Die nahe Zukunft verheißt wenig gute Nachbarschaft. An drei Fronten machen dieser Tage die Gegner Israels mobil: Der Iran ist bei seiner Planung eines Vergeltungsschlags angeblich weit fortgeschritten, den er nach Medienberichten von Syrien aus organisieren will. An der Grenze zum Gazastreifen geht die Gewalt bei den Protesten der Palästinenser ungebremst weiter, und bei den Wahlen im Libanon heimste die Hisbollah jede Menge Stimmen ein.
Am Sonntagabend überschlugen sich die Nachrichten. Mehrere Fernsehsender und Radiostationen, darunter der Armeesender, berichteten, dass sich der Iran »im fortgeschrittenen Stadium der Planung für einen Angriff auf Israels Norden« befinde. Das hätten die einheimischen Geheimdienste herausgefunden. Die Attacken könnten von iranischen Stellungen beim vom Bürgerkrieg zerrissenen Nachbarn ausgeführt werden, hieß es.
iran »Wir befinden uns noch nicht am Vorabend eines Krieges, doch der Iran ist entschlossen, Israel anzugreifen«, meinte ein Kommentator auf Kanal 10 – wahrscheinlich auf israelische Militäreinrichtungen im Norden des Landes. Es wäre eine Antwort auf den Beschuss der iranischen Stellungen im Nachbarland durch Israel am 9. April, bei dem mehrere iranische Militärangehörige getötet worden waren. Verschiedene Analysten sind der Auffassung, dass Teheran einen vollständigen Krieg mit Israel derzeit vermeiden wolle und es daher unwahrscheinlich sei, dass zivile israelische Einrichtungen ins Visier genommen würden. Es wurden bislang keine speziellen Anweisungen an die Bevölkerung im Norden ausgegeben.
Premierminister Benjamin Netanjahu hatte zuvor erklärt, dass er zwar keine Konfrontation wolle, doch eine militärische Auseinandersetzung »lieber früher als später« sähe. »Wir sind entschlossen, die iranische Aggression gegen uns zu blockieren. Auch wenn das bedeutet, dass es einen Kampf gibt«, fügte er hinzu. Energieminister Yuval Steinitz tönte sogar, dass man den syrischen Präsidenten Baschar Assad »eliminieren« werde, sollte er weiterhin den Iran von seinem Land aus operieren lassen. »Es ist nicht akzeptabel, dass Assad ruhig in seinem Palast sitzt und sein Regime wieder installiert, während er Syrien zu einer Militärbasis umbauen lässt, um Israel zu attackieren.« Assad solle wissen, dass das »sein Ende« wäre. Steinitz fügte später hinzu, die Aussage spiegle seine persönliche Meinung wider.
Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin dürfte dies ganz und gar nicht gefallen. Er gilt als starker Unterstützer Assads, militärisch, politisch und finanziell. Russland mischt – wie der Iran – kräftig bei den kriegerischen Auseinandersetzungen in Nahost mit, um seine Vormachtstellung in der Region zu untermauern. Am Mittwoch wollte sich der israelische Premier in Russland mit Putin treffen. Das Thema Syrien/Iran stand auf der Tagesordnung.
Hisbollah Während die Welt auf eine Entscheidung aus Washington in Sachen Nukleardeal mit dem Iran wartete, wurde am Sonntag im Libanon gewählt, nach nahezu einem Jahrzehnt zum ersten Mal. Im Grunde genommen war es eine Entscheidung zwischen der Koalition um Premier Saad Hariri, die vom Westen und Saudi-Arabien unterstützt wird, und der Hisbollah, die von Teheran finanziert wird. Beobachter gehen davon aus, dass der fragile Status quo in dem zersplitterten Land zwar aufrechterhalten werden kann, dass aber die Macht der Terrorgruppe Hisbollah, die im Parlament vertreten ist, weiter wachsen wird – und damit der Einfluss des Iran in dem kleinen Levantestaat.
