Israel

Noch immer Hindernisse auf Weg zu neuer Regierung

Die neue Regierung braucht eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten in der Knesset. Foto: Flash 90

Kurz vor dem Ablauf einer Frist sieht Oppositionsführer Yair Lapid noch immer Hindernisse bei der Bildung einer neuen Regierung in Israel. »Vielleicht ist das eine gute Sache, weil wir sie gemeinsam überwinden müssen«, gab sich der 57-Jährige nach Angaben eines Sprechers am Montag bei einer Sitzung der Parlamentsfraktion seiner Zukunftspartei zuversichtlich. »Das ist unser erster Test: Zu sehen, ob wir in den kommenden Tagen schlaue Kompromisse finden können, um ein größeres Ziel zu erreichen.«

Eine Ablösung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu durch eine Koalition um Lapid war am Sonntag nähergerückt. Der Vorsitzende der ultrarechten Jamina-Partei, Naftali Bennett, kündigte an, er werde alles unternehmen, um ein Bündnis mit Lapid zu schließen. Bennett gilt als Königsmacher, Netanjahu hatte lange um ihn geworben.

Lapids Mandat zur Bildung einer Regierung läuft am Mittwoch um Mitternacht aus. Der frühere Finanzminister will bis dahin mehrere Parteien hinter sich versammeln, die inhaltlich weit auseinander liegen. Sollte dies gelingen, würde es sich bei dem Bündnis vermutlich um eine Minderheitsregierung handeln, die von arabischen Abgeordneten geduldet wird. Die Parteien um Lapid eint vor allem die Ablehnung Netanjahus, gegen den ein Korruptionsprozess läuft.

Medienberichten zufolge beinhaltet das von Lapid angestrebte Bündnis eine Rotation im Amt des Regierungschefs: Zuerst soll Ex-Verteidigungsminister Bennett dieses für zwei Jahre übernehmen, dann wäre Lapid an der Reihe.

Bennett, der mit einem Internet-Start-up zum Millionär wurde, steht für national-religiöse Politik, seine Partei gilt als siedlerfreundlich. Die potenziellen Koalitionspartner Meretz und die Arbeitspartei sind für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Dies könnte die Arbeit einer Lapid-Koalition erschweren. Dieser war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen.

Nach einer offiziellen Verkündung der Koalitionsvereinbarung müsste Lapid zunächst Präsident Reuven Rivlin informieren und hätte dann sieben Tage Zeit für die Vereidigung der Regierung im Parlament. Dafür ist eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten in der Knesset notwendig. Rivlin hatte am 5. Mai Lapid mit der Regierungsbildung beauftragt, Netanjahu war zuvor daran gescheitert.

Netanjahus Ära wäre beendet, sollte Lapid die Bildung einer Koalition gelingen. Der 71-Jährige ist seit 2009 Ministerpräsident. Zuvor stand er bereits von 1996 bis 1999 an der Spitze der Regierung. Damit ist er Israels am längsten amtierender Regierungschef.

Das Land steckt in einer Dauerkrise. Die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren hatte Ende März erneut keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben.

TV-Tipp

Der Elvis der Violine

Ivri Gitlis ist ein Phantom. Er bespielte mit seiner Geige die großen Bühnen und musizierte mit den Stars der Musikbranche. Seinen Namen kennen heute aber nur die wenigsten. Eine Arte-Doku begibt sich auf Spurensuche

von Manfred Riepe  17.04.2026

Medien

Ex-»Welt«-Chefredakteur Burgard bei Springer künftig für Nahost zuständig

Burgard folgt auf Constantin Schreiber, der sich ab dem 1. Mai als Global Reporter weiter auf seine Podcast-Formate konzentriert

 17.04.2026

Herzliya

Studie: Mit diesen Methoden mehr Erfolg auf Dating-Apps

Eine wichtige Erkenntnis der Untersuchung: Es kommt weniger darauf an, was man über sich preisgibt, als wie man es tut

 17.04.2026

Umfrage

Waffenruhen mit Iran und Hisbollah: Israelis pessimistisch

Weniger als 40 Prozent sagen, sie hätten die erfolgten Militäreinsätze unterstützt, wenn ihnen die Entwicklungen im Voraus bekannt gewesen wären

 17.04.2026

Studie aus Israel

KI treibt Arbeitslosigkeit bei Programmierern und Verkäufern nach oben

Bei Programmierern gehen zwischen 12 und 20 Prozent des jüngsten Anstiegs der Erwerbslosigkeit auf den Einsatz künstlicher Intelligenz zurück

 17.04.2026

Bildung im Krieg

Israel lockert Abiturprüfungen wegen Kriegslage – Sonderregeln für den Norden

Die Maßnahmen schließen eine »flexiblere Berechnung« von schulischen Leistungen mit ein

 17.04.2026

Nahost

Details zur Waffenruhe zwischen Israel und Libanon veröffentlicht

Ein Sechs-Punkte-Plan soll zunächst zehn Tage lang für Ruhe sorgen. Die Einzelheiten

von Imanuel Marcus  17.04.2026

Nahost

Trump verkündet zehntätige Waffenruhe im Libanon

Zuvor habe es Gespräche mit Israels Premier Netanjahu und Libanons Präsidenten Aoun gegeben

 16.04.2026 Aktualisiert

Hintergrund

Hickhack um Friedensgespräche - und eine zehntägige Feuerpause

Nachdem Präsident Trump direkte Verhandlungen erzwingen wollte, setzte er sich schließlich mit einem Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah durch

von Sabine Brandes  16.04.2026