Irans Staatsoberhaupt und Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei hat Verhandlungen mit dem Westen erneut eine Absage erteilt. »Einige ausländische Regierungen und rüpelhafte Persönlichkeiten drängen auf Verhandlungen, doch ihr Ziel ist nicht die Lösung von Problemen. Vielmehr streben sie durch Verhandlungen danach, ihren eigenen Willen durchzusetzen und ihre Forderungen aufzuzwingen«, sagte der 85-Jährige laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna.
Erstmals äußerte sich Chamenei wieder öffentlich zu möglichen Atomverhandlungen mit dem Westen, nachdem US-Präsident Donald Trump nach eigenen Angaben einen Brief an Irans obersten Führer verfasst hatte. Außenminister Abbas Araghtschi erklärte jedoch am Samstagabend im Staatsfernsehen, Teheran habe den Brief noch gar nicht erhalten.
Chamenei sagte mit Blick auf den Westen: »Ihr Problem ist nicht nur die Atomfrage, vielmehr sind Verhandlungen für sie ein Mittel, um neue Forderungen zu stellen – etwa in Bezug auf Verteidigungsfähigkeiten.« Diese werde man jedoch nicht akzeptieren.
Atomdeal von 2015 läuft formal im Herbst aus
Zuletzt hatte sich der Streit um Irans Atomprogramm wieder zugespitzt. In seiner ersten Amtszeit war Trump 2018 einseitig aus dem Wiener Atompakt ausgestiegen, der Irans Nuklearprogramm einschränken und im Gegenzug Sanktionen aufheben sollte. Danach hielt sich auch Teheran nicht mehr an die Auflagen des Abkommens.
Das Abkommen läuft – selbst wenn es in der Praxis nicht umgesetzt wird – formal im Oktober 2025 aus. Damit würde auch die Möglichkeit verfallen, alte und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wiedereinzuführen. Daher drängten Diplomaten darauf, die Verhandlungen voranzutreiben.
Der Iran ist der größte Gegenspieler Israels im Nahen Osten. Das Mullah-Regime kontrolliert nicht nur die Hisbollah im Libanon, finanziert die Hamas und unterstützt die Huthis im Jemen, sondern hat wiederholt damit gedroht, den jüdischen Staat zu vernichten. Sollte keine diplomatische Lösung gefunden werden, könnte Israel nach eigenen Angaben deshalb iranische Nuklearanlagen bombardieren. dpa/ja
