Knesset

Kadima auf der Kippe

Ex-Partner: Netanjahu und Mofaz Foto: Flash 90

Die Regierung ist in Aufruhr. Nach nur zwei Monaten hat Kadima die Koalition verlassen. Der Grund für das Scheitern der größten Koalition in Israels Geschichte ist die Wehrpflicht für alle, ultraorthodoxe Juden und Araber inklusive. Erst im Mai war die Partei von Schaul Mofaz der Regierung beigetreten. Der Wechsel einiger Abgeordneter in den Likud könnte zudem das Zerbrechen der Zentrumspartei bedeuten.

Mit 28 Parlamentsmitgliedern stellte Kadima die größte Fraktion in der Knesset. Ihr Verlassen des Regierungsbündnisses könnte die für den Herbst 2013 angesetzten Neuwahlen vorziehen – was Premier Benjamin Netanjahu eigentlich vermeiden wollte. Doch Mofaz hatte von Anfang an klargemacht, dass er der Regierung den Rücken kehren werde, sollten seine Empfehlungen für Alternativen zum Tal-Gesetz nicht umgesetzt werden. Das Oberste Gericht hatte entschieden, dass das Gesetz, das ultraorthodoxe Jeschiwa-Studenten vom Wehrdienst freistellt, verfassungswidrig sei. Bis zum August muss eine Alternative gefunden werden, doch Netanjahu scheint sich mit keiner Änderung anfreunden zu können.

Wechsel Nun versucht der Likud, Mitglieder, die vor Jahren zu Kadima gewechselt sind, wieder anzulocken. Mit einigem Erfolg: Bereits vier Abgeordnete kehrten zurück zu ihren Wurzeln, im Austausch für politische Ämter. Noch drei – und Kadima ist offiziell zerbrochen. Die Partei sei ein sinkendes Schiff, sagte ein Mitglied, »und viele suchen ein Rettungsboot«. Angeblich versuchten andere, an Mofaz’ Chefsessel zu sägen und ihm seinen Vorsitz streitig zu machen.

Am Montag machte Mofaz daraufhin seinem Ärger Luft. In der Knesset sagte er: »Einige Mitglieder verfolgen eine heimtückische Kampagne. Dies ist ein schamvoller Zug ohne Werte und Würde, der vom Premierminister persönlich angeführt wird.«

Netanjahu bevorzuge Leute, »die sich vor dem Wehrdienst drücken, im Gegensatz zu jenen, die dienen«, so der Kadima-Mann, »und nutzt diese Schande auch noch zur politischen Erpressung«. Darüber, dass bislang keine Alternative zu der umstrittenen Regelung auch nur im Ansatz umgesetzt worden ist, zeigte Mofaz sich entsetzt. »Unsere Töchter und Söhne haben gehofft, dass dieser Regierungschef die Herausforderung annimmt und seine große Koalition nutzt, um einen historischen Wandel durchzubringen.« Aber, rief Mofaz mit Wut in der Stimme: »Der Premier ist jemand, der keine Chance auslässt, eine Chance zu verpassen.«

Teheran

US-Geheimdienste: Irans Atomprogramm wurde kaum gebremst

Offenbar bleibt das Teheraner Regime weiterhin nur ein Jahr davon entfernt, eine Nuklearwaffe herstellen zu können. Diese Bewertung galt bereits nach den Militärschlägen im Sommer 2025

 05.05.2026

Nahost

Bennett sieht Angriffe auf Emirate als Kriegserklärung Irans

Der israelische Oppositionspolitiker Bennett bewertet die Angriffe des Iran auf die Emirate als Wiederaufnahme des Kriegs. Die Anweisungen des Zivilschutzes in Israel bleiben vorerst unverändert

 04.05.2026

Kommentar

Wenn das kein Antisemitismus ist, was dann?

Ein Mann wollte in Zürich eine Synagoge in Brand stecken. Der Täter gestand die Attacke. Er kam vor Gericht. Nun wurde er freigesprochen

von Nicole Dreyfus  04.05.2026

Wirtschaft

Wenn Stärke teuer wird

Die israelische Währung ist gegenüber dem Dollar so viel wert wie seit 30 Jahren nicht mehr – mit misslichen Folgen für die Start-up- und Hightech-Branche

von Sabine Brandes  04.05.2026

Belu-Simion Fainaru

»Als Künstler spreche ich eine universelle Sprache«

Der israelische Bildhauer über den Rücktritt der Jury und die Politisierung der Kunstbiennale von Venedig

von Ayala Goldmann  04.05.2026

Gesetz

Balanceakt oder Begnadigung?

Die Generalstaatsanwältin signalisiert Gesprächsbereitschaft für eine Einigung im Prozess von Premier Netanjahu

von Sabine Brandes  04.05.2026

Archäologie

Rätsel um antikes Baby-Massengrab

Wissenschaftler der Universität Tel Aviv haben Knochenreste aus der Perserzeit gefunden, die in Tel Aseka bestattet wurden. Etwa 70 Prozent stammen von Kindern unter zwei Jahren

von Sabine Brandes  04.05.2026

Wahlkampf

Neues Bündnis im Anti-Netanjahu-Lager: Eisenkot und Liberman prüfen gemeinsame Liste

Ein Problem der Zusammenarbeit zeichnet sich bereits ab: Liberman hat signalisiert, selbst Premierminister werden zu wollen. Eisenkot will aber auch keine Rolle als Nummer zwei akzeptieren

 04.05.2026

Tel Aviv

Anklage gegen vier Palästinenser wegen geplanter Anschläge in Israel

Die Vorwürfe: Mitgliedschaft in einer Terrororganisation, Rekrutierungsversuche sowie die Vorbereitung eines Anschlags mit tödlicher Absicht

 04.05.2026