Israels Armee untersucht derzeit eigenen Angaben nach 16 eigene Angriffe im Gazastreifen. Bei den Vorfällen bestehe der Verdacht auf Rechtsverstöße, teilte das Militär auf Anfrage mit. Zuvor hatte die israelische Zeitung »Haaretz« über die Untersuchungen von israelischen Angriffen zwischen dem 21. Oktober und dem 2. November berichtet.

Die Überprüfung der Fälle daure derzeit noch an, hieß es von der israelischen Armee weiter. Einzelheiten könne sie deshalb bisher nicht nennen.

Laut »Haaretz« geht es konkret etwa um Luftschläge auf Wohnhäuser und ehemalige Schulgebäude. Im Fall eines Angriffs auf ein ehemaliges Schulgebäude Ende Oktober sagte die Armee damals, Einsatzkräfte hätten dort auf eine Kommandozentrale der islamistischen Hamas gezielt. Es seien zahlreiche Maßnahmen ergriffen worden, um die Gefahr für Zivilisten zu mindern.

Unabhängiges Gremium

Bei allen 16 Angriffen bestehe der Verdacht, dass sie nicht verhältnismäßig gewesen seien oder das humanitäre Völkerrecht verletzt hätten, berichtete »Haaretz« weiter. Dem Blatt zufolge soll die Untersuchung auch verhindern, dass internationale Behörden Ermittlungen wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen gegen Soldaten oder Offiziere fordern. Demnach dürfen andere Länder nicht gleichzeitig ermitteln.

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Die Untersuchungen in Israel werden von einem Gremium des Militärs geführt, das unabhängig ist. Im Anschluss werden die Ergebnisse an den Militärgeneralanwalt weitergeleitet, der über eine strafrechtliche Untersuchung entscheidet. Nach Angaben der Armee wurden dem Gremium seit Kriegsbeginn vor mehr als einem Jahr knapp 2000 Vorfälle zur Überprüfung vorgelegt.

Israel geht in Gaza gegen den palästinensischen Terror vor, um durch den militärischen Druck die Geiseln zu befreien und um seine Bevölkerung vor weiteren Massakern zu schützen, die die Hamas bereits angekündigt hat. Terroristen der Hamas und anderer Gruppen verstecken sich in vielen Fällen in oder unter Wohn- und Schulgebäuden sowie Krankenhäusern, damit palästinensische Zivilisten zu Schaden kommen.

Vor seinen Angriffen warnt Israel die Zivilbevölkerung, richtet Schutzzonen ein und ergreift zudem weitere Maßnahmen, um Zivilisten zu schützen.

Die Gegebenheiten in den untersuchten Fällen sind öffentlich nicht bekannt. dpa/ja