Israel

Netanjahu mit Bildung der Regierung beauftragt

Regierungschef Benjamin Netanjahu und Präsident Reuven Rivlin (r.) Foto: Flash90

Wie erwartet ist Likud-Chef Benjamin Netanjahu mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Präsident Reuven Rivlin übertrug ihm die Verantwortung nach Beratungen mit allen Parteien am späten Mittwochabend. Die Mehrzahl der Abgeordneten hatte zuvor Netanjahu empfohlen. Damit wird er auch der 20.Knesset als israelischer Ministerpräsident voranstehen.

Rivlin ließ die Übergabe jedoch nicht ohne Kritik am alten, neuen Regierungschef vorübergehen. Kurz vor der Zeremonie merkte er an, dass eine hohe Wahlbeteiligung (fast 72 Prozent) ein Segen sei. »Schlimmes wird über uns kommen, wenn wir die Rechte und Pflichten der Demokratie als Fluch ansehen. Die, die sich vor den Stimmen an den Urnen fürchten, werden sehen, wie auf den Straßen die Steine fliegen.«

Der Präsident bezog sich damit auf Netanjahus berüchtigte Warnung an seine Rechtwähler während des Wahltages, dass die »Araber in riesigen Mengen in die Wahllokale Pilgern«.

Entschuldigung Netanjahu hatte sich nach seinem Sieg bei den arabischen Mitbürgern entschuldigt und zugegeben, dass seine Worte verletzend gewesen seien. Die Vorsitzenden der arabischen Gemeinden im Land erklärten jedoch geschlossen, dass sie die Entschuldigung nicht akzeptierten, weil »Worte nicht ausreichen, sondern die Politik geändert werden muss.«

Rivlin rief anschließend die künftige Regierung auf, drei Prinzipien an oberste Stelle zu setzen: die Stabilisierung der Beziehung zum wichtigsten Verbündeten, den USA, und des politischen Systems im Land sowie die Heilung der Wunden der geteilten israelischen Gesellschaft, die sich laut Rivlin während des Wahlkampfes noch vertieft hätten.

Vertrauen Der Premier selbst dankte dem israelischen Volk für das ausgesprochene Vertrauen und versicherte, dass er daran arbeiten wolle, die Gräben, die zwischen den unterschiedlichen Gesellschaftsgruppen entstanden sind, zu schließen. Auch wolle er die Allianz mit »unserem guten Freund Amerika« wahren. Doch er fügte auch hinzu, dass er weiterhin dafür sorgen wolle, dass Vereinbarungen, die Israel, die Nachbarn und die ganze Welt gefährden, verhindert werden.

Er schloss mit den Worten: »Wir müssen die Wahlen hinter uns lassen und uns nun darauf konzentrieren, was uns vereint. Ich bin dem Weg des jüdischen und demokratischen Staates verpflichtet, in dem jeder Bürger dieselben Rechte hat – egal, welcher Rasse oder welchem Geschlecht er zugehört. So war es und so wird es sein«.

Archäologie

Rätsel um antikes Baby-Massengrab

Wissenschaftler der Universität Tel Aviv haben Knochenreste aus der Perserzeit gefunden, die in Tel Aseka bestattet wurden. Etwa 70 Prozent stammen von Kindern unter zwei Jahren

von Sabine Brandes  04.05.2026

Wahlkampf

Neues Bündnis im Anti-Netanjahu-Lager: Eisenkot und Liberman prüfen gemeinsame Liste

Ein Problem der Zusammenarbeit zeichnet sich bereits ab: Liberman hat signalisiert, selbst Premierminister werden zu wollen. Eisenkot will aber auch keine Rolle als Nummer zwei akzeptieren

 04.05.2026

Tel Aviv

Anklage gegen vier Palästinenser wegen geplanter Anschläge in Israel

Die Vorwürfe: Mitgliedschaft in einer Terrororganisation, Rekrutierungsversuche sowie die Vorbereitung eines Anschlags mit tödlicher Absicht

 04.05.2026

Jerusalem

Herzog reist nach Mittelamerika

Erstmals besucht ein israelisches Staatsoberhaupt Panama. Auch Costa Rica steht auf dem Reiseplan

 04.05.2026

Aschkelon

Israel wirft Flottillen-Aktivisten Hamas-Verbindungen vor, Haft verlängert

Den beiden Männern werden mehrere Delikte zur Last gelegt. Dazu zählen eine Unterstützung des Feindes in Kriegszeiten sowie die Mitgliedschaft in einer Terrororganisation

 04.05.2026

Glosse

Wie wird man ein anständiger Antisemit? Tipps und Tricks für Judenhasser

Eine Handreichung

von Daniel Neumann  03.05.2026

Essay

Brandbeschleuniger Hass auf Israel: Der Gesetzgeber darf nicht länger wegschauen

Wer auf unseren Straßen »Tod Israel« ruft, kann bislang in der Regel ohne strafrechtliche Konsequenzen bleiben. Das zermürbt die Demokratie

von Volker Beck  03.05.2026

Meinung

Wir haben ein Problem – und wir müssen endlich darüber reden

Ein Weckruf über verfehlte Migration, ausländische Einflussnahme und das ohrenbetäubende Schweigen der »Progressiven«

von Jacques Abramowicz  02.05.2026

Israel

Heimkehr nach Nir Oz

Zwischen ausgebrannten Häusern und neuen Plänen versucht ein kleiner Kibbuz nach dem Massaker der Hamas wieder in den Alltag zu finden. Ein Ortsbesuch

von Nils Kottmann  01.05.2026