von Katrin Richter
Italien hat in der vergangenen Woche seine Teilnahme an der für Ende April geplanten UNO-Konferenz gegen Rassismus in Genf abgesagt. Nach den USA, Kanada und Israel gehört damit das erste EU-Land zu den Boykotteuren der sogenannten Durban-II-Konferenz. Als Begründung nannte der italienische Außenminister Franco Frattini, dass die bislang vorliegende Fassung der Abschlusserklärung der Konferenz mit aggressiven und antisemitischen Aussagen gefüllt sei.
Deutschland hingegen hält bislang an seiner Teilnahme fest. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte der Jüdischen Allgemeinen, man sei an den Textvorbereitungen zu Durban II beteiligt und würde sie ständig und genau überprüfen. Ziel dabei sei es, das Dokument auf eine tatsächliche Bekämpfung des Rassismus zu fokussieren. Antisemitische Formulierungen, versichert man im Auswärtigen Amt, würde man nicht durchgehen lassen.
In der bisher vorliegenden Fassung des Abschlussdokuments heißt es, Israels Politik sei »eine neue Art von Apartheid, ein Verbrechen gegen die Menschheit, eine Form der Völkervernichtung«. Ähnliches wurde schon 2001 im südafrikanischen Durban beschlossen.
Für einen Boykott von Durban II spricht sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler aus. »Deutschland muss dieses antisemitische und antiwestliche Spektakel boykottieren«, erklärt die Islamismus- und Antisemitismusexpertin der CDU/CSU-Fraktion. Mit der Forderung, Deutschland solle den USA und neuerdings auch Italien folgen, steht Köhler im Bundestag bislang alleine da. Ihr Fraktionskollege Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, formuliert zumindest eine Anfrage an die Bundesregierung. Andere Parlamentarier konnten oder wollten sich zum Thema Durban II nicht äußern.
Dabei ist das Thema nicht neu. Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan J. Kramer, wandte sich schon im September 2008 an Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit der Forderung, Deutschland solle Durban II fernbleiben.
