München

»Gesamtgesellschaftliche Herausforderung«

Charlotte Knobloch (3.v.l.) mit den Teilnehmern der Diskussionsrunde Foto: Hanns-Seidel-Stiftung

Zuerst waren die Experten in einem rechtspolitischen Symposium unter sich, am Abend folgte dann eine Podiumsdiskussion vor geladenem Publikum. »Antisemitismus« lautete der schlichte Arbeitstitel, den die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) für die Tagung in der vergangenen Woche gewählt hatte.

Wie komplex das Thema geworden ist, sprach die Stiftungsvorsitzende und »Hausherrin« Ursula Männle schon bei der Eröffnung der Diskussionsrunde an. Sie bezeichnete Antisemitismus als »gesamtgesellschaftliche Herausforderung«. Diesen gedanklichen Ansatz legten auch die übrigen Teilnehmer der Diskussion zugrunde.

holocaust Charlotte Knobloch, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, die an der Diskussion teilnahm, sprach den wachsenden Antisemitismus an, der das Sicherheitsgefühl vieler in Bayern und Deutschland lebender Juden beschädigt habe. Mit Blick auf politische und gesellschaftliche Entwicklungen, die zum Holocaust führten, habe sie eigentlich einen Aufschrei der Gesellschaft erwartet. Das Stichwort »Sicherheit« griff auch Bayerns Justizminister Georg Eisenreich auf, ein weiterer Teilnehmer der Runde.

Eisenreich machte deutlich, dass die Gewährleistung von Sicherheit und die Ver mittlung des Sicherheitsgefühls Aufgabe des Staates seien. Die »Wohlfühltemperatur« für Menschen jüdischen Glaubens müsste aber auch von der gesamten Gesellschaft als Aufgabe angesehen werden. Eisenreich forderte zudem die Möglichkeiten zu einer härteren Bestrafung von antisemitischen Straftaten im Internet.

problem Antisemitismus als komplexes, gesamtgesellschaftliches Problem zu begreifen, nicht nur als politisches oder religiöses, mahnte Deidre Berger an, Direktorin des American Jewish Committee in Berlin. Sie erkenne zwar, sagte sie, dass Antisemitismus institutionell angegangen werde, aber man befinde sich damit erst am Anfang einer notwendigen Entwicklung.

Gewissermaßen Teil dieser angesprochenen Entwicklung ist Oberstaatsanwalt Andreas Franck, der Antisemitismusbeauftragte der Generalstaatsanwaltschaft München. Wie er im Verlauf des Abends zu verstehen gab, sieht er sich mit diesem Amt in einer Doppelrolle. Zum einen gehe es darum, zu zeigen, dass antisemitische Straftaten in Deutschland eine besondere Bedeutung hätten und mit der möglichen Härte des Gesetzes verfolgt würden. Zum anderen solle den Menschen jüdischen Glaubens aber auch signalisiert werden, dass sie nicht alleine seien.

www.hss.de

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