Staatsbesuch

Bundespräsident Steinmeier besucht zum Abschluss Grab von Ben Gurion

Bundespräsident Steinmeier (l.) und Israels Präsident Rivlin besichtigen in der Negev-Wüste das Zin-Tal im Awdad-Nationalpark an der Grabstätte des Gründers des Staates Israels, David Ben-Gurion und Paula Ben-Gurion. Foto: picture alliance/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht nach dem Regierungswechsel in Israel neue Bewegung in Politik und Gesellschaft des Landes. »Nach Jahren der politischen Stagnation hier in Israel - vier Wahlen in zwei Jahren, in denen keine stabile Regierung zustande gekommen ist - ist jetzt so etwas wie ein politischer Aufbruch zu spüren.«

Das habe er in allen seinen Gesprächen erlebt, sagte Steinmeier am Freitag zum Abschluss seines dreitägigen Staatsbesuchs in Israel.

Am Freitag besuchte er zusammen mit Israels Staatspräsidenten Reuven Rivlin die Grabstätte des ersten Ministerpräsidenten David Ben Gurion und seiner Frau Paula in der Negev-Wüste. Er sei froh, dass er zu diesem Abschiedsbesuch bei seinem in Kürze aus dem Amt scheidenden Kollegen Rivlin gewesen sei, sagte Steinmeier. »Es hat mich berührt, dass dieser Abschied am Ende am Grab des Staatsgründers Ben Gurion stattgefunden hat.«

Israel wird seit kurzem von einer Acht-Parteien-Koalition regiert. »Selbstverständlich ist das kein einfaches Unterfangen, mit einer Acht-Parteien-Konstellation ein Land zu regieren, das von vielfältigen Schwierigkeiten nach wie vor geprägt ist«, sagte Steinmeier.

»Aber mein Eindruck aus den Gesprächen war, man hat sich verpflichtet untereinander, sich sehr pragmatisch den wichtigsten Tagesaufgaben zu widmen.« Die Regierung sei offenbar auch bemüht, manche Gräben wieder zuzuschütten, die durch die Polarisierung der vergangenen Jahre aufgerissen worden seien.

Steinmeier hatte am Donnerstag auch Gespräche mit dem neuen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett und Außenminister Yair Lapid geführt. Mit Rivlins bereits gewähltem Nachfolger Isaac Herzog traf er sich zum Mittagessen.

Gemeinsam mit Rivlin besuchte Steinmeier am Freitag noch das Institut für Wüstenforschung der Ben-Gurion-Universität des Negev. Dort erläuterte ihm unter anderem die aus Deutschland kommende Studentin Verena Sturm ihre Forschungsarbeiten zu Mikroplastik in Flüssen.

Diplomatie

Israel berät sich mit Griechenland und Zypern

Israel, Griechenland und Zypern wollen noch enger kooperieren – von Verteidigung bis Energie. Grund dafür ist auch die israelfeindliche Haltung der Türkei

 22.12.2025

Jerusalem

Israel will Armeesender schließen - Protest der Opposition

Ist die angestrebte Schließung nur der Anfang? Vor der Wahl im kommenden Jahr sieht der Oppositionschef die Meinungsfreiheit in Gefahr

 22.12.2025

7. Oktober

Netanjahu soll Untersuchungskommission auswählen

Scharfe Kritik am neuen Gesetzesvorschlag zu den israelischen Versäumnissen vor dem verheerenden Hamas-Massaker

von Sabine Brandes  22.12.2025

Internet

Völkermord-Vorwurf in Wikipedia-Eintrag zu Israel als Fakt dargestellt

In der Enzyklopädie heißt es ausdrücklich, Israel begehe einen Genozid an den Palästinensern. Die deutsche Version ist ebenfalls parteiisch

 22.12.2025

Gedenken

Die letzte Kerze für die letzte Geisel

»Wo ist unser Rani«, rufen die Angehörigen von Ran Gvili verzweifelt und fordern die Rückführung seiner Leiche

von Sabine Brandes  22.12.2025

Medienbericht

Israel soll die USA vor erneuten Angriffen des Iran gewarnt haben

Die Wahrscheinlichkeit dafür soll unter 50 Prozent liegen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will derweil Präsident Donald Trump militärische Handlungsoptionen präsentieren

 22.12.2025

Tel Aviv

Lindsey Graham fordert Erhöhung des Drucks auf die Hamas

Der Senator sagt, die Regierungen in Washington und Jerusalem müssten der palästinensischen Terrororganisation ein Ultimatum setzen und damit drohen, »Israel auf sie loszulassen«, falls es keine Bewegung gebe

 22.12.2025

Tel Aviv

6. Oktober 2023: Armee ignorierte Geheimdienst-Infos über bevorstehenden Terrorangriff

Am Vorabend des Hamas-Massakers vom 7. Oktober haben die IDF laut KAN einen Warnhinweis erhalten, diesen jedoch nicht als akute Bedrohung eingestuft

 22.12.2025

Gaza

Das Problem mit der Entwaffnung

Die Hamas weigert sich strikt, die Waffen niederzulegen. Was Zustimmung in der palästinensischen Bevölkerung findet und den Friedensplan stocken lässt

 21.12.2025 Aktualisiert