Konflikt

Frankreichs Plan für Frieden im Norden

Israelische Sicherheitsexperten am Einschlagsort in Kiriat Schmona Foto: Flash90

Zwei Menschen wurden schwer verletzt, als die Hisbollah am Dienstag eine Rakete auf die israelische Stadt Kiriat Schmona abfeuerte. Der Rettungsdienst Magen David Adom teilte mit, ein 15-jähriger Junge und seine Mutter befänden sich in ernstem Zustand. Sie gingen auf einer Straße entlang, als die Rakete einschlug. Die Stadt, die nahe der Grenze zum Libanon liegt, ist nahezu vollständig evakuiert, doch nicht alle Bewohner haben ihre Häuser verlassen.

Der Angriff wird als Vergeltung für einen israelischen Angriff auf ein Hisbollah-Gelände einen Tag zuvor angesehen. Der Raketenbeschuss Israels ereignete sich nur Stunden, nachdem Frankreich einen Vorschlag zur Beruhigung der unruhigen Grenze angekündigt hatte.

Ein Teenager und seine Mutter wurden durch Rakete schwer verletzt

Frankreich habe dem Libanon einen Plan vorgelegt, der darauf abzielt, die andauernden militärischen Auseinandersetzungen mit Israel zu beenden. Das veröffentlichte die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag, die nach eigenen Angaben das Papier eingesehen habe. Es soll auch einen Vorschlag zu einer Regelung der umstrittenen Grenze zwischen den beiden Ländern enthalten.

Zuvor aber solle sich die schiitische Miliz Hisbollah von der Grenze entfernen. Sie hatte sich in den vergangenen Jahren immer näher an israelischem Territorium positioniert und dort militärische Infrastruktur aufgebaut. Der Plan sieht eine Entfernung von zehn Kilometern vor. Dies könnte die Hisbollah-Kämpfer immer noch viel näher an Israels Grenze belassen als in der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates von 2006 gefordert. Gemäß dieser müsste sich die Terrorgruppe Hisbollah hinter den Litani-Fluss im Libanon zurückziehen, der etwa 30 Kilometer von Israel entfernt ist.

Libanesische Armee und Hisbollah sind gänzlich getrennt

Die geringere Entfernung könnte eher von der Hisbollah akzeptiert werden und würde gleichfalls sicherstellen, dass die Panzerabwehrraketen, mit denen israelische Gemeinden beschossen werden, keine Ziele mehr erreichen würden. Im Südlibanon würden zudem rund 15.000 libanesische Soldaten stationiert, um die Einhaltung des Abkommens zu garantieren. Die libanesische Armee und die Hisbollah, ein Proxy des Irans, sind gänzlich voneinander getrennt.

Westliche Mächte, allen voran die USA und Frankreich, verhandeln seit Wochen angestrengt um eine Beruhigung der Lage. Die Hisbollah hatte am 8. Oktober, einen Tag nach den verheerenden Massakern der Hamas im Süden Israels, israelische Militärstützpunkte in der Nähe zur Grenze attackiert, und dies als Unterstützungskampagne der Hamas deklariert. In den vergangenen Wochen waren die Kämpfe zusehends eskaliert. Auf israelischer Seite flohen knapp 100.000 Menschen aus ihren Häusern. Sie leben seit Monaten in Hotels, Gästehäusern oder bei Angehörigen und Freunden - ohne eine Angabe, wann sie wieder in ihre Häuser zurückkehren können.

»Die Präzisionsraketen der Hisbollah können jedes Ziel in Israel treffen.«

Libanon-experte eitan ishai

Einen vollständigen Krieg jedoch scheint keine der beiden Seiten zu wollen. Er könnte sowohl für den Libanon, der seit Jahren tief in einer wirtschaftlichen und sozialen Krise steckt, als auch für Israel extrem zerstörerisch sein. Die vom Iran finanzierte Hisbollah habe sich in den vergangenen Jahren mit hochentwickelten Präzisionsraketen aufgerüstet, »die jedes Ziel in Israel treffen könnten«, wie der Experte für den Libanon an der Hebräischen Universität, Eitan Ishai, weiß.

Das Papier aus Paris sei das erste schriftliche Dokument, das in diesem Konflikt vorgelegt wurde. Vor einigen Tagen legte es der französische Außenminister Stephane Sejourne in Beirut vor. »Wir haben Vorschläge gemacht und stehen in Kontakt mit den USA. Es ist wichtig, dass wir alle Initiativen bündeln und Frieden schaffen«, kommentierte Sejourne am Montag auf einer Pressekonferenz.

Drei-Stufen-Plan soll mit Grenzverhandlungen enden

Während die Hisbollah es nach Aussagen ihres Generalsekretärs Hussein Nasrallah ablehnt, über eine Deeskalation zu sprechen, während der Israel-Hamas-Krieg andauert, hat die Übergangsregierung in Beirut mehrfach erklärt, sie wolle keinen Krieg mit Israel.

Laut Reuters sehe der vorgeschlagene Drei-Stufen-Plan zunächst einen Deeskalationsprozess über zehn Tage vor, bei dem alle Parteien die Feindseligkeiten beenden. Am Schluss stünden Verhandlungen für eine dauerhafte Grenze. Der Vorschlag sei auch der Hisbollah und der israelischen Regierung in Jerusalem vorgelegt worden.

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