Hariri gab sich am Tag der Wahlen zuversichtlich: »Wenn wir sehen, was in den Ländern um uns herum geschieht, und der Libanon demokratische Wahlen abhält, dann zeigt dass, das wir in Ordnung sind.« Doch die Hisbollah hat schon jetzt Zehntausende Kämpfer nach Syrien geschickt, die an der Seite des Iran kämpfen. Es könnte sein, dass ein größerer Einfluss der Gruppe den Libanon noch tiefer in die regionalen Konflikte hineinzieht. Ein kompliziertes Wahlrecht ließ keine un-
mittelbaren Veröffentlichungen von Ergebnissen zu, es zeichnete sich Anfang der Woche jedoch eine geringe Beteiligung von weniger als 50 Prozent ab.
Ein Hisbollah-Kämpfer, der vor einigen Tagen im südlichen Syrien von einer Rebellenfraktion festgenommen wurde, sagte aus, dass er auf Befehle gewartet habe, Raketen auf Israel zu feuern. Das berichtete die »Times of Israel«. Die letzte Auseinandersetzung zwischen Jerusalem und Hassan Nasrallahs Terrorgruppe fand im zweiten Libanonkrieg 2006 statt.
Währenddessen gehen die gewalttätigen Unruhen an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel weiter. Am Sonntag wurden drei Palästinenser von der israelischen Armee getötet und ein weiterer lebensgefährlich verletzt, als sie versuchten, den Grenzzaun zu sabotieren, gab ein Sprecher des Militärs an. Die Proteste dauern seit Wochen an, es gab dabei Dutzende von palästinensischen Toten und bereits mehr als 1000 Verletzte.
Gaza Und die Proteste könnten sich noch verschärfen. Am 15. Mai, dem sogenannten »Nakba-Tag«, erinnern die Palästinenser an die Vertreibung aus ihren Häusern während des israelischen Unabhängigkeitskrieges. Angeblich plant die Hamas, dass Hunderte oder sogar Tausende am Grenzzaun an diesem Tag versuchen sollen, auf israelisches Territorium zu gelangen. Viele der Demonstranten sind unbewaffnet. Es könnte zu vielen Toten und Verletzten auf palästinensischer Seite kommen, wenn die israelische Armee das Feuer eröffnet, und zu massiver Kritik aus dem Ausland führen.
Immer öfter schicken die Demonstranten auch brennende Sportdrachen über die Grenze, die bei den trockenen Wetterverhältnissen schnell zu Flächenbränden auf den umliegenden Feldern führen. Sicherheitsminister Gilad Erdan schlug daraufhin vor, die Kosten für die Schäden der Hamas in Rechnung zu stellen. »Wenn sie für das, was sie anrichten, bezahlen müssen, werden sie sich vielleicht überlegen, ob sie es nochmal tun«, sagte er.
Die Armee bezeichnet die Lage in Gaza immer noch als »extrem schlecht«. Obwohl sie einige Erleichterungen wie die Ausweitung der Fischereizone im Mittelmeer, eine höhere Zahl an Visa für Geschäftsleute sowie den Anschluss einer US-Entsalzungsanlage in Gaza ermöglicht hat, gebe es kaum Verbesserung. Hilfsorganisationen berichten, dass die Zahl jener, die auf Wohlfahrt angewiesen sind, immer noch steigt.
In jüngsten Berichten heißt es jetzt, dass die im Gazastreifen regierende Hamas angeblich die Feuer und den Terror einstellen wolle und Israel einen »langfristigen Waffenstillstand« anbiete. Das schrieb die Tageszeitung »Haaretz« am Montag als erste. Die Hamas soll mehrfach in den vergangenen Monaten durch verschiedene Kanäle signalisiert haben, dass sie bereit sei – zum ersten Mal – mit der israelischen Regierung in Verhandlung zu treten. Angeblich verlange sie dafür erhebliche Erleichterungen der Blockade, die Erlaubnis für den Bau großer Infrastrukturprojekte und eventuell einen Gefangenenaustausch. Der Grund sei die »extrem schlechte strategische Lage« der Terrorgruppe, heißt es. Eine Antwort aus Jerusalem solle es noch nicht geben.
