Mit großer Bestürzung hat IKG-Präsidentin Charlotte Knobloch auf den neuerlichen Wahlerfolg der AfD in Mecklenburg-Vorpommern reagiert, die aus dem Stand zur zweitstärksten Kraft im Land geworden ist. Knoblochs Kritik richtet sich aber auch an die Politiker der etablierten Parteien, die eine entschlossene Strategie vermissen ließen, um den Erfolg der Rechtspopulisten und Rechtsextremisten einzudämmen.
»Die AfD ist eine offen rechtsextreme Partei, die nicht mehr demaskiert werden muss. Sie wird als solche gewählt. Dieser Tatsache müssen die demokratischen Politiker ins Auge blicken«, sagte die IKG-Präsidentin unmittelbar nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses. Es sei ein Ergebnis, mit dem sich niemand abfinden dürfe.
Der sich fortsetzende Trend rechtsextremer Wahlerfolge und steigender rechtsmotivierter Gewalt ist ihren Worten zufolge eine zutiefst beschämende Entwicklung für die Bundesrepublik und das Gegenteil von einem aufgeklärten, geläuterten Patriotismus, der Heimatliebe und Werteorientierung vereint. »Die AfD ist eine rechtsextreme Partei, die unverblümt widerlich gegen Minderheiten hetzt und mobilisiert. Dass sie in unserem Land ungebremst aufsteigen kann, ist ein wahr gewordener Albtraum«, so Knobloch.
rechtsextremismus Das Versagen der demokratischen Parteien bei der Eindämmung des Rechtsextremismus gibt ihrer Einschätzung nach Anlass zu großer Sorge. »Die AfD ist ein destruktiver, antidemokratischer, antimoderner und antiliberaler Akteur im politischen Prozess. Im Zusammenwirken mit anderen rechtsextremen Parteien und neonazistischen Gruppierungen ist die Bewegung in der Lage, die freiheitlich-demokratische Verfasstheit der Bundesrepublik zu destabilisieren, wenn sie nicht aufgehalten wird.«
Die Präsidentin der Kultusgemeinde beklagt zudem, dass es ein Armutszeugnis für die Demokratie ist, wenn eine Partei, in der Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Rassismus, Homophobie, Geschichtsklitterung, Verschwörungstheorien und Asozialität als Denk- und Argumentationsmuster zur Grundlage des Wirkens gehören, in Deutschland zu derart starkem gesellschaftlichen und politischen Einfluss gelangen kann.
Das Wahlergebnis sei für jeden überzeugten Demokraten niederschmetternd, eine Ohrfeige für die Regierenden und die Verantwortungsträger der demokratischen Parteien, betonte Charlotte Knobloch.
»Der große Erfolg der AfD und die politische Manifestation der Pegida-Bewegung«, so die IKG-Präsidentin, »zeugen von einer beängstigenden Anfälligkeit unserer Gesellschaft für unerträgliche antidemokratische Thesen.«
