Knessetwahl

Livnis verpasste Chance

Zipi Livni Foto: Flash 90

Knessetwahl

Livnis verpasste Chance

Mitte-Links-Bündnis kommt nicht zustande

von Sivan Wüstemann  07.01.2013 20:32 Uhr

Eigentlich wollten sie eine Einheit bilden. Stattdessen streiten sie nun darüber, wer was gesagt oder nicht gesagt hat. Keine gute Voraussetzung für ein Mitte-Links-Bündnis vor den Parlamentswahlen am 22. Januar. Anfang der Woche war Zipi Livni von der Partei »Hatnua« medienwirksam auf ihre politischen Konkurrenten Schelly Jachimowitsch und Yair Lapid zugegangen, um »zu überlegen, wie man die derzeitige Regierung gemeinsam stürzen« könne.

»Zusammen können wir es tun«, rief Livni auf. »Wir sind stärker als die rechten Parteien.« Zwar ist nicht mehr viel Zeit, doch eine Union aus den Mitte-Links-Parteien Hatnua sowie Jachimowitschs Awoda und Yesch Atid von Lapid hätte durchaus eine Chance, die Regierung von Benjamin Netanjahu zu überholen. Denn einer Umfrage der Times of Israel zufolge ringt derzeit noch ein beträchtlicher Teil der Israelis mit sich. Fast ein Drittel der Wähler sei unentschlossen. Den Angaben zufolge tendieren diese 31 Prozent eher in Richtung Zentrum und linke Parteien.

Mandate Eine andere Prognose verheißt der Awoda 20 Mandate, Lapid und Livni jeweils zehn. Damit hätte ein Mitte-Links-Block mehr Sitze inne als die Regierungsunion, die derzeit bei 35 prognostizierten Mandaten liegt, und könnte die Regierung bilden.

Der Vorsprung der regierenden Parteien bröckelt also gewaltig. Die Anklage gegen den ehemaligen Außenminister Avigdor Lieberman kommt bei den traditionellen Likud-Wählern nicht gut an. Öl ins Feuer goss am vergangenen Wochenende ein Interview mit dem einstigen Leiter des Inlandsgeheimdienstes, Yuval Diskin. Er beschreibt die israelische Führungselite unter anderem als »selbstherrlich und schwach«. Seine Erfahrungen mit Netanjahu, Barak und Lieberman seien »schrecklich« gewesen. Herbe Kritik hatte Diskin für den Regierungschef: Seine politischen und persönlichen Interessen stünden immer vor denen des Landes.

Lüge Es wäre für Livni und Co. also der ideale Zeitpunkt gewesen, um mit gemeinschaftlichen Kräften auf Stimmenfang zu gehen. Doch offenbar wiegen die Egos der Politiker schwerer als das Wohl des Volkes. Am Dienstag nach ihrem Treffen beschuldigten sich die drei Chefs der Zentrums- und Linksparteien gegenseitig der Lüge und des Übertreibens. »Livni lügt. So hat es gar nicht stattgefunden«, erklärten Jachimowitsch und Lapid unisono, und jegliche Chance war vertan.

Netanjahu und Lieberman streiten nicht. Und so sieht es aus, als würde die rechte Union trotz Verlusten am 22. Januar vorn liegen. Mit dem nationalreligiösen Aufsteiger Naftali Bennett vom »Jüdischen Haus« im Boot steht Israel damit die äußerste Rechts-Regierung bevor, die es in der Geschichte des Staates bisher gegeben hat.

Todesstrafe

Iran richtet angeblichen Mossad-Spion hin

Der Hingerichtete war zuvor wegen der angeblichen Weitergabe sensibler Informationen an den Mossad zum Tode verurteilt worden

 16.06.2025

Nahost

Mehrere Tote in Israel nach neuen Raketenangriffen aus Iran

Im israelischen Bnai Brak suchen Helfer nach unter Gebäudeteilen vermuteten Bewohnern

 16.06.2025 Aktualisiert

Krieg

Iran feuert weitere Raketen auf Israel

Sanitätskräfte melden mehrere leicht und mittelschwer Verletzte

 15.06.2025

Nahost

Expertin: Irans Atomprogramm noch nicht entscheidend beschädigt

Seit der Nacht auf Freitag greift Israel Ziele im Iran an - im Fokus der Armee stehen die Atomanlagen Teherans. Sima Shine bezweifelt jedoch große Schäden

 15.06.2025

Meinung

Die Angst der Mullahs vor der starken Frau

Israels Armee schmückt sich mit einer Kampfnavigatorin, die beim Großangriff auf den Iran im Einsatz war. Und der Angstreflex der Mullahs funktioniert einwandfrei

von Sophie Albers Ben Chamo  15.06.2025

Interview

»Sehr präzise und äußerst wirksame Schläge«

Arye Sharuz Shalicar über Israels Angriff auf den Iran, die Situation der iranischen Bevölkerung und die Zukunft des Mullah-Regimes

 15.06.2025

Gesellschaft

Geplatzter Sommernachtstraum

Sarah und Tom wollten nach drei Jahren Planung Mitte Juli in Israel heiraten – doch dann kam der Iran dazwischen

von Sabine Brandes  15.06.2025

Nahost

Israel wendet Hisbollah-Playbook im Iran an

Lange Zeit galt die libanesische Terrororganisation für Teheran als Kronjuwel in seiner Front gegen Israel. Aus Expertensicht könnte dem Iran nun das gleiche Schicksal drohen wie seinem Verbündeten

 15.06.2025

Jerusalem

US-Botschafter: Iran greift auch Amerikaner in Israel an

Die USA unterhalten im Nahen Osten zahlreiche Stützpunkte – an den israelischen Angriffen im Iran beteiligt sich Washington jedoch nicht. Mike Huckabee weist auf amerikanische Staatsbürger in Israel hin

 15.06.2025