Knessetwahl

Livnis verpasste Chance

Zipi Livni Foto: Flash 90

Knessetwahl

Livnis verpasste Chance

Mitte-Links-Bündnis kommt nicht zustande

von Sivan Wüstemann  07.01.2013 20:32 Uhr

Eigentlich wollten sie eine Einheit bilden. Stattdessen streiten sie nun darüber, wer was gesagt oder nicht gesagt hat. Keine gute Voraussetzung für ein Mitte-Links-Bündnis vor den Parlamentswahlen am 22. Januar. Anfang der Woche war Zipi Livni von der Partei »Hatnua« medienwirksam auf ihre politischen Konkurrenten Schelly Jachimowitsch und Yair Lapid zugegangen, um »zu überlegen, wie man die derzeitige Regierung gemeinsam stürzen« könne.

»Zusammen können wir es tun«, rief Livni auf. »Wir sind stärker als die rechten Parteien.« Zwar ist nicht mehr viel Zeit, doch eine Union aus den Mitte-Links-Parteien Hatnua sowie Jachimowitschs Awoda und Yesch Atid von Lapid hätte durchaus eine Chance, die Regierung von Benjamin Netanjahu zu überholen. Denn einer Umfrage der Times of Israel zufolge ringt derzeit noch ein beträchtlicher Teil der Israelis mit sich. Fast ein Drittel der Wähler sei unentschlossen. Den Angaben zufolge tendieren diese 31 Prozent eher in Richtung Zentrum und linke Parteien.

Mandate Eine andere Prognose verheißt der Awoda 20 Mandate, Lapid und Livni jeweils zehn. Damit hätte ein Mitte-Links-Block mehr Sitze inne als die Regierungsunion, die derzeit bei 35 prognostizierten Mandaten liegt, und könnte die Regierung bilden.

Der Vorsprung der regierenden Parteien bröckelt also gewaltig. Die Anklage gegen den ehemaligen Außenminister Avigdor Lieberman kommt bei den traditionellen Likud-Wählern nicht gut an. Öl ins Feuer goss am vergangenen Wochenende ein Interview mit dem einstigen Leiter des Inlandsgeheimdienstes, Yuval Diskin. Er beschreibt die israelische Führungselite unter anderem als »selbstherrlich und schwach«. Seine Erfahrungen mit Netanjahu, Barak und Lieberman seien »schrecklich« gewesen. Herbe Kritik hatte Diskin für den Regierungschef: Seine politischen und persönlichen Interessen stünden immer vor denen des Landes.

Lüge Es wäre für Livni und Co. also der ideale Zeitpunkt gewesen, um mit gemeinschaftlichen Kräften auf Stimmenfang zu gehen. Doch offenbar wiegen die Egos der Politiker schwerer als das Wohl des Volkes. Am Dienstag nach ihrem Treffen beschuldigten sich die drei Chefs der Zentrums- und Linksparteien gegenseitig der Lüge und des Übertreibens. »Livni lügt. So hat es gar nicht stattgefunden«, erklärten Jachimowitsch und Lapid unisono, und jegliche Chance war vertan.

Netanjahu und Lieberman streiten nicht. Und so sieht es aus, als würde die rechte Union trotz Verlusten am 22. Januar vorn liegen. Mit dem nationalreligiösen Aufsteiger Naftali Bennett vom »Jüdischen Haus« im Boot steht Israel damit die äußerste Rechts-Regierung bevor, die es in der Geschichte des Staates bisher gegeben hat.

USA-Besuch

Netanjahu reist zu Gesprächen mit Trump nach Washington – Abflug verzögert sich

Der israelische Regierungschef soll gegenüber seinen Ministern erklärt haben, die US-Regierung wolle einen Abzug Israels Truppen aus dem Libanon, Syrien und Gaza. »Ich werde Nein sagen«, so der Ministerpräsident

 27.07.2026

Aufruf

Zwei Moscheen im Westjordanland angezündet – Siedler sprühen Parolen auf Moschee

In der Westbank ist es zu einer Serie mutmaßlicher Angriffe radikaler Siedler gekommen. Unterdessen forderten zahlreiche frühere Vertreter von Armee und Geheimdiensten Trump auf, gegenüber Netanjahu das Thema anzusprechen

 27.07.2026

Jerusalem

Netanjahu wirft Mamdani Hetze gegen Juden vor

Die Äußerungen des New Yorker Bürgermeisters über Israel schürten Hass, spalteten die Stadt spalten und trügen dazu bei, dass sich viele jüdische Einwohner nicht mehr sicher fühlten

 27.07.2026

Meinung

Bringt Israel die Vereinten Nationen zu Fall?

Die obsessive Fixierung der UN auf den jüdischen Staat steht im Widerspruch zu ihren ursprünglichen Werten. Diese Heuchelei wird der Staatengemeinschaft irgendwann noch zum Verhängnis werden

von Daniel Neumann  26.07.2026

Meinung

Wo ist der Geist von Sarajevo?

Auch in Deutschland rufen Vertreter der bosnischen Diaspora zunehmend nach harten Sanktionen gegen Israel und scheuen den Dialog mit den jüdischen Gemeinden hier. Das war schon einmal anders

von Marc Simon  24.07.2026

Tel Aviv

Deutschlands neuer Botschafter in Israel stellt sich auf Instagram vor

Alexander Graf Lambsdorff übernimmt die deutsche Vertretung in Israel. In einer Videobotschaft betont der frühere Moskau-Botschafter die enge Zusammenarbeit beider Nationen

 24.07.2026

Wissenschaft

Israelische Forscher entdecken einzigartiges Immunsystem bei Seeanemonen

Die beteiligten Wissenschaftler hoffen, dass ihre Ergebnisse langfristig zum Schutz von Korallenriffen beitragen könnten

 24.07.2026

Jerusalem

Likud-Abgeordneter verärgert Netanjahu mit behauptetem Angriff auf Iran

Das Likud-Mitglied Moshe Saada sagte in einem Interview: »Jeder weiß, dass wir kurz vor einem Angriff auf den Iran stehen – vielleicht sogar schon an diesem Wochenende.«

 24.07.2026

Meinung

Wenn der »Spiegel« mit der Hamas kuschelt

Die Hamas verkündet, einen Nachfolger für Yahya Sinwar gefunden zu haben. Für das große deutsche Nachrichtenmagazin Grund, eine Runde Sympathie und Mitgefühl zu spendieren

von Sophie Albers Ben Chamo  23.07.2026