Robert Habeck, Wirtschafts- und Klimaschutzminister, ist zum Antrittsbesuch in Nahost. Von Montag bis Donnerstag reist er durch Israel, die palästinensischen Gebiete und Jordanien. Besonderes Thema auf der Tagesordnung sind vor allem Energiefragen. Deutschland sucht seit der russischen Invasion in der Ukraine neue Öl- und Erdgaslieferanten.
KOOPERATIONEN Am Montag traf der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett in Jerusalem mit dem deutschen Vizekanzler zusammen und erörterte Möglichkeiten zur Stärkung der bilateralen Beziehungen. »Es war ein sehr gutes Treffen«, sagte Bennett im Anschluss. »Wir haben Möglichkeiten mit Schwerpunkt auf Kooperationen in den Bereichen Energie, Klima und Wirtschaft diskutiert.«
Zuvor war Habeck Gast von Außenminister Yair Lapid. Auch hier ging es vor allem um »regionale Projekte zwischen Israel und seinen Partnern im Nahen Osten«, schrieb Lapid in einem Tweet. »Die Regierungen Israels und Deutschlands tragen eine gemeinsame Verantwortung für die Entwicklung und Förderung der besonderen Beziehungen zwischen den Ländern. Der Besuch des deutschen Vizekanzlers Habeck steht für Kontinuität und Ausweitung auf neue Ebenen.« Es sei sehr gut gewesen, gemeinsam über regionale Möglichkeiten zu sprechen, insbesondere im Energiebereich.
»Die Sicherheit Israels ist Teil der deutschen Staatsräson.«
Vizekanzler robert habeck
Obwohl Israel große Gasfelder vor seiner Küste hat, setzt der Grünen-Politiker offenbar keine großen Hoffnungen darauf, dass diese für Deutschland relevant sein könnten, »denn ein kurzfristiger Gasexport nach Europa wäre mangels Infrastruktur nicht leicht zu bewerkstelligen«. Der Aufbau würde zu lange dauern, hatte Habeck bereits vor seinem Abflug nach Israel erklärt. Falls allerdings kurzfristig eine Kooperation mit Anrainerstaaten zustande käme, die Terminals für Flüssiggas haben, »dann könnte das sicherlich helfen«.
ERNEUERBARE ENERGIEN Schwerpunkt der Reise des Ministers war der Ausbau von erneuerbaren Energien. Er traf sich mit seiner Amtskollegin im Wirtschaftsressort, Orna Barbivay, und bekräftigte dies auch nach dem Treffen mit Premier Bennett. Man habe darüber gesprochen, wie dieser Prozess sich entwickle und darüber, ob es für europäische oder deutsche Firmen die Möglichkeit gebe einzusteigen, sagte Habeck. »Und die gibt es wohl.«
Israel, Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hatten im November 2021 ein gemeinsames Groß-Energieprojekt »entsalztes Wasser gegen Solarenergie« vereinbart, das mit Geldern aus den Emiraten finanziert werden soll.
Der Minister besucht am Dienstag die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem und trifft sich in Ramallah mit dem Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Shtayjeh. Bennett hatte er zuvor in Jerusalem gesagt: »Die Situation für die Palästinenser und in den palästinensischen Gebieten muss sich verbessern«.
Darüber hinaus machte der Vizekanzler klar: »Aus unserer Geschichte heraus trägt Deutschland eine besondere Verantwortung. Die Sicherheit Israels ist Teil der deutschen Staatsräson. Für diese Kontinuität in der Politik steht auch diese Regierung ein. Sie ist unverrückbarer Bestandteil unseres Handelns«.
