Spanien

Madrid will Judenhass besser bekämpfen

Anti-Israel-Demonstration in Barcelona 2016 Foto: imago/ZUMA Press

Spaniens sozialistische Regierung hat die Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) angenommen – zur Freude der jüdischen Gemeinschaft im Land.

Der jüdische Dachverband FCJE erklärte am Mittwoch, FCJE-Präsident Isaac Benzaquén habe bei einem Treffen mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin Carmen Calvo die Zusicherung erhalten, dass sich Spanien der international anerkannten, aber juristisch nicht verbindlichen Arbeitsdefinition für Judenhass anschließen werde. Sie war 2016 von den IHRA-Mitgliedsstaaten verabschiedet worden.

Spanien ist eines von aktuell 34 Mitgliedern der IHRA. Die Organisation wurde vor 20 Jahren anlässlich einer Konferenz in Stockholm gegründet.

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Calvo sagte Benzaquén auch die Umsetzung des Beschlusses des EU-Ministerrates vom Dezember 2018 zum Kampf gegen Antisemitismus zu. Bei ihrem Gespräch mit dem neuen Präsidenten der jüdischen Gemeinschaft Spaniens ging es auch darum, wie die Religionsfreiheit im Land gewahrt und die Schabbatruhe respektiert werden kann.

BOYKOTTAUFRUFE Laut IHRA-Definition gilt als Antisemitismus, wenn der Vorwurf gegen Juden erhoben wird, sie fühlten sich dem Staat Israel oder angeblich bestehenden weltweiten jüdischen Interessen stärker verpflichtet als den Interessen ihrer jeweiligen Heimatländer. Außerdem äußert sich antisemitisch, wer dem jüdischen Volk das Recht auf Selbstbestimmung abspricht, zum Beispiel durch die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen.

In Spanien ist es in den letzten Jahren immer wieder zu Boykottaufrufen gegen Israel gekommen, zum Teil auch von Gemeindeverwaltungen und Regionalparlamenten. Beteiligt waren daran vor allem die beiden Regierungsparteien PSOE und Podemos.

Vergangene Woche urteilte das oberste Gericht in der Region Kantabrien, dass ein vom Gemeinderat der Stadt Reinosa beschlossener Israel-Boykott rechtswidrig und damit null und nichtig sei. Die Gemeinderäte hatten Reinosa zur »Israel-Apartheid-freien Zone« erklärt.

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