Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) beobachtet ein Erstarken von faschistischen Positionen in Deutschland. »Nicht nur rechtspopulistische, auch faschistische Positionen sind in Deutschland mittlerweile zu einer Normalität geworden«, sagte Ramelow der »taz«.
Die AfD sei in Thüringen eine offen faschistisch agierende Partei und bediene ausländerfeindliche Ressentiments. Diese habe es auch schon zu DDR-Zeiten gegeben, seien aber nie so massiv zu Tage getreten. »Das heißt aber nicht, dass wir uns deshalb in Hilflosigkeit ergeben sollten. Wir müssen diese Herausforderung annehmen.«
Ratschläge Bei der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen etwa habe geholfen, dass die Zivilgesellschaft vor Ort eine Mehrheit mobilisiert habe. »Es hilft nicht, von Erfurt oder von Berlin aus öffentlich Ratschläge zu geben, die werden dann vor Ort oft nicht als Rat, sondern nur als Schläge wahrgenommen.«
In Nordhausen hatte die AfD vergangenes Wochenende in einer Stichwahl die Chance auf ihr erstes Oberbürgermeisteramt in Deutschland. Der AfD-Kandidat Jörg Prophet unterlag jedoch überraschend in der Stichwahl gegen den Amtsinhaber Kai Buchmann (parteilos).
