Trump zu Siedlungen

»Nicht hilfreich«

Polizei vor dem illegalen Außenposten Amona Foto: Flash 90

Obwohl der amerikanische Präsident Donald Trump nach Angaben seines Sprechers Sean Spicer »noch keine offizielle Position in Sachen jüdische Siedlungen« bezogen hat, äußerte er sich jetzt genau dazu.

Am Donnerstag erklärte er: »Der Bau von neuen Siedlungen oder die Ausdehnung der existierenden im Westjordanland könnte nicht hilfreich sein, einen Frieden mit den Palästinensern zu erreichen.«

Trump fügte hinzu, dass er nicht glaube, Siedlungen seien ein Hindernis für einen Frieden, stellte aber deren Neubau und Erweiterung infrage. Die rechtsgerichtete Regierung in Jerusalem dürfte diese Botschaft enttäuschen, hatte sie doch damit gerechnet, dass der neue Mann in Washington die jüdischen Siedlungen auf Palästinensergebiet uneingeschränkt befürworten würde.

Amona In den weniger als zwei Wochen seit Trumps Amtsantritt hatte Israel verkündet, 6000 weitere Wohneinheiten in bereits existierenden Siedlungen bauen zu wollen.

Als Ersatz für den zerstörten illegalen Außenposten Amona will Premier Benjamin Netanjahu sogar eine komplett neue Siedlung anlegen lassen. Es wäre die erste neue in 25 Jahren. Die Aussagen Netanjahus waren von großen Teilen der internationalen Gemeinschaft kritisiert worden – mit Ausnahme der USA. Bis zu diesem Donnerstag.

»Es sei noch zu früh, um zu wissen, inwiefern diese Botschaft die Aktivitäten in den Siedlungen beeinflusst«, antwortete der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Danny Danon, in einem Interview im Armeeradio am Freitagmorgen. »Ich würde das nicht als Kehrtwende bezeichnen, aber das Thema ist definitiv auf ihrer Agenda.«

Mexiko Für den 15. Februar ist Netanjahu ins Weiße Haus eingeladen. Zuvor hatte er wiederholt seine gute Beziehung zu Trump betont und ihn sogar für seine äußerst umstrittenen Vorhaben, wie beispielsweise den Bau einer Mauer zu Mexiko, gelobt.

Am Donnerstag hatte Netanjahu mit dem neuen US-Außenminister Rex Tillerson telefoniert. Ob die Siedlungspolitik dabei zur Sprache kam, ist nicht bekannt.

Gaza

»Gebt mir mein Mädchen zurück!«

Ifat Hayman fleht, dass ihre Tochter Inbar, die letzte weibliche Geisel der Hamas, zur Bestattung zurückgebracht wird

von Ifat Hayman  17.09.2025

Europäische Union

Wie die EU-Kommission Israel sanktionieren will

Ursula von der Leyens Kommission will Israel alle Handelsvergünstigungen streichen. Doch eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten ist (noch) nicht in Sicht. Die Hintergründe

von Michael Thaidigsmann  17.09.2025

Israel

»The Sea« erhält wichtigsten israelischen Filmpreis

In Reaktion auf die Prämierung des Spielfilms über einen palästinensischen Jungen strich das Kulturministerium das Budget für künftige »Ophir«-Verleihungen

von Ayala Goldmann  17.09.2025

Politik

»Geradeaus« mit Gadi Eizenkot

Zu den Gründungsmitgliedern der neuen Partei des früheren Stabschefs gehört auch die Tochter einstiger Hamas-Geiseln

von Sabine Brandes  17.09.2025

Meinung

Die Tränen des Kanzlers

Bei seiner Rede in München gab Friedrich Merz ein hochemotionales Bekenntnis zur Sicherheit jüdischen Lebens ab. Doch zum »Nie wieder dürfen Juden Opfer werden!« gehört auch, den jüdischen Staat nicht im Stich zu lassen

von Philipp Peyman Engel  17.09.2025

Jerusalem

Netanjahu kündigt Treffen mit Trump an, warnt Hamas und kritisiert Katar

Vor seinem Besuch im Weißen Haus will der Ministerpräsident vor den Vereinten Nationen sprechen

 17.09.2025

Nahost

Israelische Armee weitet Offensive aus

Laut Armeesprecher Effie Defrin hat eine Befreiung der in der Gewalt der Hamas befindlichen Geiseln höchste Priorität: »Ihre sichere Rückkehr ist der Kern unserer Mission. Sie sind der Grund, warum wir weiterkämpfen.«

 17.09.2025

Luftfahrt

Schlägerei während Flugs von Tel Aviv nach Bukarest

Israelische Passagiere prügeln sich. Anschließend gibt es Bußgelder. Medien berichten über mutmaßlich religiöse Motive

 16.09.2025 Aktualisiert

Nahost

Israel greift Huthi-Anlagen im Jemen an

Die Huthi-Miliz im Jemen feuert immer wieder Raketen in Richtung Israel. Der jüdische Staat reagiert mit eigenen Schlägen - auch jetzt wieder

 16.09.2025