sie dürfen faktisch bestimmen, wer mit wem worüber im öffentlichen akademischen Raum diskutiert – und wer nicht gehört wird. Das Signal an die übrige Gesellschaft inklusive an Juden, sich von Störern beeinflussen zu lassen und gewisse öffentliche Diskussionen besser präventiv zu vermeiden, ist aber noch gefährlicher. Auch im universitären Raum gelten Regeln, und wir tun gut daran, deren Einhaltung – ggf. mit den Mitteln des Rechts – durchzusetzen.

Der Autor ist stellvertretender Vorsitzender des Bundes traditioneller Juden (BtJ) und Richter in Berlin. Die Meinung stellt ausschließlich seine private Meinung dar.

Rafael Seligmann

Der Wehrdienst ist eine patriotische Pflicht

Wenn es um den Bestand des Staates Israel und um Leben und Tod seiner Bürger geht, sollten alle gleichgestellt sein

von Rafael Seligmann  29.02.2024

Meinung

Endlich ein Neuanfang

Die Neuausrichtung der Ausbildung nichtorthodoxer Rabbinerinnen und Rabbiner in Potsdam ist ein Anlass zur Freude

von Ayala Goldmann  28.02.2024

Einspruch

Juden zählen nicht

Warum Zentralratspräsident Josef Schuster die Berlinale-Preisverleihung an die Paulskirchenrede von Martin Walser erinnert

 28.02.2024 Aktualisiert

Meinung

Free Berlinale from German Geld

Claudia Roth hat erst vor wenigen Tagen vor Antisemitismus gewarnt – und klatschte dann bei der Gala, bei der gegen Israel gehetzt wurde

von Ralf Balke  26.02.2024

Alexander Friedman

Terror-Gipfel im Kreml

Moskau nimmt Israel zunehmend als Teil des feindlichen »kollektiven Westens« wahr, pflegt Kontakte zur Hamas und baut die Zusammenarbeit mit dem Iran auf

von Alexander Friedman  22.02.2024

Nils Kottmann

Gabor Steingart, der brüllende Spreekapitän

Es gibt Journalisten, die ernsthaft an Geschichten interessiert sind, und solche, die einfach nur ihren Namen gern in der Zeitung lesen wollen

von Nils Kottmann  22.02.2024

Meinung

Beängstigend

Über eine Woche sprach Deborah Feldman öffentlich Personen ihr Jüdischsein ab. Mit der Halacha hatte das aber nichts zu tun. Eine Wortmeldung von Mirna Funk

von Mirna Funk  22.02.2024

Meinung

Die Macht der Medien und ihre Verantwortung

Der Journalist Gabor Steingart hat Israel vorgeworfen, einen »Vernichtungsfeldzug gegen die Palästinenser« zu führen

 21.02.2024

Ruben Gerczikow

Ein Schlag ins Gesicht der Angehörigen

Es ist zu befürchten, dass das Hanau-Gedenken gegen den Willen der Überlebenden und Familien von anti-israelischen Gruppen instrumentalisiert wird

von Ruben Gerczikow  16.02.2024