Spionageverdacht

Absage an Austausch

US-Senator Dick Durbin war positiv gestimmt, als er seinen Besuch in Kuba Ende vergangener Woche beendete. Die Zeichen standen auf Verständigung – nicht nur in Bezug auf Ölbohrungen, sondern auch im Fall des jüdischen IT-Spezialisten Alan Gross. Zum ersten Mal seit der Festnahme des vermeintlichen US-Spions, der in Kuba im Frühjahr 2011 zu einer 15-jährigen Haftstrafe verurteilt wurde, hatte die kubanische Diplomatie signalisiert, dass ein Austausch von Spionen denkbar wäre.

In US-Gefängnissen sitzen vier kubanische Agenten. Ein Austausch wäre eine Variante, um das latent angespannte Klima zwischen Washington und Havanna zu verbessern. Diese Hoffnung hegte auch Gross’ Ehefrau Judy, die im Dezember die US-Regierung aufgefordert hatte, endlich etwas für die Freilassung ihres Mannes zu unternehmen.

Humanitäre Gründe Der 62-jährige Gross ist seit Dezember 2010 in Kuba im Gefängnis, weil er Mobiltelefone, Notebooks und andere Kommunikationstechnik illegal eingeführt hatte, um die Verständigung innerhalb der jüdischen Gemeinde auf der Insel und nach außen zu verbessern. Das ist zumindest die Darstellung von Alan Gross und seiner Frau. Die kämpft seit der Festnahme ihres Mannes für dessen Freilassung aus humanitären Gründen und findet es an der Zeit, dass Präsident Barack Obama den Machthabern in Havanna endlich signalisiert: »Wir sollten uns an einen Tisch setzen und verhandeln!«

Doch diesem Wunsch kommt Washington nicht nach. Die Leitlinie heißt offenbar: Freilassung aus humanitären Gründen oder gar nicht. Einem Austausch von Spionen erteilte der Sprecher des State Department Ende vergangener Woche eine Absage. »Nicht möglich« sei ein Austausch, so William Ostick. Die Fälle seien nicht vergleichbar und die fünf Kubaner schließlich von einem Bundesgericht verurteilt worden. Sie verbüßten ihre Strafen, so Ostick, der auch betonte, dass Gross kein Spion sei.

Doch genau das bestreiten die Kubaner. Gross müsse bekannt gewesen sein, dass er illegal in Kuba aktiv war. Warum ihn das State Department jedoch dorthin schickte, ihn mit erheblichen Mitteln aus dem Programm zur Förderung der Demokratie in Kuba ausstattete, ist unklar. Ist er nur »benutzt worden«, wie er im Prozess behauptete, oder steckt mehr dahinter, wie die Kubaner glauben? Unstrittig ist, dass Gross im Auftrag des US-Aid gegen kubanische Gesetze verstoßen hat.

Auch in den USA wäre es illegal, wenn Bürger anderer Staaten über Land fahren und Telekommunikationstechnik anbieten würden, nicht nur in Kuba. Dazu hat sich das State Department nie geäußert. Aus gutem Grund oder weil es die Förderung nach einer humanitären Freilassung von Alan Gross nicht gefährden wollte?

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