Die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk wurde am Mittwoch von der laufenden Bundestagsdebatte ausgeschlossen. Die Politikerin hatte den Schriftzug »Palestine« (Palästina) auf dem T-Shirt getragen, was die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) als Verstoß gegen die Hausregeln wertete.
»Das sind die klaren Regeln des Hauses, dass weder Aufkleber noch sonstige Bekenntnisse auf T-Shirts eine Rolle spielen«, sagte Klöcker. Zuvor habe sie die Abgeordnete Kötürk unter Ausschluss der Öffentlichkeit gebeten, das T-Shirt abzulegen, was diese jedoch abgelehnt habe. Klöckner: »Dann würde ich Sie bitten, die Sitzung zu verlassen.« Köktürk verließ daraufhin umgehend den Saal.
In derselben Sitzung hatte eine Zwischenruferin von der Besuchertribüne aus gestört und mehrfach »Free Palestine« sowie »Blut klebt an euren Händen« gebrüllt. Die Frau wurde von einem Beamten der Bundespolizei unter Gegenwehr aus dem Plenarsaal gebracht.
Außerdem hatte der Bundesaußenminister Johann Wadephul die Linken-Abgeordnete Katrin Fey gerügt, die in ihrer Frage an ihn heftige Kritik an Israel geübt hatte: »Frau Kollegin, mindestens eine Nebenbemerkung Ihrerseits zum Terror der Hamas hätte auch dazugehört.« Alle Abgeordneten hätten eine Verantwortung für die Debattenkultur, so Wadephul.
Köktürk hatte schon zuvor mit ihrer Kleiderwahl für Kritik gesorgt, als sie Mitte Mai mit einem sogenannten Palästinensertuch in den Bundestag kam und Fotos davon in den sozialen Medien postete. ja
