Knesset

Kadima auf der Kippe

Ex-Partner: Netanjahu und Mofaz Foto: Flash 90

Die Regierung ist in Aufruhr. Nach nur zwei Monaten hat Kadima die Koalition verlassen. Der Grund für das Scheitern der größten Koalition in Israels Geschichte ist die Wehrpflicht für alle, ultraorthodoxe Juden und Araber inklusive. Erst im Mai war die Partei von Schaul Mofaz der Regierung beigetreten. Der Wechsel einiger Abgeordneter in den Likud könnte zudem das Zerbrechen der Zentrumspartei bedeuten.

Mit 28 Parlamentsmitgliedern stellte Kadima die größte Fraktion in der Knesset. Ihr Verlassen des Regierungsbündnisses könnte die für den Herbst 2013 angesetzten Neuwahlen vorziehen – was Premier Benjamin Netanjahu eigentlich vermeiden wollte. Doch Mofaz hatte von Anfang an klargemacht, dass er der Regierung den Rücken kehren werde, sollten seine Empfehlungen für Alternativen zum Tal-Gesetz nicht umgesetzt werden. Das Oberste Gericht hatte entschieden, dass das Gesetz, das ultraorthodoxe Jeschiwa-Studenten vom Wehrdienst freistellt, verfassungswidrig sei. Bis zum August muss eine Alternative gefunden werden, doch Netanjahu scheint sich mit keiner Änderung anfreunden zu können.

Wechsel Nun versucht der Likud, Mitglieder, die vor Jahren zu Kadima gewechselt sind, wieder anzulocken. Mit einigem Erfolg: Bereits vier Abgeordnete kehrten zurück zu ihren Wurzeln, im Austausch für politische Ämter. Noch drei – und Kadima ist offiziell zerbrochen. Die Partei sei ein sinkendes Schiff, sagte ein Mitglied, »und viele suchen ein Rettungsboot«. Angeblich versuchten andere, an Mofaz’ Chefsessel zu sägen und ihm seinen Vorsitz streitig zu machen.

Am Montag machte Mofaz daraufhin seinem Ärger Luft. In der Knesset sagte er: »Einige Mitglieder verfolgen eine heimtückische Kampagne. Dies ist ein schamvoller Zug ohne Werte und Würde, der vom Premierminister persönlich angeführt wird.«

Netanjahu bevorzuge Leute, »die sich vor dem Wehrdienst drücken, im Gegensatz zu jenen, die dienen«, so der Kadima-Mann, »und nutzt diese Schande auch noch zur politischen Erpressung«. Darüber, dass bislang keine Alternative zu der umstrittenen Regelung auch nur im Ansatz umgesetzt worden ist, zeigte Mofaz sich entsetzt. »Unsere Töchter und Söhne haben gehofft, dass dieser Regierungschef die Herausforderung annimmt und seine große Koalition nutzt, um einen historischen Wandel durchzubringen.« Aber, rief Mofaz mit Wut in der Stimme: »Der Premier ist jemand, der keine Chance auslässt, eine Chance zu verpassen.«

Militär

Bundeswehr und IDF wollen enger zusammenarbeiten

Bei einem Besuch in Israel vereinbaren Vertreter der Bundeswehr eine engere Kooperation mit Israels Armee. Deutschland will dabei auch etwas über die Integration von Frauen ins Militär lernen

 20.02.2026

Nahost

Tucker Carlson blamiert sich in Israel

Der rechte Moderator hatte behauptet, er sei am Flughafen Ben-Gurion festgesetzt worden. Doch Videoaufnahmen zeigen ein anderes Bild

 20.02.2026

Jerusalem

Staatskontrolleur kritisiert unvollständige Aufarbeitung der Versäumnisse vom 7. Oktober

Die Öffentlichkeit und die Knesset hätten bislang nur ein fragmentarisches Bild von den Versäumnissen im Zusammenhang mit dem Hamas-Angriff erhalten, sagt Matanyahu Englman

 20.02.2026

Tel Aviv

Netanjahu droht Iran mit massiver Vergeltung und kündigt neue Sicherheitsdoktrin an

»Wenn die Ajatollahs einen Fehler machen und uns angreifen, werden sie mit einer Antwort konfrontiert, die sie sich nicht einmal vorstellen können«, sagt der Ministerpräsident

 20.02.2026

Westjordanland

Hamas kritisiert PA nach tödlichem Einsatz gegen Familie

Die Hamas, die für die Ermordung von Zivilisten bekannt ist, wirf der Palästinensischen Autonomiebehörde eben dies vor

 20.02.2026

Nahost

Netanjahu: Es wird keinen Wiederaufbau Gazas ohne Hamas-Entwaffnung geben

Ohne Entwaffnung der Hamas bleibt der Wiederaufbau im Gazastreifen blockiert. Israels Premierminister stellt klare Bedingungen – und droht mit einem konsequenten Vorgehen

 19.02.2026

Studie

Wachsen vegetarisch oder vegan ernährte Babys und Kleinkinder langsamer?

Müssen kleine Kinder Fleisch essen? Eine Untersuchung der Ben-Gurion-Universität wirft ein neues Licht auf weit verbreitete Vorstellungen

 19.02.2026

Nahost-Politik

Kanzler verteidigt Aussetzung von Waffenlieferungen an Israel

Im einem Interview sagte Friedrich Merz, seine Entscheidung vom Sommer 2025 sei im Nachhinein auch von der israelischen Regierung respektiert worden

 19.02.2026

Eurovision Song Contest

Israels ESC-Song angenommen

Der größte Gesangswettbewerb der Welt wird in diesem Mai in Wien stattfinden

von Sabine Brandes  19.02.2026