Abkommen

Vereinbarung über Kauf von Israels Raketenabwehrsystem

Will die »Zeitenwende« umsetzen: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Foto: picture alliance/dpa

Israel und Deutschland wollen am Donnerstag in Berlin eine Vereinbarung über den Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 unterzeichnen. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sowie sein israelischer Amtskollege Yoav Gallant sollten dabei ihre Unterschriften leisten, teilte eine Sprecherin des israelischen Ministers mit.

Das System Arrow 3 soll Deutschland und seinen Nachbarn in rund zwei Jahren einen besseren Schutz vor möglichen Raketenangriffen bieten. Mit den Lenkflugkörpern sollen weitreichende feindliche Flugkörper außerhalb der Erdatmosphäre durch einen direkten Treffer zerstört werden. Die Kosten belaufen sich nach israelischen Angaben auf fast vier Milliarden Euro. Es ist der größte Rüstungsdeal in der israelischen Geschichte.

Teil der Vereinbarung ist laut Angaben aus Israel eine gemeinsame Erklärung über die bilateralen Beziehungen und die Zusammenarbeit beider Ministerien.

Die USA hatten ihrem Bündnispartner Israel im vergangenen Monat die Erlaubnis erteilt, das Abwehrsystem Arrow 3 zu verkaufen. Arrow 3 wurde gemeinsam von Israel und den USA entwickelt. Deshalb haben die USA ein Mitspracherecht.

Die Verhandlungen über den Kauf hatten im Vorjahr begonnen. Sie waren eine Reaktion auf den Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine.

Im Juni hatten Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags für den Kauf gestimmt. Das Geld soll aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen stammen, das als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verabschiedet wurde.

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