Knesset

Kadima auf der Kippe

Ex-Partner: Netanjahu und Mofaz Foto: Flash 90

Die Regierung ist in Aufruhr. Nach nur zwei Monaten hat Kadima die Koalition verlassen. Der Grund für das Scheitern der größten Koalition in Israels Geschichte ist die Wehrpflicht für alle, ultraorthodoxe Juden und Araber inklusive. Erst im Mai war die Partei von Schaul Mofaz der Regierung beigetreten. Der Wechsel einiger Abgeordneter in den Likud könnte zudem das Zerbrechen der Zentrumspartei bedeuten.

Mit 28 Parlamentsmitgliedern stellte Kadima die größte Fraktion in der Knesset. Ihr Verlassen des Regierungsbündnisses könnte die für den Herbst 2013 angesetzten Neuwahlen vorziehen – was Premier Benjamin Netanjahu eigentlich vermeiden wollte. Doch Mofaz hatte von Anfang an klargemacht, dass er der Regierung den Rücken kehren werde, sollten seine Empfehlungen für Alternativen zum Tal-Gesetz nicht umgesetzt werden. Das Oberste Gericht hatte entschieden, dass das Gesetz, das ultraorthodoxe Jeschiwa-Studenten vom Wehrdienst freistellt, verfassungswidrig sei. Bis zum August muss eine Alternative gefunden werden, doch Netanjahu scheint sich mit keiner Änderung anfreunden zu können.

Wechsel Nun versucht der Likud, Mitglieder, die vor Jahren zu Kadima gewechselt sind, wieder anzulocken. Mit einigem Erfolg: Bereits vier Abgeordnete kehrten zurück zu ihren Wurzeln, im Austausch für politische Ämter. Noch drei – und Kadima ist offiziell zerbrochen. Die Partei sei ein sinkendes Schiff, sagte ein Mitglied, »und viele suchen ein Rettungsboot«. Angeblich versuchten andere, an Mofaz’ Chefsessel zu sägen und ihm seinen Vorsitz streitig zu machen.

Am Montag machte Mofaz daraufhin seinem Ärger Luft. In der Knesset sagte er: »Einige Mitglieder verfolgen eine heimtückische Kampagne. Dies ist ein schamvoller Zug ohne Werte und Würde, der vom Premierminister persönlich angeführt wird.«

Netanjahu bevorzuge Leute, »die sich vor dem Wehrdienst drücken, im Gegensatz zu jenen, die dienen«, so der Kadima-Mann, »und nutzt diese Schande auch noch zur politischen Erpressung«. Darüber, dass bislang keine Alternative zu der umstrittenen Regelung auch nur im Ansatz umgesetzt worden ist, zeigte Mofaz sich entsetzt. »Unsere Töchter und Söhne haben gehofft, dass dieser Regierungschef die Herausforderung annimmt und seine große Koalition nutzt, um einen historischen Wandel durchzubringen.« Aber, rief Mofaz mit Wut in der Stimme: »Der Premier ist jemand, der keine Chance auslässt, eine Chance zu verpassen.«

Jerusalem

Netanjahu: Krieg gegen Iran »nicht vorbei«

Im »60 Minutes«-Interview spricht der Ministerpräsident auch über den Konflikt mit der Hisbollah, die amerikanische Militärhilfe für sein Land und den verlorenen Propagandakrieg

 11.05.2026

Naher Osten

Medienbericht: Israel soll geheimen Stützpunkt im Irak gebaut haben

Von dem Außenposten in einem irakischen Wüstengebiet soll Israel seine Angriffe auf den Iran koordiniert haben, berichtet das »Wall Street Journal«

 10.05.2026

Medien

Kristin Helberg, der Hass auf Israel und der urdeutsche Wunsch nach Entlastung

Ein Kommentar von Jan Fleischhauer

von Jan Fleischhauer  10.05.2026

Kommentar

Wenn »schwarz auf weiß« nicht mehr genügt

Eine funktionierende Demokratie braucht freie Medien – aber vor allem glaubwürdige

von Roman Haller  10.05.2026

»Gaza-Flottille«

Israel schiebt zwei Gaza-Aktivisten ab

Der Spanier Saif Abu Keschek und der Brasilianer Thiago Ávil wurden nach der Blockade der Gaza-Flotte nach Israel gebracht – jetzt folgt ihre Abschiebung

 10.05.2026

Terror

Hisbollah greift Israel an: Mehrere Soldaten verletzt

Im Norden des jüdischen Staates werden zwei Soldaten in Krankenhäuser gebracht. Einer von ihnen ist schwer verwundet. Ein weiterer Soldat wird im Süd-Libanon getroffen

 08.05.2026

Vorwurf

»Kult-Rabbi« aus Meron verhaftet

Ein Gemeindeführer der Breslov-chassidischen Bewegung soll seine Autorität für sexuelle Übergriffe missbraucht haben

von Sabine Brandes  08.05.2026

Gesellschaft

Regierung will Rückkehrrecht ändern

Entsprechend des Entwurfs sollen künftig nur noch orthodoxe Übertritte zum Judentum anerkannt werden

von Sabine Brandes  08.05.2026

Tel Aviv

Erster Hantavirus-Fall in Israel registriert

Die betroffene Person soll sich vor mehreren Monaten während eines Aufenthalts in Osteuropa angesteckt haben

 08.05.2026