Nun ist es offiziell: Schweden ist für Juden ein gefährlicher Ort geworden – ein Land, in dem »Schikanen jüdischer Bürger ohne rechtliche Folgen bleiben«. So jedenfalls hat das Simon-Wiesenthal-Zentrum (SWC) vergangene Woche seine Entscheidung begründet, für Schweden, insbesondere das südschwedische Malmö, eine Reisewarnung auszusprechen. Da muss schon einiges passieren, bevor sich die bekannte jüdische Menschenrechtsorganisation, eine Art moralische Instanz in Antisemitismus-Fragen, zu einem solchen Schritt entschließt.
Bereits früher hatte die Nichtregierungsorganisation mit Hauptsitz in Los Angeles Juden von Reisen nach Belgien, Frankreich, Dubai und in die Türkei abgeraten. »Reisewarnungen geben wir nur dann heraus, wenn die Behörden eines Landes völlig unzureichend auf antisemitische Vorfälle reagieren«, erklärt Rabbi Abraham Cooper, stellvertretender Leiter des SWC. »In Schweden ist das leider der Fall«, so Coopers Einschätzung. Er und sein Mitarbeiter Shimon Samuels besuchten deshalb in der vergangenen Woche die schwedische Justizministerin Beatrice Ask, um sie über die offizielle Reisewarnung des SWC zu informieren.
Ignoranz Denn vor allem in Schwedens drittgrößter Stadt Malmö hat die Anzahl antisemitischer Straftaten in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. Grund dafür sei die Ignoranz der schwedischen Politik, betont das Wiesenthal-Zentrum. Berichte von verunsicherten Malmöer Juden landen vor allem seit 2009 immer wieder auf Rabbi Coopers Schreibtisch in Los Angeles.
»Religiöse Juden und andere Mitglieder der Gemeinde berichten uns von Dutzenden Vorfällen. Sämtliche Anzeigen sind jedoch im Sande verlaufen. Die Behörden haben niemanden verhaftet oder verurteilt, die Ermittlungen wurden einfach zu den Akten gelegt«, so Cooper.
Wegen antisemitischer Vorfälle war Malmö vor allem 2009 wiederholt in die Schlagzeilen geraten. Mit dazu beigetragen hatten Aussagen von Malmös Bürgermeister Ilmar Reepalu, die das Wiesenthal-Zentrum als eindeutig antisemitisch einstuft und daher in der Reisewarnung erwähnt. Reepalus Aufforderung an die Malmöer Juden, sich von Israel zu distanzieren und Äußerungen wie »Wenn Juden aus Angst vor Übergriffen wegziehen, ist Malmö dafür nicht verantwortlich« hatten damals weltweit für Empörung gesorgt. »Aus Sicherheitsgründen« hatte der Sozialdemokrat im März 2009 die Tennis-Davis-Cup-Begegnung zwischen Schweden und Israel vor leeren Rängen austragen und antisemitische Demonstrationen in seiner Stadt ausufern lassen. Auch wenn sich Reepalu längst von seinen Aussagen distanziert hat und betont, er sei missverstanden worden – immer mehr Juden haben der südschwedischen Stadt inzwischen den Rücken gekehrt.
Versagen So wie Daniel Eisenberg, der spätestens seit dem »Versagen schwedischer Politiker wie Reepalu« keine Zukunft mehr in Malmö sah. Seit der zweifache Familienvater in Stockholm lebt, hat er die bedrückenden Erlebnisse aus seiner Heimatstadt hinter sich gelassen. »Hier gibt es mehr Toleranz und eine größere jüdische Infrastruktur«, schwärmt er. Aus Schweden weg will er nicht. Oft reist er nach Malmö, vor allem um Freunde und Verwandte zu besuchen. Auf die Reisewarnung des Wiesenthal-Zentrums reagiert er mit Befremden. »Sicher, in bestimmte Gegenden von Malmö sollte man nicht gehen. Aber deshalb gleich vor Reisen warnen? Wir leben doch nicht unter akuter Bedrohung«, wehrt Eisenberg ab.
Das sieht Shneur Kesselman ganz anders. Der Malmöer Chabbadrabbiner schildert in einem schwedischen Zeitungsbericht, wie er beinahe täglich auf offener Straße angepöbelt, beschimpft oder mit Äpfeln beworfen werde. Vor allem von muslimischen Jugendlichen. »Ich weiß, es kann jederzeit überall in Malmö passieren. Aber wenn ich einfach aufgebe, sendet das fatale Signale«, begründet Kesselman seine Entscheidung, in Malmö zu bleiben.
»Wir wissen, dass besonders ultraorthodoxe Juden Übergriffen ausgesetzt sind. Aber als Malmöer halte ich diese Warnung für leicht übertrieben«, sagte hingegen Fred Kahn im Rundfunk. Den Chef der jüdischen Gemeinde Malmö hat die Reisewarnung völlig überrascht. Er bedauert, vorab nicht vom Wiesenthal-Zentrum kontaktiert worden zu sein. Ähnlich verhalten kommentierte Willy Silberstein vom Schwedischen Komitee gegen Antisemitismus die Reisewarnung des SWC. »Es ist traurig, dass man heute in einer schwedischen Stadt nicht mehr offen zeigen kann, dass man Jude ist. Aber eine Reisewarnung auszusprechen? So weit würde ich nicht gehen«, sagte Silberstein der schwedischen Zeitung Dagens Nyheter.
Bedenken Doch Abraham Cooper hat da seine Bedenken. »Wenn Juden in einer Demokratie nicht auf die Behörden zählen können, dann könnte sich das negativ auf Juden in aller Welt auswirken«, wendet er ein. So sei es für das Wiesenthal-Zentrum völlig inakzeptabel, dass die jüdischen Gemeinden in Schweden für ihre Sicherheit größtenteils selbst aufkommen müssen. »Die Situation in Malmö ist ein Scheitern der Demokratie. Denn die Behörden sind nicht in der Lage, allen Bürger gleichen Schutz anzubieten«, untermauert Cooper daher die Reisewarnung.
Wie es weitergehen könnte, hat er in der vergangenen Woche mit der schwedischen Justizministerin besprochen. »Es war ein angeregtes Gespräch, offen und sehr freundlich«, berichtet Cooper. Er habe den schwedischen Behörden eine Schulung des Wiesenthal-Zentrums angeboten, die »Tools for Tolerance« für die Justiz.
In einer ersten öffentlichen Stellungnahme zu dem Treffen bedauerte Justizministerin Beatrice Ask, dass »Schweden als Land mit Toleranzmangel herausgepickt« wurde. Sie wolle nun mit den zuständigen Behörden die Lage beraten und »die Probleme anpacken«. »Wir hoffen, dass genau dies in den nächsten Monaten passieren wird«, erklärt Rabbi Cooper. Denn in einem Vierteljahr will das Simon-Wiesenthal-Zentrum seine Entscheidung zur Reisewarnung erneut überprüfen.
