Israel

Netanjahu mit Bildung der Regierung beauftragt

Regierungschef Benjamin Netanjahu und Präsident Reuven Rivlin (r.) Foto: Flash90

Wie erwartet ist Likud-Chef Benjamin Netanjahu mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Präsident Reuven Rivlin übertrug ihm die Verantwortung nach Beratungen mit allen Parteien am späten Mittwochabend. Die Mehrzahl der Abgeordneten hatte zuvor Netanjahu empfohlen. Damit wird er auch der 20.Knesset als israelischer Ministerpräsident voranstehen.

Rivlin ließ die Übergabe jedoch nicht ohne Kritik am alten, neuen Regierungschef vorübergehen. Kurz vor der Zeremonie merkte er an, dass eine hohe Wahlbeteiligung (fast 72 Prozent) ein Segen sei. »Schlimmes wird über uns kommen, wenn wir die Rechte und Pflichten der Demokratie als Fluch ansehen. Die, die sich vor den Stimmen an den Urnen fürchten, werden sehen, wie auf den Straßen die Steine fliegen.«

Der Präsident bezog sich damit auf Netanjahus berüchtigte Warnung an seine Rechtwähler während des Wahltages, dass die »Araber in riesigen Mengen in die Wahllokale Pilgern«.

Entschuldigung Netanjahu hatte sich nach seinem Sieg bei den arabischen Mitbürgern entschuldigt und zugegeben, dass seine Worte verletzend gewesen seien. Die Vorsitzenden der arabischen Gemeinden im Land erklärten jedoch geschlossen, dass sie die Entschuldigung nicht akzeptierten, weil »Worte nicht ausreichen, sondern die Politik geändert werden muss.«

Rivlin rief anschließend die künftige Regierung auf, drei Prinzipien an oberste Stelle zu setzen: die Stabilisierung der Beziehung zum wichtigsten Verbündeten, den USA, und des politischen Systems im Land sowie die Heilung der Wunden der geteilten israelischen Gesellschaft, die sich laut Rivlin während des Wahlkampfes noch vertieft hätten.

Vertrauen Der Premier selbst dankte dem israelischen Volk für das ausgesprochene Vertrauen und versicherte, dass er daran arbeiten wolle, die Gräben, die zwischen den unterschiedlichen Gesellschaftsgruppen entstanden sind, zu schließen. Auch wolle er die Allianz mit »unserem guten Freund Amerika« wahren. Doch er fügte auch hinzu, dass er weiterhin dafür sorgen wolle, dass Vereinbarungen, die Israel, die Nachbarn und die ganze Welt gefährden, verhindert werden.

Er schloss mit den Worten: »Wir müssen die Wahlen hinter uns lassen und uns nun darauf konzentrieren, was uns vereint. Ich bin dem Weg des jüdischen und demokratischen Staates verpflichtet, in dem jeder Bürger dieselben Rechte hat – egal, welcher Rasse oder welchem Geschlecht er zugehört. So war es und so wird es sein«.

Sicherheit

Unerlaubter Pilot an Bord: Maschine muss wieder umdrehen

Weil ein indonesischer Kapitän an Bord war, wurde einem Frachtflug von Ethiopian Airlines die Landung in Israel verweigert

von Sabine Brandes  13.10.2026

Krieg

Netanjahu fordert Ermittlungen gegen Soldaten im Film »NAZA«

Der Premier wirft den anonymen Beteiligten mögliche Straftaten im Zusammenhang mit der Weitergabe geheimer Informationen vor

von Sabine Brandes  13.10.2026

Interview

»Wenn wir weder denken noch irgendetwas tun müssen – was machen wir dann?«

Der israelische Mathematiker Assaf Hasson warnt vor oberflächlichen Antworten, undurchsichtigen Beweisen und einer Generation, die sich zu sehr auf Künstliche Intelligenz verlässt

von Sabine Brandes  13.10.2026

Oktoberfest

Wiesn am Mittelmeer

Die bayerische Festtradition wird in Israel neu interpretiert

von Sabine Brandes  13.10.2026

Glosse

Wir stehen zum Existenzrecht Pakistans!

Absurder als im rot-rot-grünen Berlin wird’s nicht mehr

von Philip Fabian  13.10.2026

Replik

Einspruch, euer Ehren!

Der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ging in diesem Jahr an Philippe Sands. Ausgerechnet ein Mann, dessen Autorität auf juristischer Präzision und universellen Maßstäben gründet, nimmt es mit dem Völkerrecht erstaunlich ungenau

von Leeor Engländer  13.10.2026

Medien

Israel verweigert »taz«-Korrespondentin Arbeitsvisum

Diaspora-Ministerium: »Antiisraelische Akteure und diejenigen, die Israel verleumden, sollten keinen Fuß in das Land setzen«

 13.10.2026

Israel

Ein Toter und 24 Verletzte bei Explosion von Blindgänger

Ein mutmaßlicher Blindgänger explodiert in Nordisrael. Es gibt ein Todesopfer und zahlreiche Verletzte. Berichten zufolge waren Schüler und ein Lehrer in der Gegend gewandert

 12.10.2026

Katharina von Schnurbein

»Ich habe das Gefühl, den richtigen Weg gegangen zu sein«

Die EU-Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein wechselt von Brüssel nach Berlin. Sie folgt dort Felix Klein nach. Ein Porträt

von Michael Thaidigsmann  12.10.2026