Israel

Noch immer Hindernisse auf Weg zu neuer Regierung

Die neue Regierung braucht eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten in der Knesset. Foto: Flash 90

Kurz vor dem Ablauf einer Frist sieht Oppositionsführer Yair Lapid noch immer Hindernisse bei der Bildung einer neuen Regierung in Israel. »Vielleicht ist das eine gute Sache, weil wir sie gemeinsam überwinden müssen«, gab sich der 57-Jährige nach Angaben eines Sprechers am Montag bei einer Sitzung der Parlamentsfraktion seiner Zukunftspartei zuversichtlich. »Das ist unser erster Test: Zu sehen, ob wir in den kommenden Tagen schlaue Kompromisse finden können, um ein größeres Ziel zu erreichen.«

Eine Ablösung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu durch eine Koalition um Lapid war am Sonntag nähergerückt. Der Vorsitzende der ultrarechten Jamina-Partei, Naftali Bennett, kündigte an, er werde alles unternehmen, um ein Bündnis mit Lapid zu schließen. Bennett gilt als Königsmacher, Netanjahu hatte lange um ihn geworben.

Lapids Mandat zur Bildung einer Regierung läuft am Mittwoch um Mitternacht aus. Der frühere Finanzminister will bis dahin mehrere Parteien hinter sich versammeln, die inhaltlich weit auseinander liegen. Sollte dies gelingen, würde es sich bei dem Bündnis vermutlich um eine Minderheitsregierung handeln, die von arabischen Abgeordneten geduldet wird. Die Parteien um Lapid eint vor allem die Ablehnung Netanjahus, gegen den ein Korruptionsprozess läuft.

Medienberichten zufolge beinhaltet das von Lapid angestrebte Bündnis eine Rotation im Amt des Regierungschefs: Zuerst soll Ex-Verteidigungsminister Bennett dieses für zwei Jahre übernehmen, dann wäre Lapid an der Reihe.

Bennett, der mit einem Internet-Start-up zum Millionär wurde, steht für national-religiöse Politik, seine Partei gilt als siedlerfreundlich. Die potenziellen Koalitionspartner Meretz und die Arbeitspartei sind für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Dies könnte die Arbeit einer Lapid-Koalition erschweren. Dieser war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen.

Nach einer offiziellen Verkündung der Koalitionsvereinbarung müsste Lapid zunächst Präsident Reuven Rivlin informieren und hätte dann sieben Tage Zeit für die Vereidigung der Regierung im Parlament. Dafür ist eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten in der Knesset notwendig. Rivlin hatte am 5. Mai Lapid mit der Regierungsbildung beauftragt, Netanjahu war zuvor daran gescheitert.

Netanjahus Ära wäre beendet, sollte Lapid die Bildung einer Koalition gelingen. Der 71-Jährige ist seit 2009 Ministerpräsident. Zuvor stand er bereits von 1996 bis 1999 an der Spitze der Regierung. Damit ist er Israels am längsten amtierender Regierungschef.

Das Land steckt in einer Dauerkrise. Die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren hatte Ende März erneut keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben.

Tel Aviv

Sirenen und Schlagzeilen

Unsere Israel-Korrespondentin Sabine Brandes über das Arbeiten im Ausnahmezustand

von Sabine Brandes  07.05.2026

Redaktion

Die Menschen hinter der Jüdischen Allgemeinen

Wer textet und redigiert, gestaltet, illustriert und organisiert heute die Jüdische Allgemeine? 19 Menschen, neun Ressorts – wir stellen uns vor

 07.05.2026

Essay

Brandbeschleuniger Hass auf Israel: Der Gesetzgeber darf nicht länger wegschauen

Wer auf unseren Straßen »Tod Israel« ruft, kann bislang in der Regel ohne strafrechtliche Konsequenzen bleiben. Das zermürbt die Demokratie

von Volker Beck  07.05.2026

Luftfahrt

El Al eröffnet größte koschere Fluglinien-Küche der Welt

El-Al-Chef Levi Halevi sagt, das Projekt sei Teil einer langfristigen Strategie zur Verbesserung des Reiseerlebnisses

 07.05.2026

Jerusalem

Netanjahu: »Vollständige Koordination« mit den USA zu Iran

Israel bereite sich auf unterschiedliche Entwicklungen vor, sagt der israelische Ministerpräsident. »Wir sind auf jedes Szenario vorbereitet.«

 07.05.2026

Jubiläum

Starke Stimme

Vor 80 Jahren erschien die erste Ausgabe der Jüdischen Allgemeinen. Mehr denn je braucht es eine präsente und selbstbewusste jüdische Zeitung in Deutschland

von Philipp Peyman Engel  07.05.2026

Meinung

Liebe Politiker, habt ihr nur warme Worte im Angebot?

Das CDU-Präsidium hat einen Beschluss zum Schutz jüdischen Lebens gefasst. Er ist gut gemeint, aber nicht wirklich überzeugend

von Michael Thaidigsmann  06.05.2026

Nachrichten

Licht, Erfolg, Reise

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  06.05.2026

Wahlkampf

Alte Bekannte, neue Bündnisse

Der Kampf um die Sitze in der nächsten Knesset hat begonnen. Eine drusische Partei sorgt für besonderes Aufsehen – und für überraschende Möglichkeiten

von Sabine Brandes  06.05.2026