Knessetwahl

Livnis verpasste Chance

Zipi Livni Foto: Flash 90

Knessetwahl

Livnis verpasste Chance

Mitte-Links-Bündnis kommt nicht zustande

von Sivan Wüstemann  07.01.2013 20:32 Uhr

Eigentlich wollten sie eine Einheit bilden. Stattdessen streiten sie nun darüber, wer was gesagt oder nicht gesagt hat. Keine gute Voraussetzung für ein Mitte-Links-Bündnis vor den Parlamentswahlen am 22. Januar. Anfang der Woche war Zipi Livni von der Partei »Hatnua« medienwirksam auf ihre politischen Konkurrenten Schelly Jachimowitsch und Yair Lapid zugegangen, um »zu überlegen, wie man die derzeitige Regierung gemeinsam stürzen« könne.

»Zusammen können wir es tun«, rief Livni auf. »Wir sind stärker als die rechten Parteien.« Zwar ist nicht mehr viel Zeit, doch eine Union aus den Mitte-Links-Parteien Hatnua sowie Jachimowitschs Awoda und Yesch Atid von Lapid hätte durchaus eine Chance, die Regierung von Benjamin Netanjahu zu überholen. Denn einer Umfrage der Times of Israel zufolge ringt derzeit noch ein beträchtlicher Teil der Israelis mit sich. Fast ein Drittel der Wähler sei unentschlossen. Den Angaben zufolge tendieren diese 31 Prozent eher in Richtung Zentrum und linke Parteien.

Mandate Eine andere Prognose verheißt der Awoda 20 Mandate, Lapid und Livni jeweils zehn. Damit hätte ein Mitte-Links-Block mehr Sitze inne als die Regierungsunion, die derzeit bei 35 prognostizierten Mandaten liegt, und könnte die Regierung bilden.

Der Vorsprung der regierenden Parteien bröckelt also gewaltig. Die Anklage gegen den ehemaligen Außenminister Avigdor Lieberman kommt bei den traditionellen Likud-Wählern nicht gut an. Öl ins Feuer goss am vergangenen Wochenende ein Interview mit dem einstigen Leiter des Inlandsgeheimdienstes, Yuval Diskin. Er beschreibt die israelische Führungselite unter anderem als »selbstherrlich und schwach«. Seine Erfahrungen mit Netanjahu, Barak und Lieberman seien »schrecklich« gewesen. Herbe Kritik hatte Diskin für den Regierungschef: Seine politischen und persönlichen Interessen stünden immer vor denen des Landes.

Lüge Es wäre für Livni und Co. also der ideale Zeitpunkt gewesen, um mit gemeinschaftlichen Kräften auf Stimmenfang zu gehen. Doch offenbar wiegen die Egos der Politiker schwerer als das Wohl des Volkes. Am Dienstag nach ihrem Treffen beschuldigten sich die drei Chefs der Zentrums- und Linksparteien gegenseitig der Lüge und des Übertreibens. »Livni lügt. So hat es gar nicht stattgefunden«, erklärten Jachimowitsch und Lapid unisono, und jegliche Chance war vertan.

Netanjahu und Lieberman streiten nicht. Und so sieht es aus, als würde die rechte Union trotz Verlusten am 22. Januar vorn liegen. Mit dem nationalreligiösen Aufsteiger Naftali Bennett vom »Jüdischen Haus« im Boot steht Israel damit die äußerste Rechts-Regierung bevor, die es in der Geschichte des Staates bisher gegeben hat.

Diplomatie

Somaliland eröffnet Botschaft in Jerusalem

Es handelt sich bereits um die achte diplomatische Vertretung, die in der israelischen Hauptstadt eröffnet wurde

 16.06.2026

Interview

»Mir wurde immer wieder vorgeworfen, ich sei zu proisraelisch«

Der Schweizer Politiker und Ständerat Daniel Jositsch über seinen wahren Austritt aus der SP, postkoloniale Irrwege und den Antisemitismus innerhalb der Linken

von Nicole Dreyfus  16.06.2026

Nahost

Trotz des Iran-Abkommens: Hisbollah greift israelische Soldaten an

Nach Angaben der israelischen Streitkräfte feuerte die von Iran unterstützte Terrororganisation im Laufe des gestrigen Tages mehrere Geschosse auf IDF-Soldaten im Südlibanon

 16.06.2026

Jerusalem

Netanjahu bezeichnet Iran-Krieg als Erfolg, hält sich über Deal zurück

»Wir wissen nicht, was in dem Abkommen steht«, sagt der israelische Ministerpräsident. Entscheidend sei, dass es von einer glaubwürdigen militärischen Drohkulisse begleitet werde

 16.06.2026

Karlsruhe

Bekennervideo aufgetaucht: Hamas plante konkreten Anschlag in Europa

Seit Herbst letzten Jahres hatte die Bundesanwaltschaft insgesamt neun Anhänger der Hamas festnehmen lassen

 16.06.2026

In eigener Sache

Jüdische Allgemeine depubliziert Texte von Stephan-Andreas Casdorff

Die Prüfung mit spezialisierter Software legt Nahe, dass zwei Kommentare des »Tagesspiegel«-Editor-at-Large in dieser Zeitung von einer KI geschrieben wurden

 15.06.2026

Nahost

Hisbollah: Waffenruhe gilt auch für Libanon

Die geplante 60-tägige Waffenruhe zwischen den USA und Iran gelte auch für den Libanon, behauptet die Terror-Miliz. Doch eine Bestätigung gibt es dafür nicht

 15.06.2026

Uganda

Entebbe-Entführung 1976: Debatten um Linksterror und Antisemitismus

Vor 50 Jahren entführten zwei Deutsche und zwei Palästinenser einen Airbus aus Israel nach Uganda. Dabei sollen sie Geiseln nach antisemitischen Kriterien voneinander getrennt haben. Die Tat befeuerte das Unbehagen vieler Linker mit Gewalt

von Nils Sandrisser  15.06.2026

Reisen

2,4 Millionen Israel-Flugtickets könnten storniert werden

Noch immer nehmen US-Maschinen den größten Teil des Ben-Gurion-Flughafens in Beschlag. Verkehrsministerin Regev warnt vor Schäden in Milliardenhöhe

von Sabine Brandes  15.06.2026