Schweden

Befremdliche Aussagen

Bei einer Pressekonferenz am Montagmittag erklärte Mehmet Kaplan seinen Rücktritt. Foto: dpa

In einer Pressekonferenz gab Schwedens Premierminister Stefan Löfven am Montagmittag den Rücktritt des grünen Bauministers Mehmet Kaplan (Miljöpartiet) bekannt. Kaplan war in der vergangenen Woche in die Kritik geraten, nachdem die schwedische Tageszeitung Svenska Dagbladet (SvD) eine seiner Aussagen aus dem Jahr 2009 veröffentlicht hatte, in der er Israels Agieren gegenüber den Palästinensern mit Nazideutschlands Politik gegenüber den Juden verglich. Der israelische Botschafter in Schweden, Isaac Bachman, bezeichnete Kaplans Vergleich als »blanken Antisemitismus«.

Der Zentralrat der Juden in Schweden begrüßte die Mitteilung des Regierungschefs, dass Kaplan gezwungen werde, die Regierung zu verlassen. Es sei für die schwedische Regierung notwendig gewesen, Kaplan abzusetzen, um ihre Glaubwürdigkeit zu behalten, sagte Zentralratsvorsitzende Lena Posner-Körösi der Jüdischen Allgemeinen. »Mehmet Kaplan hat sich in den vergangenen Jahren sowohl mit Rechtsextremisten als auch Islamisten umgeben. Außerdem hat er befremdliche Aussagen über Israel und die Schoa gemacht.«

gemeinde Es sei positiv, dass Kaplan um Rücktritt gebeten habe, sagte Aron Verständig, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Stockholm. »Mehmet Kaplan hat eine lange Geschichte problematischer Aussagen, von denen einige direkt antisemitisch sind. Vor diesem Hintergrund begrüße ich es, dass der Ministerpräsident und einige andere Minister sich so klar positioniert haben.«

Mehmet Kaplan ist seit 2006 Mitglied des schwedischen Reichstages. Seit der schwedischen Parlamentswahl 2014 amtierte er als Bauminister. Der grüne Politiker wurde während seiner politischen Laufbahn bereits mehrfach für seine unentschiedene Haltung zum Islamismus kritisiert.

So hatte Kaplan etwa im vergangenen Sommer an einem Abendessen teilgenommen, bei dem auch ein Repräsentant der rechtsextremen türkischen Partei Graue Wölfe anwesend war. Zudem berichtete das schwedische Fernsehen SVT, Kaplan habe wiederholt Kontakt zu der als islamistisch geltenden Organisation Milli Görüs gehabt. Im vergangenen Jahr war der Bauminister damit angeeckt, dass er während eines Seminars zu Islamophobie schwedische IS-Kämpfer im gleichen Atemzug mit Schweden genannt hatte, die während des Sowjetisch-Finnischen Krieges von 1939 bis 1940 an der Seite Finnlands gekämpft hatten.

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