Knesset

Neuwahlen abgesagt

Von Gegnern zu Partnern: Benjamin Netanjahu (l.) und Schaul Mofaz Foto: Reuters

Am Montagabend war die Stimmung noch bestens: Friede, Freude, Neuwahlen. Regierung wie Opposition waren sich einig wie selten. Die 18. Knesset muss aufgelöst werden, zum Wohle des Staates und des Volkes.

Ein Jahr früher als geplant sollte es am 4. September für die Israelis an die Urnen gehen. Die Koalition war vor allem wegen des umstrittenen Armeegesetzes bröckelig geworden. Weniger als zwölf Stunden später lächelten Premierminister Benjamin Netanjahu und der Anführer der Oppositionspartei Kadima, Schaul Mofaz, gemeinsam in die Kameras: Die nationale Einheitsregierung war gegründet.

Entsprechend der Vereinbarung tritt Kadima sofort der derzeitigen Regierung bei und versichert, deren Politik bis zum Ende der Legislaturperiode im Spätherbst 2013 zu unterstützen. Als Gegenzug wird erwartet, dass der Kadima-Vorsitzende den Sessel des stellvertretenden Premiers besetzen darf und zudem einen Ministerposten ohne Portfolio erhält. Erst vor zwei Wochen hatte Mofaz Zipi Livni als Vorsitzende der Partei abgelöst.

Armeegesetz Grund für den plötzlichen Zickzackkurs einer der haltbarsten Koalitionen, die Israel je gesehen hat, war vor allem das Armeegesetz, das es ultraorthodoxen Jeschiwastudenten ermöglicht, den Militärdienst zu umgehen – ohne jegliche anderweitige soziale Verpflichtung.

Die Regel ist in der Bevölkerung höchst umstritten, eine große Mehrheit meint, Charedim würden sich damit zu Zehntausenden aus ihrer Bürgerpflicht stehlen. Der Oberste Gerichtshof hatte das Gesetz jüngst mit der Begründung ausgehebelt, es sei verfassungswidrig, da es die Gleichbehandlung untergrabe.

Ein neues Gesetz muss also her. Doch Netanjahu hatte mit seiner Koalition mit ultraorthodoxen Gruppen, die ihre Schäfchen auf keinen Fall in der Armee sehen wollen, und der säkularen Israel Beiteinu von Außenminister Avigdor Lieberman eine Zwickmühle geschaffen. Seit jeher steht auf Liebermans Fahnen: »Militärdienst für jedermann«.

Nun soll die Einheitsregierung offenbar Abhilfe schaffen. Netanjahu erklärte bereits, er wolle Kadimas Initiative für eine Alternative zum gekippten Gesetz unterstützen.

Lesen Sie unseren ausführlichen Bericht in der kommenden Ausgabe der Jüdischen Allgemeinen – sie erscheint am Donnerstag, 10. Mai.

Lufthansa

Tel Aviv/Frankfurt/Belgrad

Israelischer Arzt rettet Lufthansa-Flugbegleiter auf Flug das Leben

»Ist ein Arzt an Bord?« Auf einem Flug von Tel Aviv nach Frankfurt benötigte ein Crewmitglied dringend medizinische Hilfe

 17.11.2026

Dresden

Friedenspreis geht an vier Beduinen aus Israel

Die muslimischen Cousins werden für ihren Einsatz am 7. Oktober 2023 geehrt. Zudem wird erstmals ein Jugendfriedenspreis verliehen

 17.11.2026

Gesellschaft

Studien: Israelische Kinder besonders zufrieden

Drei internationale Studien kommen zu dem Ergebnis, dass die Lebenszufriedenheit bei israelischen Kindern und Jugendlichen trotz Krisen und Kriegen überdurchschnittlich hoch ist

 17.11.2026

Tel Aviv

ESC: Fünf israelische Kandidaten ziehen in die nächste Runde ein

Heute könnte der Pool der Bewerber für den Eurovision Song Contest erneut schrumpfen. Wer fliegt zum Wettbewerb 2027 nach Burgas?

 17.11.2026

Kommentar

Kann man Mansour Abbas und seiner Ra’am-Partei trauen?

Eine Einordnung von dem deutsch-israelischen Autor Ahmad Mansour

von Ahmad Mansour  16.11.2026

Tel Aviv

Suche nach Ron Arad: Israel entführte und verhörte iranische Militärs

Die Suche nach dem seit 1986 vermissten israelischen Luftwaffennavigator liest sich wie ein Krimi

 16.11.2026

Jerusalem

Verdacht auf Wahlmanipulation: Ermittlungen gegen Netanjahu-Vertraute

Haben Mitarbeiter aus dem Büro des Ministerpräsidenten eine Affäre um angeblichen Stimmenkauf in der arabischen Bevölkerung gezielt inszeniert?

 16.11.2026

Jerusalem

Koalitionsgespräche in Israel kommen nicht voran, Eisenkot sucht Alternativen

Die Sondierungen zwischen den Verhandlungsteams von Jaschar und Likud werden trotzdem in Kürze fortgesetzt

 16.11.2026

Diplomatenreise

UN-Botschafter besuchen erstmals Gaza und besichtigen Terror-Tunnel

Die Reise sollte den Diplomaten einen unmittelbaren Eindruck von den Sicherheitsrisiken vermitteln, die von der militärischen Infrastruktur der Hamas ausgehen

 15.11.2026