Politik

Antisemitismus

Mutmaßlicher Gewalttäter in Psychiatrie

Der 50-Jährige soll öffentlich Plakate gezeigt haben, mit denen der Holocaust geleugnet wurde


 29.11.2019

München

»Sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit«

Bayerns Antisemitismusbeauftragter Spaenle würdigt die Arbeit von Zentralratspräsident Schuster


 29.11.2019

Berlin

»Historische Verantwortung«

Bundeskanzlerin Merkel besucht Auschwitz – Bund und Länder geben 60 Millionen Euro für Erhalt der Gedenkstätte


 29.11.2019

Freiburg

Polizei ermittelt Tatverdächtigen

23-Jähriger hatte jüdischen Studenten in einem Fitnessstudio antisemitisch beleidigt und ihm die Kippa vom Kopf gerissen


 29.11.2019

Berlin

Bundesrat will härtere Strafen für judenfeindliche Straftaten

Länderkammer beschließt, entsprechende Änderung des Strafgesetzbuches in den Bundestag einzubringen


 29.11.2019

Kuwait Airways

Gesetz gegen Diskriminierung von Israelis gefordert

Die Fluggesellschaft soll künftig auch israelische Staatsbürger von deutschen Flughäfen aus transportieren


 29.11.2019

Hisbollah

Bundesregierung prüft Betätigungsverbot

WJC-Präsident Ronald Lauder: Ein Verbot der Terrororganisation in ihrer Gesamtheit wäre längst überfällig


 28.11.2019

Wiesbaden

Verfassungsschutz warnt vor Rechtsterrorismus

Einsatz der Sicherheitsbehörden und Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten soll verstärkt werden


 28.11.2019

Justiz

Lambrecht will schärfere Ahndung antisemitischer Straftaten

Zentralratspräsident Schuster begrüßt geplante Ergänzung des Paragrafen 46 des Strafgesetzbuches


 28.11.2019

Versammlung

Marschieren erlaubt

Rechtsextreme Demonstrationen finden oft unbehelligt statt. Die Beispiele Dortmund und Hannover

von Stefan Laurin
 28.11.2019