Israel

Noch immer Hindernisse auf Weg zu neuer Regierung

Die neue Regierung braucht eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten in der Knesset. Foto: Flash 90

Kurz vor dem Ablauf einer Frist sieht Oppositionsführer Yair Lapid noch immer Hindernisse bei der Bildung einer neuen Regierung in Israel. »Vielleicht ist das eine gute Sache, weil wir sie gemeinsam überwinden müssen«, gab sich der 57-Jährige nach Angaben eines Sprechers am Montag bei einer Sitzung der Parlamentsfraktion seiner Zukunftspartei zuversichtlich. »Das ist unser erster Test: Zu sehen, ob wir in den kommenden Tagen schlaue Kompromisse finden können, um ein größeres Ziel zu erreichen.«

Eine Ablösung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu durch eine Koalition um Lapid war am Sonntag nähergerückt. Der Vorsitzende der ultrarechten Jamina-Partei, Naftali Bennett, kündigte an, er werde alles unternehmen, um ein Bündnis mit Lapid zu schließen. Bennett gilt als Königsmacher, Netanjahu hatte lange um ihn geworben.

Lapids Mandat zur Bildung einer Regierung läuft am Mittwoch um Mitternacht aus. Der frühere Finanzminister will bis dahin mehrere Parteien hinter sich versammeln, die inhaltlich weit auseinander liegen. Sollte dies gelingen, würde es sich bei dem Bündnis vermutlich um eine Minderheitsregierung handeln, die von arabischen Abgeordneten geduldet wird. Die Parteien um Lapid eint vor allem die Ablehnung Netanjahus, gegen den ein Korruptionsprozess läuft.

Medienberichten zufolge beinhaltet das von Lapid angestrebte Bündnis eine Rotation im Amt des Regierungschefs: Zuerst soll Ex-Verteidigungsminister Bennett dieses für zwei Jahre übernehmen, dann wäre Lapid an der Reihe.

Bennett, der mit einem Internet-Start-up zum Millionär wurde, steht für national-religiöse Politik, seine Partei gilt als siedlerfreundlich. Die potenziellen Koalitionspartner Meretz und die Arbeitspartei sind für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Dies könnte die Arbeit einer Lapid-Koalition erschweren. Dieser war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen.

Nach einer offiziellen Verkündung der Koalitionsvereinbarung müsste Lapid zunächst Präsident Reuven Rivlin informieren und hätte dann sieben Tage Zeit für die Vereidigung der Regierung im Parlament. Dafür ist eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten in der Knesset notwendig. Rivlin hatte am 5. Mai Lapid mit der Regierungsbildung beauftragt, Netanjahu war zuvor daran gescheitert.

Netanjahus Ära wäre beendet, sollte Lapid die Bildung einer Koalition gelingen. Der 71-Jährige ist seit 2009 Ministerpräsident. Zuvor stand er bereits von 1996 bis 1999 an der Spitze der Regierung. Damit ist er Israels am längsten amtierender Regierungschef.

Das Land steckt in einer Dauerkrise. Die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren hatte Ende März erneut keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben.

Sexualisierte Gewalt

Ex-Geisel: »Ich dachte, ich werde für immer ihre Sexsklavin sein«

Fast ein Jahr nach ihrer Freilassung spricht die junge Israelin Romi Gonen zum ersten Mal über ihre zutiefst verstörenden Erlebnisse in Gaza

von Sabine Brandes  26.12.2025

Israel

Zwei Tote bei Terrorangriff mit Auto und Messer

Palästinenser rammte Passanten mit seinem Auto und stach auf Frau ein – ein Sicherheitsmann schoss auf den Attentäter und verletzte ihn

 26.12.2025

Israel

Winterwarnungen und das Warten auf Schnee

Am Samstag zieht ein stärkeres Tiefdruckgebiet auf, begleitet von Starkregen, starken Winden und spürbarer Kälte

von Sabine Brandes  26.12.2025

Gazastreifen

Erneut tödlicher Zwischenfall

Israels Armee: Zwei Terroristen wurden getötet, die eine »unmittelbare Bedrohung« dargestellt hätten

 26.12.2025

ANU-Museum Tel Aviv

Jüdische Kultobjekte unterm Hammer

Stan Lees Autogramm, Herzls Foto, das Programm von Bernsteins erstem Israel-Konzert und viele andere Originale werden in diesen Tagen versteigert

von Sabine Brandes  25.12.2025

Sicherheit

Katz sagt erneut, Israel werde nicht komplett aus Gaza abziehen

Nach Kritik nach ähnlichen Äußerungen war der Verteidigungsminister zunächst zurückgerudert. Nun erklärt er: »Ich lege nie den Rückwärtsgang ein«

 25.12.2025

Israel

US-Botschafter: Iran zieht falsche Lehren aus Angriffen auf Atomanlagen

»Ich hoffe, sie haben die Botschaft verstanden, aber offenbar haben sie sie nicht vollständig verstanden«, sagte Mike Huckabee

 25.12.2025 Aktualisiert

Spionage-Verdacht in Israel

Ex-Premier Bennett im Visier des Iran

Ein israelischer Staatsbüger soll den einstigen Ministerpräsidenten Naftali Bennett ausspioniert haben. Dem Verdächtigen steht eine Anklage bevor

von Sabine Brandes  25.12.2025

Israel

Regierung will Waffenproduktion des Landes ausbauen

Laut Premier Netanjahu ist dafür eine Summe von 93 Milliarden Euro vorgesehen – Lehre aus Rüstungsbeschränkungen verbündeter Staaten

 25.12.2025