Politik

Rassismus

Kabinettsausschuss setzt auf Prävention und Opferschutz

Katalog mit 89 Maßnahmen erarbeitet – dazu gehört auch ein »Barometer« und ein Institut


 25.11.2020

Braunschweig

»Von 19.33 bis 19.45«

Mahnwache der Partei »Die Rechte« nahe der Synagoge angekündigt. Stadt erlässt Auflagen, Bündnis plant Gegendemo


 24.11.2020

Bundesregierung

Kabinettsausschuss berät über Gesetz für »wehrhafte Demokratie«

Es soll unter anderem eine ausreichende Förderung von Programmen zur Extremismus-Prävention sicherstellen


 24.11.2020

Justiz

Staatsgerichtshof weist NPD-Antrag gegen Ministerpräsident ab

Stephan Weil hat sich mit Tweets schützend vor die freie Presse gegen einen Angriff der verfassungsfeindlichen NPD gestellt. Und das zu Recht, sagen die Richter des Staatsgerichtshofs - denn es sei seine Pflicht als Ministerpräsident

von Jörg Nielsen
 24.11.2020

Berlin

»Antisemitismus in neuer Weise«

Felix Klein: Judenhass verbindet gesellschaftliche Mitte und Extremisten


 24.11.2020

Essen

Polizei nimmt Angreifer fest

Der mutmaßliche Täter bei der Attacke auf die Synagoge ist ein 37-jähriger polizeibekannter Iraner


 24.11.2020

Niederlande

Rechtspopulist verzichtet nach antisemitischen Vorfällen auf Spitzenkandidatur

In Chatgruppen hatten Parteimitglieder Nazi-Lieder geteilt und NS-Bücher gelobt


 24.11.2020

»Querdenken«

Felix Klein gegen »krude Verharmlosungen« der Schoa

Antisemitismusbeauftragter rügt Vergleiche von Corona-Beschränkungen mit Judenverfolgung in der NS-Zeit


 24.11.2020

Schulen

»Das ist unser Feind. Das sind die Juden!«

In Frankreich wurde im Oktober der Lehrer Samuel Paty von einem Islamisten ermordet. Droht solch eine Tat auch in Deutschland? Experten warnen vor Alarmismus – aber raten zu mehr Wachsamkeit

von Joachim Heinz
 23.11.2020

Berlin

»Ein widerliches Schauspiel«

Der Zentralrat der Juden ist besorgt über Schoa-Relativierungen bei Kundgebungen der »Querdenken«-Bewegung

von Jan Petermann
 23.11.2020