Der Politiker Thomas Oppermann sprach in der IKG über die GroKo, Israel und den Umgang mit der AfD
Am 15. Februar hat Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestags, die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern besucht. Präsidentin Charlotte Knobloch dankte ihm für seine beeindruckende Leitung der Bundestagssitzung am 18. Januar dieses Jahres, in der auf Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einstimmig der entschlossene Kampf gegen Antisemitismus beschlossen wurde.
»Es war eine sehr bewegende Sitzung, von der ein wichtiges Signal ausging«, betonte Knobloch. Gerade auch deshalb, darin waren sich Knobloch und Oppermann einig, weil der in dem Beschluss vorgesehene Antisemitismusbeauftragte nicht nur für die Bekämpfung des Judenhasses zuständig sein soll, sondern auch für die weitere Förderung der jüdischen Gemeinden und des aktiven jüdischen Lebens in unserem Land. Das, so die IKG-Präsidentin, sei mit Blick auf die nächsten jüdischen Generationen in Deutschland von größter Relevanz.
geschichte Oppermann bezeichnete es als »großes Glück, dass jüdisches Leben in Deutschland wieder in ungeahnter Blüte präsent ist«. Auch in seiner Heimat Göttingen, wo es wieder eine jüdische Gemeinde und eine wiederhergestellte Synagoge gibt. Nur ein Beispiel, so Oppermann, »wie die zerstörerische Kraft der Geschichte besiegt wurde«.
Knobloch unterstrich, dass man daran weiter arbeiten müsse. Auch die Politik müsse nachdenken, wie Normalität zwischen Nichtjuden und Juden zu erreichen sei. »Ich habe das Gefühl, dass Brücken gebaut und wieder eingerissen werden«, sagte Knobloch. Normalität, so ihre Hoffnung, könne vielleicht den noch immer sehr starken Antisemitismus abbauen.
Die IKG-Präsidentin verwies darauf, dass Judenfeindlichkeit heute insbesondere unter dem Deckmantel der »Israelkritik« zum Ausdruck komme, leider gerade im linken politischen Spektrum. Dieser Problematik ist sich auch Oppermann bewusst, der selbst seit vielen Jahren eine tiefe Verbundenheit mit Israel pflegt. Das erste Mal bereiste er den jüdischen Staat im Jahr 1993 als Landtagsabgeordneter. Seit 2005 ist er mindestens einmal jährlich dort.
Populisten Aktuell gelte seine ganze Konzentration der raschen Bildung einer stabilen Regierung. Er hoffe daher auf die Zustimmung der SPD-Basis zur Fortsetzung der Großen Koalition. »Die Menschen wollen Ergebnisse, wir müssen liefern, Fakten schaffen und Probleme lösen, nicht nur reden«, so Oppermann. Das sei das wirksamste Mittel gegen die Populisten. Die AfD verfüge aufgrund ihrer Mandate auf Landes- und Bundesebene über einen wachsenden Apparat, der genutzt werde, um Stimmung gegen Minderheiten und für Nationalismus zu machen.
So sei es auch beim politischen Aschermittwoch zu spüren gewesen. »Das muss Punkt für Punkt widerlegt werden«, so Oppermann. »Durch den Einzug der AfD hat sich der Bundestag verändert.« Es sei eine »angespannte Atmosphäre« zu spüren und eine neue Form der Wachsamkeit. »Alle müssen sich nun anstrengen, um der AfD nichts durchgehen zu lassen.« abu
